Deutschland
“Nur die Lüge braucht die Stütze der Staatsgewalt. Die Wahrheit steht von alleine aufrecht.
Vielleicht haben Sie ja das ein oder andere schon mal gehört, sich aber nie ernsthaft mit dem Thema auseinadergesetzt. Aber haben Sie sich denn nie gefragt, warum unsere Politiker in diesem Land machen können, was sie wollen und auch nach offenen Straftaten keine Konsequenzen fürchten müssen? Haben Sie sich noch nie gefragt, warum der Artikel 146 des „Grundgesetzes” noch nicht erfüllt wurde und wir noch immer keine Verfassung haben? Und haben Sie sich denn nie gefragt, ob unsere Regierung überhaupt legitimiert und souverän ist und warum sich dann der/die jeweilige neue „BundeskanzlerIn” vor der Vereidigung im Bundestag zuerst einmal bei den Alliierten (USA, UK, Frankreich u. Rußland) vorstellen muß?
Auf alle diese Fragen gibt es schlüssige Antworten, vor denen allerdings gewarnt werden muß! Denn wenn Sie diese erst einmal kennen, dann wird für Sie nichts mehr so sein wie es war und die Zusammenhänge der Welt um Sie herum fordern von Ihnen Konsequenzen.
Doch es handelt sich hier nicht um bloße Theorien oder irgendwelche Hirngespinste! Wir haben die zugrundeliegenden Sachverhalte, Gesetze und Verträge intensiv studiert und über 5 Jahre lang recherchiert. In den nachstehend als Download zur Verfügung stehenden Reporte werden Quellen angegeben, in denen Sie sämtliche Aussagen im Zweifel selbst nachlesen können.
Also, stellen Sie Fragen und suchen Sie nach Antworten! Tun Sie dies für die Zukunft unseres Volkes und der Ihrer Kinder. Denn wenn Sie es nicht tun, dann tut es niemand!
Machen Sie sich bewußt, dass nur Sie es sind, der etwas mit anderen zusammen verändern kann. Denn die Politik wird Ihnen morgen, noch nicht einmal mehr das versprechen, was sie schon heute nicht hält!
Sollte Sie ein ungutes Gefühl beschleichen und Sie sind sich nicht mehr ganz sicher was Sie nun eigentlich glauben sollen, dann konfrontieren Sie doch mal Bürgermeister, Landtags- oder Bundestagsabgeordnete mit diesen Themen. Manche haben überhaupt keine Ahnung davon und manche wissen genau Bescheid wie u.a. auch Anwälte oder Richter.
Grundgesetz für die BRD Art 5:
Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
Allg. Erklärung der Menschenrechte – Art. 19:
Jeder Mensch hat das Recht auf freie Meinungsäußerung; dieses Recht umfaßt die Freiheit, Meinungen unangefochten anzuhängen und Informationen und Ideen mit allen Verständigungsmitteln ohne Rücksicht auf Grenzen zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.
Was sagt Ihr dazu?
Auch die deutschen Printmedien erhalten nach wie vor sehr hohe Vertrauenswerte in der Bevölkerung, dabei entpuppen sie sich immer wieder als treibende Kräfte zur Desinformation der Bürger. Werden wir gezielt belogen, betrogen und für dumm verkauft?
Viele Meldungen in der etablierten Medienlandschaft sind das Papier nicht wert, auf dem sie gedruckt wurden. Wir werden mit Nebensächlichkeiten überflutet, während jene Artikel, die genügend Platz und Material für wirkliche Informationen bieten, oftmals nur aus leeren Worthülsen und gezieltem Verschweigen von essentiellen Fakten bestehen. Hinzu kommen offensichtliche Propagandaartikel, um die Leserinnen und Leser auf die gewünschte Linie zu bringen.
Ein wunderbares Beispiel sind die Wirtschaftsmeldungen: Immer wieder liest man in den deutschen Zeitungen davon, dass die Konjunktur stabil, die Eurokrise vorbei und der Arbeitsmarkt robust wäre. Hurra! Wie schön. Dass gleichzeitig unzählige Menschen in Deutschland von den karitativen Suppenküchen zurückgewiesen werden müssen, weil die Kapazitäten längst nicht mehr ausreichen, wird in diesem Zusammenhang unterschlagen.
Ebenso fehlen in diesen Artikeln die Querverweise auf jene sozialen Brennpunkte, die solche Propagandameldungen als das entlarven würden, was sie sind. Die Redakteure und Journalisten wissen genau, dass die Menschen oftmals nur selektiv lesen und nicht selten einfach zu wenig Zeit für tiefere Recherchen haben.
Wo bleibt die umfassende Aufklärung der Bürger über das transatlantische Freihandels-abkommen, welches hinter verschlossenen Türen von Politikern und Lobbyisten aus-gearbeitet wird? Welche Zeitung wagt es, sämtliche negativen Auswirkungen klar zu benennen? Darf die deutsche Presse überhaupt die wahren Gewinner aufzeigen? Bis auf wenige Kommentatoren, die Kritik üben, liest man vorwiegend Lobeshymnen darüber.
Die weltweite Wohlfahrt (gemessen am realen Einkommen) würde infolge einer trans-atlantischen Handelsliberalisierung nach Angaben von Studien langfristig um 3,3 Prozent steigen. In Deutschland nähme sie um 4,7 Prozent zu, in Frankreich um 2,6 Prozent. Die größten Gewinner wären die USA mit 13,4 Prozent und Großbritannien mit 9,7 Prozent.
Langfristig heißt jedoch: mindestens 10 Jahre. In der Bertelsmann-Studie (Seite 21) zur TTIP heißt es dazu, dass die realen Pro-Kopf-Einkommen in Deutschland um 0,24 Prozent steigen, wenn die Zölle zwischen der EU und den USA abgeschafft würden. Das muss man sich geben: Um ganze 0,24 Prozent mehr Einkommen – das wären bei jemandem, der 1.500 Euro im Monat verdient, satte 3,60 Euro. Grandios.
Doch nicht nur in Sachen Innenpolitik und Wirtschaft betreibt die deutsche Medien-landschaft ein falsches Spiel. Außenpolitisch setzt man auf die Propaganda der wenigen großen Nachrichtenagenturen und lässt keine Gelegenheit aus, eine gezielte Diffamierungskampagne gegen unliebsame Staaten und Politiker loszutreten.
Egal, ob es sich hierbei um Russland, Syrien oder andere Staaten handelt, die im geo-politischen Interesse der NATO und der Atlantikbrücke stehen. Wäre eine neutralere Haltung nicht vielleicht angebrachter?
Wie diese wenigen Beispiele von vielen zeigen, haben die deutschen Printmedien das von den Bürgern entgegengebrachte Vertrauen offensichtlich nicht verdient. Selbst wenn die Redaktionen und die Journalisten offiziell – weil das Grundgesetz dies vorschreibt – frei sind, ist die Einflussnahme unverkennbar. Dabei muss man nicht einmal direkt von oben auf die Redaktionsstuben einwirken – er reicht schon, wenn man politisch genehme Redakteure einstellt, die wiederum bei der Auswahl der Mitarbeiter aufpassen. Den Rest erledigen dann Ideologie und Selbstzensur.
Video: Der ehemalige, preisgekrönte Spiegel-Journalist Harald Schumann erzählt uns die Wahrheit, wie wir durch die Interessen der Wirtschaft systematisch manipuliert und dumm gehalten werden.
Zweites_BundesbereinungsGesetz[23.11.2007]
Tribunal_Général-tillessen_urteil
Abzocke: Bundestagsabgeordnete erhöhen Diäten auf 9.082 Euro im Monat oder 160.000 Euro Einkommen im Jahr
Kurzmitteilung Gepostet am
Diätenerhöhungen – Während die Deutschen unter Berücksichtigung der Inflation seit Jahren deutliche Rückgänge der Nettolöhne hinnehmen müssen, greifen die Bundestagsabgeordneten im Deutschen Bundestag im dreister in den Steuerbeutel der Deutschen:
Jetzt möchten sie sich die Gehälter mal wieder erhöhen – auf 9.082 Euro Bundestags-Diäten im Monat. Mit diesem Lohn gehören die Bundestagsabgeordneten zu Deutschlands 3% der obersten Top-Verdiener (siehe auch: destatis, Einkommens-Verteilung Deutschland 2009; aktuellere Werte gibt es nicht). Ebenfalls frech: Während die Gehälter, Renten und Arbeitslosengelder in Ostdeutschland immer noch deutlich niedriger sind, als in Westdeutschland, gilt diese Differenzierung für die Bundestagsabgeordneten aus Ostdeutschland nicht. Beim Griff in die Staatskasse sind sie alle gleich – ob West oder Ost.
Um sage und schreibe gleich 10% genehmigen sich die Abzockdamen und Abzockherren des Deutschen Bundestages ihre Gehälter beziehungsweise der gar nicht mehr schlanken „Diäten“. So viel kann derzeit in Deutschland keine Gewerkschaft durchsetzen. DIE GRAFIK kann HIER heruntergeladen werden.
Es heißt, wonach die deutschen Bundestagsabgeordneten „in zwei Schritten“ sich die Bezüge zum Juli 2014 sowie zum Jahreswechsel 2014 / 2015 um jeweils 415 Euro (also gesamt um 830 Euro) erhöhen wollten – auf dann 9.082 Euro. Auf dieses Niveau, teilte nun der Bundestag mit, hätten sich die Fraktionsvorstände aus CDU/CSU und SPD geeinigt. Damit kann gesagt werden: Fast niemand in der EU zockt die hart verdienten Steuermillionen so dreist ab, wie die Deutschen Bundestagsabgeordneten (Tabelle anklicken).
Bislang lagen die monatlichen Diäten bei 8.252 Euro pro Bundestagsabgeordnetem. Hinzu kommen Sitzungsgelder von bis zu 3.984 Euro monatlich und eine geschätzte Erstattung für eine Zweitwohnung von mindestens 300 Euro monatlich. Das macht ein monatliches garantiertes Gesamt-Gehalt von bis zu 12.536 Euro pro Bundestagsabgeordnetem. Hier käme dann künftig die 830 Euro monatliche Diätenerhöhungen pro Parlamentarier on top.
Das hieße: Bis zu 13.366 Euro monatlich könnte ein deutscher Bundestagsabgeordneter sich auf sein Konto überweisen lassen. Dies entspräche ab dem Jahr 2015 einem Gesamtbetrag pro Parlamentarier von 160.392 Euro pro Jahr. Ein solches Gehalt erhalten in Deutschland selbst die wenigsten Unternehmens-Geschäftsführer. Ab 2016 sollen dann sogar automatisch jährliche „Gehaltsanpassungen“ im Bundestag folgen. Die Abzocke hat dann also auch noch System.
Schon jetzt: 444 Prozent über Normalgehalt der EU-Bürger
Vor einigen Monaten schrieb bereits das Produkt- und Versicherungsvergleichsportal preisvergleich.de im Rahmen einer großen Parlamentarier-Gehalts-Studie in der Europäischen Union:
„Wie im alten Rom:…. die Studienergebnisse belegen die enormen Einkommensunterschiede zwischen den von der Wirtschaftskrise gebeutelten EU-Bürgern und ihren EU-Parlamentariern. Und sie lassen nur einen Schluss zu: Wir haben es in Brüssel und einigen nationalen Parlamenten der EU-Länder mittlerweile mit Verhältnissen zu tun, wie im ‚Alten Rom‘. Denn letztlich kontrolliert, wie seinerzeit im Römischen Senat, niemand diese neue Klasse von ‚EU-Senatoren‘. So verdienen beispielsweise die EU-Abgeordneten Frankreichs sage und schreibe 740 Prozent über dem Gehaltsniveau eines ‚gewöhnlichen‘ Franzosen (jährlich 25.469 Euro).“
Doch auch beim Blick auf die Einkommen der nationalen Parlamentarier in den 27 EU-Parlamenten gebe es, so das Verbraucherportal „enorme Unterschiede zwischen Politik und Bürgern“. So verdiente ein Abgeordneter des französischen Parlaments (Assemblèe Nationale) mittlerweile im Schnitt mit jährlich 157.524 Euro (monatlich: 13.127 Euro) um 518 Prozent mehr, als ein einfacher französischer Landsmann.
Ähnlich sehe es in Deutschland aus: Hier bekämen die Abgeordneten des Deutschen Bundestages in Berlin unter Berücksichtigung aller abgreifbaren Zulagen (Reise etc.) jährlich mittlerweile gut 150.432 Euro, was einem Monatsbetrag von 12.536 Euro entspreche. Das seien 444 Prozent mehr, als beim deutschen Durchschnittsverdiener.
Doch auch in Großbritannien verdienten nach Angaben der Studie von preisvergleich.de die Abgeordneten des House of Commons sehr gut: 94.656 Euro pro Jahr (7.888 Euro monatlich). Dies liege immerhin 252 Prozent oberhalb dessen, was der britische Durchschnittsbürger verdiene (2.242 Euro monatlich).
Ebenfalls eklatante Unterschiede der Parlamentarier-Gehälter (Diäten) gebe es in Italien: Während die 946 Parlamentarier in Italiens Hauptstadt Rom sich jährlich über circa 114.600 Euro freuen könnten (9.550 Euro monatlich), liege das durchschnittliche Gehalt der normalen Italiener bei lediglich 1.992 Euro monatlich. Das seien 379 Prozent weniger.
7.433 nationalen EU-Parlamentarier kosten schon jetzt die Bürger 2,79 Milliarden Euro an „Diäten“
Dabei kosteten, berichtet das Versicherungs- und Produktvergleichsportal preisvergleich.de, die nationalen Parlamente der EU schon jetzt Milliarden Euro. So würden pro Legislaturperiode die 7.433 nationalen Parlamentarier in den 27 EU-Staaten 2,79 Milliarden Euro pro Legislaturperiode sich an Diäten, also Gehältern, ausbezahlen.
Spitzenreiter sei dabei Frankreich. Rechne man alle Einkommen der Abgeordneten in der französischen „Assemblèe Nationale“ zusammen, kosteten die französischen Parlamentarier den französischen Steuerzahler pro Legislaturperiode bereits jetzt 545 Millionen Euro. Es folge Italiens „Camera dei Deputati/Senato della Republica“ mit 434 Mio. Euro und der Deutsche Bundestag mit derzeit 373 Mio. (künftig über 400 Millionen Euro).
Ebenfalls viele Millionen Euro kostet pro Legislaturperiode das britische Parlament, das „House of Commons“ in London – 308 Mio. Euro.
108 Jahre arbeiten normale Bürger um das Gehalt eines EU-Parlamentariers zu erhalten
Das, was für die nationalen Parlamentarier gilt, gilt erst Recht auch für die EU-Parlamentarier. Hier sind die Einkommensunterschiede zwischen Politikern der EU und den nationalen Bürgern eklatant. So rechnete das Verbraucherportal preisvergleich.de aus: Ein Bulgare müsste derzeit rund 108 Jahre arbeiten, um das Gehalt einer einzigen fünfjährigen Legislaturperiode seines von ihm ins EU-Parlament gesandten Abgeordneten zu verdienen.
Ähnlich sehe es in Polen aus: Hier bräuchte ein normaler polnischer Bürger 78 Arbeitsjahre um das zu verdienen, was sein polnischer EU-Abgeordneter in Straßburg erhalte. Ein italienischer Bürger müsse 45 Jahre arbeiten, um an das Gehalt seines landsmännischen EU-Abgeordneten im Straßburger Parlament in einer Legislaturperiode (5 Jahre) zu kommen und ein britischer Bürger müsste immerhin noch rund 40 Jahre schuften – also faktisch ein ganzes Arbeitsleben – um gesamt das Gehalt zu bekommen, was ein britischer EU-Parlamentarier erhält.
Ähnlich eklatant sehe es in Deutschland aus: So müssten die deutschen Bürger im Schnitt ebenfalls ein ganzes Arbeitsleben aufwenden – 39 Jahre -, um das an Gehalt oder Lohn zusammen zu bekommen, was ein deutscher EU-Parlamentarier im Straßburger Parlament in nur 5 Jahren an Staatsknete für die Ausübung seines Jobs abgreifen könne (inklusive Reisepauschalen und Tagespauschalen).
Noch nicht enthalten seien in diesen Rechnungen, erklärt das Verbraucherportal in seiner Studie, die weiteren über 20.000 Euro pro Monat, die ein EU-Parlamentarier on top erhalte zum „Unterhalt“ seines Büros in Brüssel oder Straßburg (ohne Miete).
Kommentar Diätenerhöhungen Deutscher Bundestag:
Es klingt ja gut, wenn man hört, wonach der scheinbar weise „Ältestenrat“ des Deutschen Bundestages sich über die mögliche Abzockgrenze der Parlamentarier-Diäten umfangreich Gedanken gemacht habe und geprüft habe, welche Gehaltsgrenze man der deutschen Öffentlichkeit gerade noch so als „Diätenerhöhung“ (also Gehaltserhöhung) verkaufen könne.
Dabei ist man also auf eine weitere Gehaltserhöhung von saftigen 10% gekommen und gönnt sich nun über 9.000 Euro im Monat (ohne weitere Zulagen; hier kommen noch einige Tausend Euro monatlich on top). Da wundert man sich auch nicht mehr, warum manche Politiker im Ausland mal eben einige hunderttausend Euro parken können, um Steuern zu sparen. Denn man gehört ja jetzt zu den 3% der absoluten deutschen Spitzenverdiener.
Allerdings fragt man sich: Was hat denn die „Kommission“ des „Ältestenrates“ geprüft? Hätte sie nämlich ordentlich geprüft, wäre sie durchaus zu der Erkenntnis gelangt, dass die Deutschen Bundestags-Parlamentarier schon heute in der EU zu den Top-Verdienern gehören. Zudem: Wie passt es zusammen, dass die Deutschen sparen sollen, den Gürtel enger schnallen sollen, nicht aber die Bundestagsabgeordneten? Ein normaler Deutscher landet bekanntermaßen nach einem Jahr Arbeitslosigkeit auf einem kläglichen Hartz-IV-Satz von rund 380 Euro im Monat – egal wie viele Jahre oder Jahrzehnte er oder sie vorher geschuftet hat.
An Verlogenheit nicht mehr zu überbieten ist, wenn man sich nun auch noch erdreistet frech zu behaupten, man koppele die Diätenerhöhung künftig an die „allgemeine Lohnentwicklung“ an. Von einer 10prozentigen Gehalts- oder Lohnerhöhung können die Deutschen seit über 20 Jahren nur träumen. Viele erhalten heute netto weniger im Monat – unter Berücksichtigung des Inflationsausgleichs – als sie netto noch in den 1990er Jahren auf dem Konto hatten.
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Die komplette Studie zum Einkommen EU-Parlamentarier und nationale Parlamentarier gibt es HIER zum Download
EU-Plan – Umerziehungslager für Andersdenkende
Die “EU” kündigt derzeit für jeden offen einsehbar an, die Grundfreiheiten der Bürger einschränken zu wollen. Die freie Meinungsäußerung wird es dann nicht mehr geben und Widerstand gibt es nicht.
Diktator Tito wusste, wie man mit brutalster Gewalt und Druck einen multikulturellen Vielvölkerstaat zusammenhält: Wer sich politisch nicht korrekt verhielt, der kam ins Konzentrationslager auf die Adriainsel Goli Otok (»nackte Insel«). Bis vor 25 Jahren wurden Menschen, die sich in Jugoslawien öffentlich unkorrekt geäußert hatten, dort bestialisch gequält und ermordet.
Seither glaubte man, dass es nie wieder solche Straflager in Europa geben würde. Doch weit gefehlt. Brüssel sucht derzeit nach einem Ort, an dem EU-Gegner zentral umerzogen werden können. Die entsprechenden Pläne wurden jetzt im Internet veröffentlicht. Erstaunlicherweise regt sich kein Widerstand dagegen.
Im Namen der Toleranz
Auf der offiziellen Internetseite des Europaparlaments findet sich seit einigen Tagen ein Dokument, welches für die Zukunft der Europäer nichts Gutes verheißt. Der »EU-Ausschuss für Toleranz« (European Council on Tolerance and Reconciliation) hat es erarbeitet.
Hinter der nichtssagenden Überschrift des »Toleranzpapiers« verbirgt sich die Forderung, dass das Europaparlament »konkrete Maßnahmen« ergreift, um Rassismus, Vorurteile nach Hautfarbe, ethnische Diskriminierung, religiöse Intoleranz, totalitäre Ideologien, Xenophobie, Antisemitismus, Homophobie und »Antifeminismus« zu »eliminieren«.
Dazu sollen in Ländern wie Deutschland etwa die Meinungsfreiheit, die Kunstfreiheit sowie die Wissenschafts- und Pressefreiheit eingeschränkt werden. Eingeführt werden soll Stattdessen ein »Toleranzzwang« und eine neue EU-Superbehörde, welche die Umsetzung entsprechender Maßnahmen überwacht.
Im Klartext: Beispielsweise jegliche Kritik am Feminismus wird künftig innerhalb der EU verboten. Auch die Kritik an politischen Parteien und ihren Bewegungen -etwa Sozialdemokraten oder Ökobewegung – ist dann unter Strafe gestellt. Man reibt sich da als Demokrat verwundert die Augen.
Doch wer das für einen Scherz hält der sollte das Papier (Titel A European Framework National Statute for the Promotion of Tolerance)
http://dejure.org/gesetze/GG/5.html
http://www.heise.de/tp/blogs/8/155010
ganz genau lesen. Demnach soll es künftig in der EU einen »Toleranzzwang« geben, der bei Verstößen sofort mit extrem strengen Strafen reglementiert wird.
In Teil 9 des 12 Seiten langen Arbeitspapiers wird von allen Medien ein »Mindestprogrammanteil« verlangt, in dem sie künftig die »Kultur der Toleranz« verbreiten müssen (Zitat: »The Government shall ensure that public broadcasting (television and radio) stations will devote a prescribed percentage of their programmes to promoting a climate of tolerance«).
Kinder und Jugendliche sollen in »Umerziehungsprogrammen« zur »Kultur der Toleranz« gezwungen werden. Toleranz soll in den Grundschulen fester Teil des täglichen Unterrichts und wichtiger als alle anderen Unterrichtsinhalte werden.
Noch absurder: Soldaten dürfen künftig kein Feindbild mehr haben. Die EU will, dass Soldaten in Kursen dazu erzogen werden, dass ihre zu bekämpfenden Gegner ihnen völlig gleichgestellt seien (Zitat: »Similar courses will be incorporated in the training ofthose serving in the military.«).
Mit dem deutschen Grundgesetz ist das Arbeitspapier der EU, wonach es schon als »Verleumdung« bestraft werden soll, wenn jemand über eine andere Gruppe einen Scherz macht, ganz sicher nicht vereinbar. Umso erstaunlicher ist es, dass sich bislang kein Widerstand dagegen regt.
Wie kann es sein, dass 25 Jahre nach der Schließung von Goli Otok eine EU-Re-Gier-ung wieder Andersdenkende in Lager stecken will, wo sie »zur Toleranz« umerzogen werden? Die Gefangenentransporte nach Goli Otok fanden in Viehwagen statt, damit die Sträflinge nicht auf die Idee kamen, dass sie Menschenrechte haben könnten.
In Zeiten leerer Kassen kann man sich ausmalen, auf welche Ideen die Brüsseler Bürokraten da kommen könnten.
Wacht auf
Reinhard Mey Sei wachsam
Aktuell wie nie zuvor
Unfassbar jetzt traut sich auch die FAZ: Deutschlands Souveränität ungeklärt
Jetzt traut sich auch die FAZ, unfaßbar:
“… denn es ist mehr als unklar, ob Deutschland überhaupt souverän ist.”
Im weiteren Text, wird dann Deutschlands Souveränität als “ungeklärt” bezeichnet, das Grundgesetz als schöne Fassade, hinter der alte Kontrollrechte der Alliierten weiter-gelten. Es wird gefragt, ob das Grundgesetz “Dispositionsmasse eines wie auch immer gearteten Besatzungsrechts” sei, ob heimlich Ausnahmezustand gelte, ob “Militär-bündnisse und Überwachungs-Geheimabkommen eine unsichtbare Vetomacht bilden”.
Das Thema wird nicht nur als Nebenaspekt gestreift, nein, die zweifelhafte Souveränität Deutschlands wird im vorletzten Absatz ausdrücklich als “Kern des Problems” bezeichnet!
Ob der Verfasser jetzt einen psychologischen Gutachter ins Haus kriegt?
(Titelbild: Etwa 70.000 Menschen marschierten im Mai 1968 über die Bonner Kennedy-brücke, um gegen die Notstandsgesetze zu demonstrieren. Die bezahlte und gesteuerte Große Koalition verabschiedete die umstrittene Grundgesetzänderung kurz darauf dennoch)
Hier der gesamte Text:
Überwachung und Verfassungsrecht: Die Kränkung der Demokraten
Proteste gegen die Überwachung sind vorerst nutzlos, denn es ist mehr als unklar, ob Deutschland überhaupt souverän ist. Verfassungsrechtlich gesehen droht ein Notstand der Demokratie.
Der Hype ist vorbei. Volle acht Wochen hat die Empörung über Edward Snowdens NSA-Enthüllungen angehalten. Dann blieb das Entsetzen wieder in der Filter-Bubble derer hängen, die man nicht mehr überzeugen muss. Geschieht also jetzt, was Edward Snowden befürchtet hat: dass seine Enthüllungen verpuffen und die Geheimdienst-Schnüffelei ungerührt weiter geht?
Die Demonstrationen des vergangenen Wochenendes haben, bei fast vierzig Grad Hitze und mitten in der Ferienzeit, immerhin 10.000 Menschen auf die Straße gebracht. Das sind zwar nur 0,0125 Prozent der Bevölkerung, aber im September, bei der Demons-tration „Freiheit statt Angst“, könnten es schon drei Mal so viel sein. Und wenn das nicht reicht, um die Kanzlerin zu beeindrucken oder die Bundestagswahl zu beeinflussen, gilt der alte Grundsatz: Übt euch in Geduld, und berücksichtigt die unterschiedlichen Zeit-zonen!
Männer, die auf Geheimdienste starren
Das Internet ist schließlich „Neuland“ – Angela Merkels berühmter Satz stimmt. Zwar ist für die meisten Deutschen das Internet Alltag, aber seine Tragweite ist noch nicht ein-mal im Ansatz erfasst. Man hat nur irgendwo gehört oder gelesen, dass es demnächst möglich sein soll, jedes Ding – egal ob Zahnbürste, Kreditkarte, Auto, Stromzähler oder Smartphone – mit einer IP-Adresse zu versehen, um die Verwendung der Dinge jederzeit kontrollieren und auswerten zu können. Gewinner ist, wer die Daten in die Finger bekommt. Bei der Hannover Messe war das „Internet der Dinge“ bereits das be-herrschende Thema.
Internetkritiker wie Evgeny Morozov halten die Empörung über den NSA-Skandal deshalb für einen Nebenkriegsschauplatz. Für sie ist die staatliche Schnüffelei nur Beiwerk einer epochalen Umwälzung. Und diese Umwälzung gerät aus dem Blick, wenn Männer wie verrückt auf Geheimdienste starren. Morozov fordert eine viel umfassen-dere Auseinandersetzung mit dem Internet und verweist auf die Vorbildfunktion der Ökologiebewegung. Ethischer Datenkonsum, rigorose Datensparsamkeit und Ver-schlüsselung sollen die digitale Welt wieder in Ordnung bringen. Aber taugt dieser individuelle Ansatz für die Bürgerrechtsbewegung?
Mündige Bürger werden zu unmündigen Kindern degradiert
Morozov geht von der richtigen Annahme aus, dass das Internet und der Energiesektor gleichermaßen Technologien hervorbringen, die global, disruptiv und gesellschafts-verändernd wirken. Während die Aufforderung zum Energiesparen aber aufgrund begrenzter Ressourcen unmittelbar einleuchtet, klingt die Forderung nach Daten-sparsamkeit in einer Welt der unbegrenzten Yottabytes erst einmal absurd. Auch können die Schäden, die der ungezügelte Verbrauch fossiler Brennstoffe anrichtet, überall wahrgenommen werden. Extremer Datenverbrauch dagegen erzeugt bestenfalls das Gefühl, ein Stück der eigenen Freiheit einzubüßen. Die Bürger sehen immer mehr Bewegungsmelder und Überwachungskameras, aber deren Aufzeichnungen verursachen weder Blutkrebs noch Überschwemmungen.
Die unheilvolle Wirkung, die eine Totalüberwachung für die Demokratie hat, besteht in der Kränkung der Demokraten: Mündige Bürger werden behandelt wie unmündige Kinder. Man beraubt sie ihrer Souveränität. Man traut ihnen nicht über den Weg, weder im Bündnis (Nato) noch in der persönlichen Haltung zum Sicherheitsstaat. Wegen dieser ehrverletzenden Kränkung sollte sich der Protest nicht an der Umweltbewegung orientieren, sondern am Widerstand gegen die Notstandsgesetze.
Notstandsgesetzgebung von 1968
Die Notstandsgesetze waren die deutsche Gegenleistung dafür, dass die Westalliierten ihre seit 1945 geltenden Vorbehaltsrechte gegenüber Deutschland aufgaben. Das Paragraphenwerk regelte unter anderem den Einsatz der Bundeswehr im Innern und die Einschränkung der Grundrechte im Spannungsfall.
Am heftigsten umstritten war die Aufhebung des Post- und Fernmeldegeheimnisses. Zehn Jahre lang, von 1958 bis 1968, wurde debattiert und protestiert. Es ging um die gleichen Themen wie heute! Mit einem kleinen, aber wichtigen Unterschied: Damals engagierten sich nahezu alle, die im Kulturbetrieb Rang und Namen hatten: Hoch-schulprofessoren wie Theodor W. Adorno, Max Horkheimer, Jürgen Habermas, Alexander Mitscherlich, Iring Fetscher und Oskar Negt; Schriftsteller wie Heinrich Böll, Martin Walser, Hans Magnus Enzensberger, Rolf Hochhuth, Walter Jens und Erich Fried; auch „Spiegel“-Herausgeber Rudolf Augstein und der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Hans-Dietrich Genscher.
Keine große Protestbewegung wie damals
Sie diagnostizierten einen „Notstand der Demokratie“ und forderten deren „Ver-teidigung“. Wolfgang Abendroth, Ernst Bloch, Ludwig von Friedeburg, Helmut Gollwitzer, Werner Hofmann und Helmut Ridder plädierten gar für einen politischen Streik. Denn die Gegner der Notstandsgesetze kamen auch aus den Reihen der Gewerkschaften – an ihrer Spitze der charismatische IG-Metall-Vorsitzende Otto Brenner. Im Parlament wetterte die FDP-Fraktion geschlossen gegen die geplanten Grundrechtsbeschränkungen, außerhalb des Parlaments agitierte die APO.
Von einer derart breiten Protestbewegung können die heutigen Verteidiger der Bürger-rechte nur träumen. Aber nur eine große Koalition der Demokraten vermag es, die Kontrollwut der Geheimdienste einzudämmen und die Abhörpraxis klaren Regeln zu unterwerfen. Auch die Notstandsgesetze wurden erst aufgrund des öffentlichen Drucks entschärft – und um ein neues Recht erweitert, das eines Tages noch wichtig werden könnte: das in Artikel 20, Absatz 4 verankerte Widerstandsrecht.
Gilt der Ausnahmezustand immer noch, ohne dass wir davon wissen?
Um aus der Enge der eigenen Filter-Bubble herauszukommen, ist es also nötig, die neuen und die älteren Fragestellungen sinnvoll miteinander zu verknüpfen. Nur so bleibt der Prism-Skandal über den Wahltag hinaus auf der politischen Agenda. Zu diesen älteren Fragestellungen, die virulent werden könnten, zählt Deutschlands ungeklärte Souveränität: Ist das Grundgesetz – trotz des 1991 in Kraft getretenen Zwei-plus-vier-Vertrags – nur eine schöne Fassade, hinter der sich noch immer ein hässliches Kontroll-recht verbirgt? Wer oder was schützt uns dann vor der totalen Kontrolle durch das Internet der Dinge?
Wolfgang Lieb, in den neunziger Jahren Regierungssprecher im Kabinett von Nord-rhein-Westfalens Ministerpräsident Johannes Rau, hat vor wenigen Tagen „die Gretchenfrage“ gestellt: Ist das Grundgesetz nur Dispositionsmasse eines wie auch immer gearteten Besatzungsrechts? Gilt der Ausnahmezustand, ohne dass wir es wissen? Und kann es angehen, dass der BND einem ausländischen Geheimdienst dabei hilft, unsere Grundrechte zu brechen? Solche Fragen werden von bedingt abwehr-bereiten Politikern gern als Hysterie, paranoider Wahn oder Alarmismus abgetan. Aber sie erreichen ein Publikum auch außerhalb der kleinen Filter-Bubble, und sie führen zum Kern des Problems.
Frage nach dem Grad bundesdeutscher Souveränität
Denn es ist ja logisch, dass die deutsche Politik nur tätig werden kann, wenn sie zuvor die Frage nach ihrer Souveränität positiv beantwortet. Ist die Regierung nicht souverän, können die Bürger nicht nur die vom Bundesverfassungsgericht garantierte „informationelle Selbstbestimmung“ vergessen, auch die Totalüberwachung durch das Internet der Dinge ist dann ungehindert möglich. Vom Grad der Souveränität hängt nämlich ab, ob die Regierung in der Lage ist, die Willenserklärungen der Bürger umzusetzen – oder, ob Militärbündnisse und Überwachungs-Geheimabkommen eine unsichtbare Vetomacht bilden.
Die Verknüpfung der international ausgerichteten Grundrechtsdebatte mit der deutschen Souveränitätsdebatte birgt auf Seiten der Bürgerrechtler allerdings auch ein Risiko. Gewisse Gruppen könnten die Gelegenheit nutzen, um mit den Abhörpraktiken auch gleich die Westbindung und die Nato in Frage zu stellen. Auch im Konflikt um die Notstandsgesetze waren solche Motive latent vorhanden. Historiker haben später sogar versucht, einen deutsch-nationalen Kern in die Studentenbewegung hineinzuinter-pretieren. Doch eine offene und verfassungspatriotische Bürgerrechtsbewegung muss solche Belastungstests aushalten – und falsche Zungenschläge notfalls „souverän“ korrigieren.
Fazit: Proteste, Parteien, Vereine, Petitionen sind in der nicht souveränen BRD in Deutschland für das staatenlose Personal sinnlos!
Video: Schäuble „Wir in Deutschland sind seit dem 8. Mai 1945 zu keinem Zeitpunkt mehr voll souverän gewesen.”
Video: Das gesteuerte System der Nepper, Schlepper, Bauernfänger – frei nach dem Motto teile (die Menschen in tausende Splittergruppen auf) und herrsche!
Sackgassen – Bauchläden – Kreisverkehr:
Proteste, Anzeigen, Erklärungen sind im NWO-NaZi-System völlig wirkungslos.
NaZi-System? Bitte?
Massenmedien – taz.de: Nazigesetze, die bis heute gelten – Wo Adolf noch regiert (Videos)
Dazu gehört auch die gleichgeschalteten Parteien & Gewerkschaften, bezahlte Oppossition, gesteuerte internationale NGOs, “Kommissarische Reichs-regierungen”,Personenstandserklärung (PSE), Erklärungen aller Art IM System, staatliche Selbstverwaltung (Staseve), Willenerklärungen, Lebenderklärungen, Reisepässe, Ausweise – Ausweishandel, Ausweisabgaben, neue Verfassungen, Verfassung 1871, 1848, DDR-Verfassung, Klagen/Strafanträge an die BRD-Justiz, Justizopferhilfe, Kriegsbesoldungsanträge, BRD-Heimatscheine mit der Nazi-Staatsangehörigkeit/ Staatenlosigkeit, Rechtsstellung als Deutscher-, Urkunde-Rechtsstellung Deutscher, Behördenkämpfe, Unsinn von blauen Paß, rechtsungültige Länderverfassungen, Stiftungen (Stiften gehen)…
Ganz schnell aufwachen und selber handeln! Du trägst die Verantwortung für Dein Leben und Dein Land! Wer schweigt und nicht handelt ist auf Seiten der Verschwörer und Täuscher!
Wir sind das Volk!
Wir sind in der Überzahl!
Geheimer Staatsstreich: Wie wir staatenlos gemacht wurden – vogelfrei
Durch den geheimen Staatsstreich vom 08.12.2010 sind alle deutschen Staatsangehörigen staatenlos – vogelfrei und ohne jeglichen Schutz! Die BRD vollzog diesen geheimen Staatsstreich und hält die beseitigte deutsche Staatsangehörigkeit von 1934 durch täuschen künstlich am Leben – die EU-Kolonie.
Alle Deutschen sind seit 1934 über die Staatsangehörigkeit, Personenstand *DEUTSCH*, *deutsche Staatsangehörigkeit* heimatlos, damit juristisch entmachtet worden.
Vogelfrei:
= ausgestoßen, keine Rechte und kein Eigentum mehr besitzend.
Bedeutungen:
[1] im Mittelalter: als Strafe vom Reichsacht (Anm. d. Red.: vom König bzw. Kaiser verhängte Strafe, die dem Schuldigen die Rechtsfähigkeit entzog und die für das ganze Heiligen Römischen Reiches Deutscher Nation galt) betroffen; ausgestoßen, keine Rechte und kein Eigentum mehr besitzend Herkunft:
[1] Zusammengesetzt aus Nomen Vogel und Adjektiv frei. Fälschlicherweise wird diese Kombination oft mit der Redewendung „frei wie ein Vogel sein“ gleichgesetzt, die aber etwas völlig anderes aussagt. Vogelfrei ist so zu verstehen, dass der Ausgestoßene so wie ein Vogel von jedem frei gejagt und getötet werden durfte. Das Wort ist ein feststehender Ausdruck seit dem 16. Jahrhundert.[1]
Sinnverwandte Wörter:
[1] ausgestoßen, geächtet, rechtlos.
[1] Seit er vogelfrei ist, wird er überall verfolgt.
[1] Vogelfreie Menschen konnten ungestraft getötet werden.
[1] „Und kurz darauf beschließt er, heimzureiten, obwohl er nun vogelfrei ist.“
Quelle: de.wiktionary.org/wiki/vogelfrei
Durch die vollkommene juristische Entmachtung und § Schutzlosigkeit der deutschen Völker soll die Wiederherstellung der Handlungsfähigkeit des deutschen Heimatstaates dauerhaft verhindert werden.
Damit wird auch der Abschluß der dringend notwendigen Friedensverträge und die Herstellung des Welt – Friedens vereitelt.
Der dauerhafte Welt – Kriegszustand ist wiederum für die gewaltsame Durchsetzung der Pläne für die Neue Welt Ordnung (Zukunft ohne Menschen) unerläßlich.
Alles läuft nach Plan und wurde durch die Verschwörer juristisch legitimiert:
Der KLÄRFALL DEUTSCHLAND ist darum der KLÄRFALL WELT – FRIEDEN!
Verweise:
z. B. das wirkungslose Friedensangebot der deutschen Soldaten Teil 1
http://terraherz.blogspot.de/2011/11/das-friedensangebot-der-deutschen.html
Der Verband deutscher Soldaten VdS legte im Oktober 2011 einen Vorschlag für einen künftigen Friedensvertrag vor und veröffentlichte diesen im Internet.
Offiziere und Soldaten der Bundeswehr machen somit Außenpolitik, weil es keine handlungsfähige Regierung in Deutschland gibt, die Friedensverhandlungen führen könnte. Als Staatenlose ohne Rückkehr in das Heimatreich natürlich ohne Erfolg.
Der fehlende Friedensvertrag – Link