BRD GmbH

BRD GmbH – Die Haager Landkriegsordnung und die Auswirkungen für Deutschland bis heute

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Die Haager Landkriegsordnung regelt den Zustand zwischen Krieg und Frieden. Nach Kriegsende bis zu einem Friedensvertrag wird das Land durch die Besatzer nach Artikel 43 der Haager Landkriegsordnung bis zu einem Friedenvertrag organisiert. Die Besatzer bleiben die Bestimmer und sind wie ein Mieter nach Artikel 55 der Haager Landkriegsordnung tätig. Sie können nur Verwalten unter Einbeziehung der Landesgesetze aber nicht gestalten. Sie können nur Bestimmungen aufgrund des Völkerechts und der Landesgesetze vorübergehend in Gültigkeit setzen bis zur Wiedererlangung der Souveranität durch Abschluß des Friedensvertrages. Rechtsgrundlage dieses Zwischenschrittes der Artikel 48 Haager Landkriegsordnung. Nach diesem ist die Treuhandverwaltung Bundesrepublik derzeit zum Wohle der Besatzer tätig und nicht für das Deutsche Volk. Dieser Zustand hält nunmehr seit 67 Jahren an.

Wolfgang Schäuble, Bundesminister der Finanzen – Chef der Bundesrepublik Deutschland Finanzagentur GmbH und Verantwortlicher für die Alliierten nach Haager Landkriegsordnung Artikel 48, auf dem Bankenkongress in Frankfurt am Main: “Deutschland war seit dem 08. Mai 1945 bis heute zu keinem Zeitpunkt souverän!”

Hier ein Link zur detaillierten Erklärung:

http://www.youtube.com/user/aikos2309#p/f/0/zvcQQrAUJeM

Fragen an alle Bediensteten dieser Nicht – Regierungsorganisation „BRD“ Und unsere Menschenrechte!

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Wir wollen Sie mit dieser Information auf gewisse Ungereimtheiten aufmerksam machen, so dass auch Sie mal über Ihren Job zum Nachdenken kommen und dann auch vielleicht zu der Entscheidung gelangen, dass in diesem Lande einiges gewaltig schief läuft.

Fragen:

Warum haben Sie keine Amtsausweise und nur dürftige Dienstausweise?

Warum machen Sie sich mit Ihren Dienstausweisen strafbar?

Warum gehen Sie als Deutsche gegen Deutsche ohne rechtgültige Aufträge?

Warum lassen Sie sich als Handlanger des Unrechts gegen das Volk missbrauchen?

Warum nehmen Sie von den nicht legitimierten Gerichten und Gerichtsvollziehern zum Teil telefonisch Aufträge entgegen, die keinerlei Rechtsgültigkeit haben?

Der Staat “Deutsches Reich(seit 1871)” hat bis heute ein Staatsgebiet (vgl. § 185 BBG) (BBG = Bundesbeamtengesetz)

Warum prüfen Sie nicht, ob irgendeine Anordnung nach deutschem Recht erlassen wurde?

Warum kommen Sie nicht Ihrer Remonstrationspflicht nach?

Warum werden die Bewohner dieses Landes gezwungen rechtsungültige „Personalausweise“ mit zu führen, mit dem sich wiederum jeder strafbar macht, bzw. zur Straftat angestiftet wird?

Wessen Personal sind Sie / wir?

Weshalb wurde das Staatshaftungsgesetz am 18. Okt. 1982 vom Bundesverfassungsgericht für nichtig erklärt und außer Kraft gesetzt?

Warum haften Sie mit Ihrem Privatvermögen bis in die 3. Generation? ( § 839 BGB )

Warum wurde der Art. 23 des GG am 17.07.1990 gestrichen?

Warum wurde § 15 GVG bereits 1949 aufgehoben?

Warum hat die BRD ein „Grundgesetz“ und keine Verfassung?

Warum gibt es die §§ 18 – 20 GVG?

Warum haben wir hier eine Parteien- und Banken Diktatur?

Warum gibt es keine gültigen BRD-Gesetze?

Warum wurden durch die Bereinigungsgesetze von 2006 und 2007 zum Beispiel ZPO, StPO, FamG, OWIG durch Aufhebung des Geltungsbereiches nichtig?

Warum lässt Sie Ihr Dienstherr fallen wie eine heiße Kartoffel, wenn es Probleme zu lösen gäbe? (nicht Amtsherr)

Warum ist das Deutsche Reich(seit 1871) 1945 nicht untergegangen, sondern nur die deutsche Wehrmacht?

Warum ist diese „Bundesrepublik“ in Deutschland ein Verwaltungskonstrukt?

Warum bekommen Sie weder von Ihrem Dienstherrn noch von den zensierten Medien die Wahrheit übermittelt?

Warum ist das echte Deutschland noch immer von den Siegermächten besetzt?

Warum hat Deutschland, und nicht die Bundesrepublik für und in Deutschland(BRfiD), keinen Friedensvertrag?

Warum ist der 2 + 4 Vertrag kein Friedensvertrag?

Warum ist die Wiedervereinigung vom Oktober 1990 nichtig?

Warum kann die BRfiD keine Gesetze erlassen?

Warum agieren Ihre „Gerichte“ als unzulässige Ausnahmegerichte – Handelsgerichte?

Es gäbe noch Tausende von Fragen, die wichtigsten glauben wir hier angebracht zu haben.

Sie, verehrte Bedienstete dieser BRfiD, sollten Sie mal darüber nachdenken – vielleicht erkennen Sie dann, welcher Missbrauch mit Ihnen getrieben wird.

Wenn Sie dann zu der Erkenntnis kommen, dass hier nichts mehr ohne Korruption und illegalen Machenschaften funktioniert, dann sollten auch Sie sich gegen Ihren Missbrauch wehren.

Sie sollten doch eigentlich Schutzleute für das Volk sein, oder?

Beweis: BGH-Urteil von 2002, zuletzt IGH Urteil vom 3. Februar 2012.

Offenkundigkeiten bedürfen keines Beweises!

Auch nicht vor den nicht legitimierten Ausnahmegerichten.

Seit 1945 ist die BRD kein souveräner Staat, nur eine Organisation, Herr Schäuble und Mauer geben es sogar offiziell zu!

Links als Bestätigung:

Was sind Menschenrechte? Diese gelten NIE in der BRD-GmbH!

Der Personalausweis der „Bundesrepublik in Deutschland“ ist kein Nachweis für die deutsche Staatsbürgerschaft.

Dienstausweise des BRD-Verwaltungspersonals sind keine Beamtenausweise.

Die BRD hat kein eigenes Staatsgebiet (vgl. § 185 BBG). Bundesbeamtengesetz (BBG) § 185: „Als Reichsgebiet im Sinne dieses Gesetzes gilt das Gebiet des Deutschen Reiches bis zum 31. Dezember 1937 in seinen jeweiligen Grenzen, nach diesem Zeitpunkt in den Grenzen vom 31. Dezember 1937“. Stand: 09.09.2009

Die BRD mit ihren Behörden ist bis heute eine reine Besatzungs-Verwaltungen die nicht den Staat Deutschland repräsentiert, sondern Aufgaben im Auftrag der Alliierten ausführt.

Der Staat “Deutsches Reich(seit 1871)” besteht(vgl. 2 BvF 1/73) (Bundesver-fassungsgerichtsurteil aus 1973) und zwar bis heute!

Der Staat “Deutsches Reich(seit 1871)” hat bis heute ein Staatsgebiet (vgl. § 185 BBG) (BBG = Bundesbeamtengesetz)

Der Staat “Deutsches Reich(seit 1871)” hat bis heute ein Staatsvolk (vgl. RuStAG 1913) (Staatsangehörigkeitsgesetz)

Der Staat “Deutsches Reich(seit 1871)” hat bis heute eine Staatsangehörigkeit (vgl. RuStAG 1913)

Der Staat “Deutsches Reich(seit 1871)” hat bis heute eine Verfassung (Reichsverfassung von 1871; Änderungsstand: 28.10.1918 i.V.m. dem kaiserlichen Edikt v. 1871/78)

Die UNO hält bis heute an der Feindstaatenklausel (Charte Art. 53 und Art 107) fest. Feindstaat der UNO ist Deutschland. Die „BRD“ ist als No Goverment Organisation (NGO) Mitglied der UNO.

Landesbeamtengesetz (LBG) § 226 / Reichsgebiet: „Als Reichsgebiet im Sinne dieses Gesetzes gilt das Gebiet des „Deutschen Reiches(seit 1871)“ bis zum 31. August 1939 in seinen jeweiligen Grenzen, nach diesem Zeitpunkt in den Grenzen vom 31. August 1939“.

Die „BRD“ hat kein eigenes Staatsvolk (vgl. BRD-StAG)

Die „BRD“ ist kein Staat (vgl. 2 BvF 1/73) (vgl. Rede von Carlo Schmid (SPD) 1948)

Die „BRD“ hat keine Verfassung ( vgl. Art. 146 GG): „Dieses Grundgesetz(GG), das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.”

Gesetze ohne Verfassung sind nichtig 16. Die „BRD-Staatsanwaltschaften“ haben mit Streichung des § 1 EG, ZPO, StPO,OWiG, GVG durch das 1. Bundesbereinigungs-gesetz zum Apr 2006 & das 2. Bundesbereinigungsgesetz im Nov 2007 sowie mit Streichung des § 1 EG, FGG zum 1.9.2009 sich selbst ein tiefgreifendes Legitimationsproblem geschaffen.

„BRD-Gerichte“ verfügen nicht über gesetzlich geregelte Geschäftsverteilungspläne (§ 21 e Gerichtsverfassungsgesetz (GVG)).

„BRD-Gerichte“ können keine staatlichen Gerichte sein, da § 15 GVG fehlt. (vgl. § 15 GVG) „Gerichte sind Staatsgerichte” dieses Gesetz fehlt für die „BRD“, ist aber für das Deutsche Reich(seit 1871) vorhanden.

An „BRD-Gerichten“ sind keine gesetzlichen Richter (Art. 101 GG) tätig. Beschuldigten darf der gesetzliche Richter aber nicht „menschenrechtswidrig“ entzogen werden. ( vgl. § 16 GVG) 20. Art. 101 Grundgesetz: “(1) Ausnahmegerichte sind unzulässig. Niemand darf seinem gesetzlichen Richter entzogen werden. (2) Gerichte für besondere Sachgebiete können nur durch Gesetz errichtet werden“.

Art. 1 „BRD-Grundgesetz“: “Das deutsche Volk bekennt zu den universalen Menschenrechten und zum Frieden in der Welt“. Menschenrechtsverstöße werden von der „BRD“ aber nicht verfolgt und bestraft sondern täglich begangen.

§ 16 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG): „Ausnahmegerichte sind unstatthaft. Niemand darf seinem gesetzlichen Richter entzogen werden“.

„BRD-Gerichte“ verletzen unter Vorsatz (auch durch nicht gesetzliche Zustellungen) das rechtliche Gehör (Art. 103 GG) der Beschuldigten.

Mit Streichung des Art. 23 GG a. F. ist der Geltungsbereich der „BRD“ erloschen.

Deutschland besteht bis heute in den Grenzen vom 31. Juli 1914 fort. (vgl.26. § 185 BBG verweist auf die Grenzen von 1937(falsch! Müsste heißen 31. August 1939) und somit hat im Grunde jeder „BRD-Bedienstete“ seinen Amts- und Dienst-Eid nicht auf das „BRD-GG“ sondern auf Deutschland (Deutsches Reich seit 1871) in den Grenzen von 1939 abgelegt.

„BRD-Personal“ kriminalisiert das deutsche Volk, wenn sie sich vor Gericht auf Fakten berufen und bzw. Gesetze zitieren mit Beleidigungsstrafen und Zwangshaft, obwohl Wahrheit und Tatsache keine Beleidung ist.

„BRD-Grenzen“ sind Grenzen der Alliierten, zumal die „BRD-Regierung“ 1989 an der Oder-Neiße Grenze festgehalten hat. Es steht somit außer Frage dass die „BRD“ nicht identisch mit Deutschland in den Grenzen von 1939 oder 1914 ist. (vgl. 2 BvF 1/73)

Gesetze ohne Geltungsbereich besitzen keine Gültigkeit und Rechtskraft. (vgl. BverwGE 17, 192=DVBI 1964, 147) (BverGE 3, 288(319f.):6, 309 (338,363).

Die Staatsangehörigkeit der Deutschen ist nach RuStAG vom 22. Juli 1913 geregelt.

Die „BRD“ hat keine Staatsangehörigkeit. (vgl. Schreiben vom 01.03.2006 Akz.: 33.30.20 – Landkreis Demmin) Zitat: Der Landrat von Demmin, 1. März 2006: „Die Bundesrepublik Deutschland hat an einer für alle Deutschen geltenden gemeinsamen deutschen Staatsangehörigkeit im Sinne des Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetzes (RuStAG jetzt StAG) von 1913 stets festgehalten. Aus dem Grundsatz des Fortbestandes des deutschen Staatsvolkes folgt, dass es eine Staatsangehörigkeit der Bundesrepublik Deutschland … nicht gibt.”

Frau Merkel ist Geschäftsführerin einer „Nicht – Regierungsorganisation“ (Sigmar Gabriel)

Staatsbürgerliche Rechte garantieren nur ECHTE Staaten ihren Bürgern.

Für die „BRD-Verwaltung“ sind Personalausweisinhaber, die keiner Religions- oder Weltanschauungsgemeinschaft angehören, keine selbst denkenden „natürlichen Personen“ (BGB) sondern als beschlagnahmtes Humankapital, wie Tiere, juristischen Personen mit dem rechtlichen Status von Gegenständen; ohne Menschen- oder Tierrechte!

Presse in Deutschland: Diffamierung von Mut-Bürger & Alltäglicher Faschismus und Nazismus

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BRD - Lüge

Die Gleichschaltungspresse kommt aus der Deckung.

Von der Leipziger Volkszeitung, einem Reichsbürger der keiner ist, dem Militärmagazin Clausewitz, welches Nazi-Mythologie, deutsche Historie und die Bundeswehr zu einem braunen uniformen-ekel Brei vermengt, sowie versteckte Hinweise zur Befreiung!

Zunächst titelt die Leipziger Volkszeitung “Heimat- und staatenlos in Doberschütz”. In der Unterzeile geht es weiter mit “Eigentümliche Werbung an einem Häuschen an der Ortsdurchfahrt / Argumente für verunsicherte Behörden”.

Einführungstext: “Ein verwirrendes Phänomen beschäftigt neuerdings kommunale Be-hörden. Auch die Gemeindeverwaltung Doberschütz wurde damit schon konfrontiert.”

Nicht nur die Gemeindeverwaltung wurde mit dem Thema STAATENLOS konfrontiert, so auch alle gesteuerten Parteien auf Kommunal-, Landes- und Bundesebene, von links nach rechts, von schwarz zu rot, alle sind abgetaucht!

Wir von PRAVDA-TV haben unter anderem den Hessischen Landtag und das Hessische Ministerium der Justiz für Integration und Europa (Neusprech) konfrontiert, was folgte? Tauchvorgang…

Die LVZ: “Ob der unvoreingenommene Nutzer der Internetadresse allerdings folgen kann und will, ist eher fraglich.”

Fraglich? Dann fragen sie ihn doch einfach, Sie sind doch der Reporter und Verfasser von ihrem Text!

Ein Mut-Bürger zeigt der Öffentlichkeit seine Meinung und landet in der system-feindlichen Nein-Sager-Schublade.

Frei nach dem Motto, alles Spinner, schaut Euch das nicht an, lest keine Gesetze, die armen BRD-Behörden haben schon ein Ratgeber-Magazin herausgegeben, da die Schreibtischtäter keine Gesetze lesen, geschweige denn kapieren. Jetzt bekommen sie diesen Ratgeber mit vorgefertigten Satzbausteinen, so sehen auch die Briefe aus, die man von den privatisierten Behörden in der BRD bekommt, Roboter-Sprache eines panischen Systems.

Übrigens ist die Argumentation klar genug, dass entsprechende Antworten und Bestätigungen seitens der Hohen Hand (Russische Föderation) vorliegen. Aus einer gesetzlichen Handlungspflicht, macht die Gleischaltungspresse pure und oberflächliche Meinungsmache, ohne Bezug auf die Rechtslage in der BRD, für die ängstlichen und unwissenden Menschen.

Statt Aufklärung, Verwirrung stiften.

Betreffende Person ist natürlich kein Reichsbürger oder ähnliches und stellt auf allen Ebenen Strafantrag wegen öffentlicher Verleumdung, Diffamierung, Beleidigung, massive Eingriffe in die Persönlichkeitsrechte, Grundrechteverletzungen!

Wir bleiben dran…

Hier gibt es den gesamten Text als PDF aus der Gleichschaltungs-Zeitung LVZ.

Der Link zum Online-Text:

http://www.lvz-online.de/region/eilenburg/heimat-und-staatenlos-in-doberschuetz/r-eilenburg-a-197724.html

CLAUSEWITZ – Das Magazin für Militärgeschichte – Huldigung von Faschismus und Nazismus

Selbstdarstellung:

CLAUSEWITZ ist der Name des Magazins für Militärgeschichte, das zweimonatlich im GeraMond Verlag erscheint. Für die aufwändig gestaltete und hochwertig illustrierte Zeitschrift schreiben namhafte Historiker unter anderem zu folgenden Themen: 

  • Schlachten der Weltgeschichte
  • Krieg und Diplomatie
  • Feldherren
  • Militär und Technik

CLAUSEWITZ besticht daneben durch viele hochinteressante historische Dokumente, Zeitzeugenberichte, Museums- und Ausstellungstipps, Reiseführern zu historisch interessanten Orten und vielem mehr.

Zeigt nicht nur unverhohlen in unkritischer, sondern in beschönigender Art und Weise Nazi-Symbole, vermengt mit brauner Ideologie, deutsche Historie einbindend und den Bogen zu der Bundeswehr schlagend, eine zunächst normal wirkende Berichterstattung, gleichwohl ist es die nackte und offenkundige Huldigung vom Faschismus und Nazismus!

Blogger und alternative Medien bekommen Besuch von der Polizei. Wo bleibt hier der Artikel § 130 StGB Volksverhetzung?

Versteckt finden sich genauso Hinweise für unsere Befreiung!

Aber seht selbst…versteckte Propaganda, nicht nur juristisch, sondern auch optisch wird das III. Reich fortgeführt.

staatenlos.info – Der alltägliche Nazismus und Faschismus in Deutschland.
Die gesteuerte Ns- Gleichschaltungspresse.
Musik: Ludwig van Beethoven – Symphonie Nr. 5 c-moll op.67 „Allegro con brio“

Das III. Reich wird auch optisch ímmer offensuchtlicher fortgeführt:
Die BRD führt die NaZi- Kolonie des III. Reiches mit der Glaubhaftmachung *DEUTSCH* und Anwendung dern Gleichschaltungsgesetze von 1934 weiter.
Das Militär – Grundgesetz überlagert die gültige Verfassung von 1919.
Die BRD- Kolonie *DEUTSCH*1934 überlagert den deutschen Heimatstaat.
Seit 1945 Welt- Krieg aktiv: keine Friedensverträge mit 54 Nationen.
Die BRD darf, will und kann keinen Frieden schließen.
Das Personal *DEUTSCH* 1934 wurde ab 8.12.2010 STAATENLOS in der BRD NaZi- Kolonie.

Art. 116 GG „deutsche Staatsangehörigkeit“ 1934
Art. 16 GG STAATENLOS
Art. 139 GG Befreiung von der faschistischen Gleichschaltung
Art. 146 GG Heimatangehörigkeit / Welt- Frieden

1813 Befreiung Deutschlands & Europas von Napoleon!
2013 Befreiung Deutschlands & Europas vom EU- Faschismus!
2013 Informieren – mobilisieren – solidarisieren – befreien!

GG 146 – der blaue Punkt für Heimat & Frieden!
http://staatenlos.info/index.php/aus-…
http://staatenlos.info/

ESM Vertrag – Mit Ratifizierung des ESM-Vertrages haben deutsche Bundestagsabgeordnete das Ende der eigenen demokratischen, nationalen Rechte besiegelt.

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Wer als Journalist noch einen Funken Ehre hat, muss dieses Machwerk jetzt aktiv bekämpfen. Es gibt keine Ausreden.

Sie alle haben einmal auf der Journalistenschule etwas vom Wahrheitsethos dieses Berufs gelernt. Jetzt ist die Zeit, sich wieder daran zu erinnern.1098465_525601644178306_363965300_n

Wir präsentieren heute ausnahmsweise ein Fremddokument. Das Thema ESM-Bank ist immer noch derart wichtig, dass wir diese ganz neue, kürzestmögliche und enorm aufschlussreiche Aufbereitung des im Original offiziell zugänglichen ESM-Vertragstexts zeitgleich mit den Verfassern vorgestellt haben. Ich halte dieses Dokument für das beste und objektivste, was es zum ESM im Netz gibt!

Die Autoren der ESM-Studie sind einschlägig kompetente und zum Glück politisch inkorrekt (=wahr!) kommentierende staats- und finanzrechtlich bewanderte Juristen des Bundes der Steuerzahler (BdSt-BY) sowie der Taxpayers Association of Europe (TAE). Genau dort wurde nun logischerweise erkannt, dass der Bundestag drauf und dran ist, einem faktischen Putschgesetz zuzustimmen, das mit der Ratifikation aller ESM-Länderparlamente praktisch unwiderruflich die finanzielle Hoheit Deutschlands an eine sich selbst verwaltende, supranationale, ohne Widerspruchsmöglichkeit fast grenzenlos durch die Nationalstaaten budgetierte, nicht kontrollierbare Bank mit vollständig immunisiertem Personal abgeben wird!
Ein ökonomischer, demokratischer, ordnungspolitischer und staatsrechtlicher Albtraum!

Wir reden von nichts Geringerem als der Herrschaft einer künftig autark von Kontrollen und geradezu souverän handlungsfähigen, hoheitlich befugten ESM-Banker-Clique, gar noch finanziert auf Kosten der Bürger und Steuerzahler vor allem in Deutschland.

M.E. wird mit diesem Kurzkommentar des Steuerzahlerbundes auch für Nichtjuristen nun wirklich klar, dass es sich beim ESM-Vertrag wahrhaftig um einen vorsätzlich und planvoll eingefädelten Putsch einer kleinen EUlitären Gruppe handelt, die sich hier wahrhaft selbst ermächtigt hat.  Was wahr ist, muss gesagt werden und ich fordere erneut auch die Massenmedien und die noch basisverbundenen Funktionäre aller Parteien auf, in angemessener Weise kritisch den Mund aufzumachen! Dito ggf.  immer noch das Verfassungsgericht per sofortiger einstweiliger Verfügung einzuberufen.
Hier nun die drei sehr wichtigen Dokumente des Steuerzahlerbundes und der Taxpayers´ Association of Europe. Lesen Sie wenigstens das erste!

ESM – Dieses Machwerk ist ein totalitärer Anschlag auf das Verfassungsrecht, auf die Demokratie, auf das Primat der nationalen Parlamente im Staatenbund EUropa, auf die Nationalstaaten selbst, auf den deutschen Steuerbürger, auf die noch nicht geborenen deutschen Steuerbürger, auf die Marktwirtschaft und auf jede ökonomische Vernunft!

Nachfolgend noch als Leserservice die Linkhistorie aller ESM-Vertragsentwürfe seit Sommer 2011 – die neueste und nun endlich stabile Version vom 2. Februar 2012 liegt erst seit dem 7. Februar 2012 offizell den MdBs und inzwischen auch der Öffentlichkeit vor. Es ist übrigens ein Skandal für sich, dass man sich als interessierter Bürger die verschiedenen Versionen dieser Gesetzentwürfe des wohl folgenschwersten Finanzgesetzes der Nachkriegszeit noch zehn Tage vor der regierungsseitigen Unterzeichnung (2. Februar 2012) mühsam und alternativlos (…) auf vier verschiedenen privaten Netzseiten zusammensuchen musste! :no: Auch der großen Mehrheit der MdBs ging es nicht anders – so sie denn diese Entwicklung der letzten Monate überhaupt interessiert hat! Hier sollte absichtsvoll jede kritische und informierte Debatte über den Entwurf unterbunden werden!

http://eurodemostuttgart.wordpress.com/2012/02/17/peter-boehringer-der-esm-bank-vertrag-vom-steuerzahlerbund-in-klarem-deutsch-kommentiert/
Bezeichnende Anekdote am Rande:

Schon im Sommer 2011 regten sich vor allem einige Blogger und Redner [z.B. Carlos Gebauer, hier (ca. Minute 4); Beatrix v. Storch hier (Minute 1); ich selbst, hier (ca. Minute 6)] über diese provokative und die nationalen Parlamente völlig entmachtende Bestimmung in Artikel 9 des ESM-Vertrags auf:

„Die ESM-Mitglieder sagen hiermit unwiderruflich und bedingungslos zu, bei Anforderung jeglichem … Kapitalabruf binnen sieben Tagen nach Erhalt dieser Anforderung nachzukommen.“

In der Version von Februar 2012 klingt die Übersetzung nun anders – man hat das so provokative „bedingungslos“ durch „uneingeschränkt“ ersetzt, was übrigens juristisch keinerlei Unterschied macht:

„Die ESM-Mitglieder verpflichten sich unwiderruflich und uneingeschränkt, Kapital, … innerhalb von sieben Tagen ab Erhalt der Aufforderung einzuzahlen.“

Dieser Satz hat sich allerdings dabei im maßgeblichen englischen Originaltext überhaupt nicht verändert! Das „bedingungslos“ / „unconditionally“ steht weiterhin und ggü. 2011 völlig unverändert drin. Ebenso wie der ganze Satz:

„ESM Members hereby irrevocably and unconditionally undertake to pay on demand any capital call made on them by the Managing Director pursuant to this paragraph, such demand to be paid within seven days of receipt.“

Man hat also auf den im Internet tobenden Sturm der Entrüstung reagiert. Und doch die Frechheit besessen, keinerlei Veränderungen in der Sache vorzunehmen, sondern stattdessen „Übersetzungskosmetik“ zu betreiben…

Ein MdB meinte vor einigen Tagen im kleinen Kreis: „Der ESM ist durch, die Mehrheiten stehen“. Wir müssen in den kommenden Wochen bis zuletzt versuchen, diese – dank SPD und Grünen und weiten Teilen der Union und FDP – bislang leider realistische Einschätzung zu widerlegen! Oberster Gouverneur von Europa wird ab Mitte 2012 übrigens aller Voraussicht nach Dr. Schäuble sein…

http://eurodemostuttgart.wordpress.com/2012/02/17/peter-boehringer-der-esm-bank-vertrag-vom-steuerzahlerbund-in-klarem-deutsch-kommentiert/

Und schreiben Sie Ihren MdBs und vor allem alle Ihnen bekannten Medienvertreter an.