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Warum keine Bundesregierung gewählt werden kann – Urteil Bundesverfassungsgericht – Einigungsvertrag ist nichtig

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Die Lüge der Wiedervereinigung

Die Deutsche Einheit ist vom Bundesverfassungsgericht schon 1991 als null und nichtig erklärt und verabschiedet worden. Aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 24. April 1991 – BvR 1341/90 – wird die Entscheidungsformel veröffentlicht:

Das Gesetz vom 23. Sept. 1990 zu dem Vertrag vom 31. August 1990 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik über die Herstellung der Einheit Deutschlands- Einigungsvertragsgesetz-….unvereinbar und nichtig.

Hier ist es nachzulesen. www.bgbl.de/Xaver/text.xav?bk=Bundesanzeiger_BGBl&start=%2F%2F*%5B%40attr_id%3D%27bgbl191s1215b.pdf%27%5D&wc=1&skin=WC#__Bundesanzeiger_BGBl__%2F%2F*%5B%40attr_id%3D%27bgbl191s1215b.pdf%27%5D__1376388761374

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Was bedeutet dies?

Dem Volk wurde seit 1990 vorgegaukelt, daß es zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik eine Vereinigung gab.

Der Artikel 23 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland (a.F – alte Fassung) wurde lt. Einigungsvertrag am 23. 09. 1990 aufgehoben. Somit konnte auch keine DDR dem Grundgesetz der BRD gem. Artikel 23 zum 03. Oktober 1990 beitreten. Die in der Präambel aufgeführten neuen Länder sind erst am 14. Oktober 1990 gegründet worden. Somit war auch ein Beitritt dieser Länder gemäß Art. 23 Grundgesetz (a.F.) nicht möglich.

Ein rechtswirksamer Beitritt der DDR zum Geltungsbereich des Grundgesetzes hat daher bis zum heutigen Zeitpunkt nicht stattgefunden.

Somit erstreckt sich kein Grundgesetz und keine Gesetze einer Bundesrepublik Deutschland auf das Gebiet der DDR/Mitteldeutschland. Daher sind Behörden einer vorgeblichen BRD nicht befugt, Vorfälle, Ereignisse oder Gegebenheiten, die ausserhalb des Geltungsbereiches des Grundgesetzes auf dem Gebiet Mitteldeutschlands stattfinden oder stattgefunden haben, zum Anlaß und zum Gegenstand judikativen Handelns zu machen. Dies bedeutet eine Überschreitung der örtlichen Zuständigkeit und damit einen eklatanten Verstoß gegen den Art 20 Abs. 3 GG.

Welche Folgen ergeben sich daraus?

  • Die Bürger der ehemaligen DDR sind somit keine vermeintlichen Bundesbürger
  • Auf dem Gebiet der ehemaligen DDR/Mitteldeutschland darf kein Recht der Bundesrepublik Deutschland angewendet werden, dies ergibt sich aus Artikel 20 Abs.3 Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland (Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden)
  • Allen vermeintlichen BRD-Behörden auf dem Gebiet von Mitteldeutschland fehlt jegliche rechtsstaatliche Grundlage zum Handeln

Somit kann vom Volk Mitteldeutschlands auch keine Bundesregierung gewählt werden!

Geheimer Staatsstreich: Wie wir staatenlos gemacht wurden – vogelfrei

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Durch den geheimen Staatsstreich vom 08.12.2010 sind alle deutschen Staatsangehörigen staatenlos – vogelfrei und ohne jeglichen Schutz! Die BRD vollzog diesen geheimen Staatsstreich und hält die beseitigte deutsche Staatsangehörigkeit von 1934 durch täuschen künstlich am Leben – die EU-Kolonie.

Alle Deutschen sind seit 1934 über die Staatsangehörigkeit, Personenstand *DEUTSCH*,  *deutsche Staatsangehörigkeit* heimatlos, damit juristisch entmachtet worden.

Vogelfrei:
= ausgestoßen, keine Rechte und kein Eigentum mehr besitzend.
Bedeutungen:
[1] im Mittelalter: als Strafe vom Reichsacht (Anm. d. Red.: vom König bzw. Kaiser verhängte Strafe, die dem Schuldigen die Rechtsfähigkeit entzog und die für das ganze Heiligen Römischen Reiches Deutscher Nation galt) betroffen; ausgestoßen, keine Rechte und kein Eigentum mehr besitzend Herkunft:
[1] Zusammengesetzt aus Nomen Vogel und Adjektiv frei. Fälschlicherweise wird diese Kombination oft mit der Redewendung „frei wie ein Vogel sein“ gleichgesetzt, die aber etwas völlig anderes aussagt. Vogelfrei ist so zu verstehen, dass der Ausgestoßene so wie ein Vogel von jedem frei gejagt und getötet werden durfte. Das Wort ist ein feststehender Ausdruck seit dem 16. Jahrhundert.[1]

Sinnverwandte Wörter:
[1] ausgestoßen, geächtet, rechtlos.
[1] Seit er vogelfrei ist, wird er überall verfolgt.
[1] Vogelfreie Menschen konnten ungestraft getötet werden.
[1] „Und kurz darauf beschließt er, heimzureiten, obwohl er nun vogelfrei ist.“

Quelle: de.wiktionary.org/wiki/vogelfrei

Durch die vollkommene juristische Entmachtung und § Schutzlosigkeit der deutschen Völker soll die Wiederherstellung der Handlungsfähigkeit des deutschen Heimatstaates dauerhaft verhindert werden.

Damit wird auch der Abschluß der dringend notwendigen Friedensverträge und die Herstellung des Welt – Friedens vereitelt.

Der dauerhafte Welt – Kriegszustand ist wiederum für die gewaltsame Durchsetzung der Pläne für die Neue Welt Ordnung (Zukunft ohne Menschen) unerläßlich.

Alles läuft nach Plan und wurde durch die Verschwörer juristisch legitimiert:

Der KLÄRFALL DEUTSCHLAND ist darum der KLÄRFALL WELT – FRIEDEN!

Verweise:

z. B. das wirkungslose Friedensangebot der deutschen Soldaten Teil 1

http://terraherz.blogspot.de/2011/11/das-friedensangebot-der-deutschen.html

Der Verband deutscher Soldaten VdS legte im Oktober 2011 einen Vorschlag für einen künftigen Friedensvertrag vor und veröffentlichte diesen im Internet.

Offiziere und Soldaten der Bundeswehr machen somit Außenpolitik, weil es keine handlungsfähige Regierung in Deutschland gibt, die Friedensverhandlungen führen könnte. Als Staatenlose ohne Rückkehr in das Heimatreich natürlich ohne Erfolg.

Der fehlende Friedensvertrag – Link