Politik

Forderung Überprüfungskommission – bundesweite staatliche Kindes- Inobhutnahmen durch Jugendämter zweifelhaft

Gepostet am Aktualisiert am

staatliche-kindesinobhutnahme

Wir fordern aufgrund aktueller Ereignisse und den horrend steigen Zahlen von bundesweiten ungeprüften Kindesentzügen ein stärkeres Engagement seitens Politik und Gesellschaft. Zudem apellieren wir an Journalisten und Wissenschaftler, sich ihrer Verantwortung bewusst zu werden und einer Verharmlosung dieser Verbrechen nicht weiter das Wort zu reden. Hinter den Zahlenwerten diverser Studien, mit denen politisch jongliert wird, verbergen sich menschliche Tragödien, die auf Nummern und Prozente reduziert werden. Die Reaktion, die in Teilen der Presse stattfindet, befremdet uns, da oftmals der Versuch unternommen wird, das Problem kleinzureden, und der Eindruck erweckt wird, dass die Zahl der in Obhut genommenen Kinder vernachlässigbar sei und unter dem Deckmantel Kindeswohl scheinheilig vollzogen wird. Es ist beschämend, wie die Politik an der eigentlichen Fragestellung, der konkreten Hilfe für Betroffene, vorbei diskutieren und den Fokus auf Belanglosigkeiten lenken. Die Studie der Kindesentzüge durch Jugendämter geht von 40 000 registrierten Fällen aus. Die Dunkelziffer dürfte um einige Tausende höher sein, zumal auch ein nicht unerheblicher Teil der angeschriebenen Beratungsstellen überhaupt nicht geantwortet hat und die entsprechenden Zahlen nun in der Studie nicht auftauchen. Aber völlig abgesehen davon muss man, wie auch in vergleichbaren Fällen (Kindesmissbrauch, häusliche Gewalt etc.), realistischerweise davon ausgehen, dass die Zahl der tatsächlich Betroffenen um ein Vielfaches höher anzusetzen ist, als die Erfassung der bekannt gewordenen Fälle suggeriert.

Dass unter den 3443 Fällen Mehrfachnennungen auftauchen können, weil dieselbe Person mehrere Beratungsstellen aufgesucht haben könnte, dürfte vor diesem Hintergrund kaum ins Gewicht fallen, dies bleibt ebenso wie die Kindesentzüge ungeprüft. Dass es deswegen unter Wissenschaftlern und Journalisten nun ebenfalls zu reflexhaften Abwehrreaktionen kommt, erscheint uns seltsam und nicht nachvollziehbar. Viele Gruppen von Menschen- und Kinderrechtlern, so wie Betroffene selbst, können bestätigen, das hinter den Kindesinobhutnahmen ein System verfolgt wird. In diesem Zusammenhang finden wir es auch irritierend, dass ein Teil der an der Studie beteiligten Wissenschaftler, am liebsten gar nicht erst ermittelt hätte unter welchen Voraussetzungen Kinder ihren Familien entrissen werden. Die Beweislagen werden dem europäischen Gerichtshof zur Verfügung gestellt, wie auch sämtliche Tragödien. Offenbar ist es darüber hinaus vielen Medien entgangen, dass es unter den Kritikern auch Politiker gibt, die eine wohlwollende Haltung gegenüber der als Kinderklaubehörde Jugendamt kritisierten Bewegung einnehmen. In solchen Fällen wäre es die Aufgabe von weiteren Journalisten, kritisch zu hinterfragen, welche Motive hinter den Angriffen auf die Menschenrechte, Familienrechte und Kinderrechte stecken. Auch scheinen nur wenige Medien zur Kenntnis genommen zu haben, dass völlig unabhängig von dem in der Öffentlichkeit hitzig diskutierten Kinderklau zu dem Schluss gelangt, dass „Deutschland die Vorgehensweise aus der NS Zeit praktiziert und selbst eine Ursache dieser Struktur ist“.

Wir fordern eine Ächtung dieser Gewalt und die Umstrukturierung der Jugendämter ohne jegliche Grundlage, Kinder ungeprüft aus ihrem sozialen Umfeld zu reißen und zu oft – nicht wieder in den elterlichen Haushalt zurück zu führen. Selbstverständlich sind nicht alle ca. 100 000 Eltern – denen die Kinder genommen werden, Alkoholiker, Misshandelnde oder gewalttätige Menschen, die ihren Kindern Schaden zu fügen. Wir fordern die Überprüfung aller Fälle durch gesonderte Fachaufsichtsstellen und Untersuchungskommissionen. Mit Nachdruck weisen wir alle Versuche zurück, diese Verbrechen zu relativieren oder zu instrumentalisieren. Die Bundesregierung ist aufgefordert, Familien, Kinder und Betroffene mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln zu schützen, zum jetzigen Zeitpunkt gerade aber – vor sehr vielen Jugendämtern. Unangemessen und unsachlich argumentierende Journalisten und Wissenschaftler sollten sich die Frage stellen, ob sie ernsthaft glauben, dass mit ihrer Vorgehensweise Familien und Deutschland geholfen wird.

Sanja Welsch

Reporter kämpfen für Bürger

Wir übermitteln alle Daten und Fälle nach Aufforderung –  an den Untersuchungsausschuss, Kommunen und weitere Stellen – nur in Kopie.

Originale werden gegebenenfalls nur bei persönlicher Vorsprache vorgelegt, kopiert und wieder mitgenommen.

Kontakt: Axel Sauer Presse – Reporter kämpfen für Bürger

Pressekontakt: info@axelsauerpresse.de

Die Abrechnung – Aufmarsch zur großen Volksdemo am 1.März 2014

Kurzmitteilung Gepostet am

1653716_452936091475213_55929797_n

Die Menschen in Deutschland erkennen langsam, dass die Meisten von ihnen durch das System nur benachteiligt und geschädigt werden und die großen Parteien außer hohlen Phrasen keine Lösungen haben. Aufstände wie in Griechenland scheinen auch hier nicht mehr fern. Ein Erstarken von Demonstrationen und sozialen Kämpfen ist die Folge einer Politik, welche sich jahrzehntlage immer auf die Ausbeutung der Ärmsten in der Gesellschaft konzentrierte. Es scheint daher nicht verwunderlich, wenn besonders Deutschland mittlerweile als Ausgangspunkt für Revolten gesehen werden kann, denn die Bürger haben in den letzten Jahrzehnten eine extrem starke Schwächung in allen Bereichen hinnehmen müssen. das Deutsche Volk, bekommt seit sechzig Jahren von den Feinden Deutschlands und des Deutschen Volkes tagtäglich immer wieder neu eingetrichtert, dass es schuldig ist. Welch eine ungeheure Schuld das Deutsche Volk auf sich geladen hat, und dass diese Schuld, auch noch viele weitere Generationen gültig sei.Warum aber soll und muss das Deutsche Volk noch länger leiden? Und mit dieser Frage befinden wir uns auf dem ersten Schritt zur Wahrheit.

Das Deutsche Volk muss sich endlich bewusst werden, „dass das gegenwärtige besetzte Deutschland, ein Sklavenstaat der Neuzeit ist“.  Die BRD ist ein Sklavenstaat und die Bürger sind Sklaven derer welche derzeit Deutschland besetzt halten und regieren. – und genau das werden sie auch weiterhin tun!  Befreiungsversuche werden mit aller Härte, Brutalität und Macht verhindert. „Denn Deutschland ist für die Besetzer eine Goldgrube – und wer gibt schon gerne freiwillig, eine Goldgrube her? Weil das so ist, wird von den Besetzern und Sklavenhaltern alles getan, alles, damit das Deutsche Volk sich auch weiterhin schuldig fühlt und seine Schuld anerkennt! Da das Deutsche Volk ja versklavt und schuldig ist, kann es sich gegen seine Besetzer, gegen seine Ausbeutung und seine Entrechtung nicht so wehren, wie es erforderlich wäre. Nur, die Schuld des Deutschen Volkes sieht anders aus, als ihm immer wieder und immer wieder tagtäglich neu vorgegaugelt und eingeflüstert wird. Keiner klärt auf und/oder sagt die Wahrheit.

Die schrecklich vielen Lügen und Betrügereien so wie auch alltägliche und schwer wiegende Menschenrechtsverletzungen am Deutschen Volk, sind der Anlass für die große Volksdemo am 1. März 2014 in Gronau. Die Bürger weigern sich – noch länger, die Lügen, unerfüllte Wahlversprechen und den gesamten Betrug am Volk länger hinzunehmen. Paralysiert, hypnotisiert, entrechtet, beraubt und tausendfach vergewaltigt stehen die Bürger Deutschlands – da,- mit leeren Händen, leeren Taschen und Schulden bis in die sechste Generation. Sechzig Jahre lang wurden die Bürger Deutschlands von diesen elenden, verlogenen politkriminellen Kreaturen regiert und sie haben eindeutig bewiesen was Demokratie und demokratische Rechststaatlichkeit ist. Wenn man sich umschaut und das Ergebnis von sechzig Jahren CDU/CSU/SPD/ FDP-/Grünen Demokratie erkennt, dann zeigt die Bilanz – Lug, Betrug, Ausbeutung, Versklavung und höchst erschreckende Menschenrechtsbrüche an. Es haben viele das Endziel dieser Politik erkannt und es liegt jetzt an den Bürgern in diesem Land, sich weiter wehrlos schlachten zu lassen oder sich geben diese Missstände zu wehren. Denn was können die Parteien und Politiker noch versprechen? Nichts!


Die Bürger machen endlich Schluss mit Duckmäusertum, Kriecherei mit serviler Unterwerfung und hoffnungsvoller Geduld ! Das Volk versammelt sich zur friedlichen Demonstration für MENSCHENWÜRDE, DIREKTE DEMOKRATIE,  SOZIALE GERECHTIGKEIT, VOLKSENTSCHEIDE, FREIHEIT und sagt nein zum: FREIHANDELSABKOMMEN, zur ÜBERWACHUNG, zu FRACKING IN DEUTSCHLAND, zur ALTERSARMUT, zu HARTZ IV, zu PFLEGENOTSTÄNDE, zu MONSANTO, zu Kinderklau/ staatliche Kindesentzüge

Hier zum Aufruf


HAND IN HAND GEGEN DIESE UNGERECHTIGKEITEN IN DIESEM LAND.
AUFRUF AN ALLE MITMENSCHEN IN DIESEM LAND


Die Zeiten der Einzelkämpfer sollten vorbei sein! Denn wir ALLE sind Menschen und schon viel zu lange die „Bediensteten“ unserer Politiker.

Auch die Generation nach uns, unsere Kinder, sollen zu keinen Sklaven der Handlanger werden, die vorgeben uns Gutes zu tun, indem Sie uns permanent knechten und ausrauben.

Um zu zeigen das wir, das Volk, die Macht haben etwas zu verändern, wollen wir mit DIR zusammen am 01. März auf die Straße gehen, um zu zeigen: WIR HABEN DIE SCHNAUZE VOLL !!

Die sogenannte Umerziehung der BRD GmbH (Alliierten) hat doch bis jetzt im Großen und Ganzen recht gut funktioniert. Dazu kommt noch das wir eine Schweigegesellschaft geworden sind. Viele sind den Lügen der Medien ausgesetzt und werden unbemerkt manipuliert. Umso schwerer ist es eine Volksdemonstration anzufangen. Kaum einer in unserem Land hat noch den Mut aufzustehen und etwas zu verändern, etwas zu riskieren für seine Heimat.

Es mehren sich die Drückeberger, die Leute die zu allem Ja und Amen sagen, hinten herum schimpfen aber trotzdem nichts unternehmen. Nicht mit uns! Wir werden, zusammen mit den Menschen in diesem Land, beweisen dass WIR das Volk sind. Wir werden endlich aufstehen und aktiv werden; wir werden den Mund aufmachen und uns wehren, bevor alles völlig unkontrollierbar ist!

Mache mit. Kämpfe für Deine Würde, Dein Recht ein freier Mensch zu sein, für Dich und Deine Kinder! Wer kämpft kann verlieren, wer nicht kämpft hat schon verloren! Wir sind für uns verantwortlich, nur wir alleine. Für unsere Kinder, unsere Eltern und Großeltern. Wir müssen etwas bewegen. JETZT.

BIST DU DABEI?

Denn das nennt man Solidarität seinen MITMENSCHEN gegenüber.

Wir würden ja am Liebsten jeden hier persönlich einladen, aber leider ist das nicht zu schaffen, also brauchen wir jeden einzelnen von Euch!!! Auch wenn Ihr vielleicht nicht kommen könnt, ladet doch bitte Eure Freunde ein, denn nur wenn die Informationen die Runde machen, können die kommen, die kommen wollen!

Wir hoffen auf zahlreiches erscheinen – teilt diese Mitteilung an Freunde Bekannte Arbeitskollegen

FÜR FRAGEN UND INFOS: 0170 1258076

[Wo]
Gronau (NRW)

( VOLKSDEMO )

Wir sind auch auf Facebook : https://www.facebook.com/events/638144826222877/?ref_newsfeed_story_type=regular

Familien als Restposten der Politik und alle schauen zu!

Gepostet am

Familienpolitik zum scheitern verurteilt
Familienpolitik zum scheitern verurteilt

Die Koalitionäre packen Geschenke, während sie die wichtigste politische Frage ignorieren: Eine an Kindern orientierte Familienpolitik findet nicht statt. Das ist feige und verhängnisvoll.

Die künftigen Koalitionäre von CDU, CSU und SPD haben wahrlich keinen Mangel an Themen. Mit einem bunten Strauß an Wohltaten wollen sie das Volk demnächst beglücken: ein schnelleres Internet für die Landbevölkerung, Zuschüsse für Existenzgründer, Mindestrente für Geringverdiener und ein „Digitales Deutsches Frauenarchiv“ für Alice Schwarzer.

Woran es in den Koalitionsrunden aber offensichtlich mangelt, ist die Fähigkeit oder der Wille, zu erkennen, was wirklich wichtig ist. Mangel am Familienschutz durch die deutsche Familienpolitik scheint sich durch willkürlich häufende Massnahmen deutscher Jugendämter zu verzeichnen. Jugendämter haben sich zunehmend zu Sammelbecken von willkürlichen Verletzern der Kinderkonvention der UN degradiert. Jugendamt, ein Ort an dem die Damen und Herren der Jugendbehörden, kaum kontrollierbar, ungestört ständig gegen die Kinderrechtskonvention der UN verstoßen können, wie es ihnen beliebt. Nicht einmal Bürgermeister der Komunen fühlen sich zuständig. Die Prioritäten einer künftigen deutschen Regierung scheinen eindeutig: Nach der Intensität der Auseinandersetzungen und auch der Aufmerksamkeit des Berliner Journalistenbetriebs zu urteilen, hängt Deutschlands Zukunft von der Einführung des Mindestlohns und vor allem von der weltbewegenden Frage einer PKW-Maut für ausländische Autofahrer ab, nicht jedoch von Kindern.

Die Parteien verhandeln eifrig jedes technische Detail künftigen Regierens und verdrängen gleichzeitig jeden Gedanken an die wirklichen politischen Fragen der Zeit, nämlich was passiert mit unseren Kindern? Wer soll die Wohltaten, die jetzt beschlossen werden, künftig erwirtschaften, wenn jede neue Generation fast ein Drittel kleiner ist als die vorhergegangene? Was kann ein wichtigeres Thema der Politik sein als die Sicherung der Grundlagen für das Fortbestehen der Gesellschaft, der Familien und der Kinder? Die Berliner Parteien erinnern an ein großes Bau-Konsortium, das ein Haus aufstockt und aufwendig verziert, ohne zu merken, dass längst das Fundament zerfällt.

Deutsche Familienpolitik ist teuer, aber so recht weiß niemand, welches Ziel sie verfolgt. Führende Wirtschaftsinstitute fordern deshalb einen Kurswechsel in der Familienpolitik. Das Fundament jeder Gesellschaft sind Familien – zumindest solange wir nicht auf eine fabrikmäßige Reproduktion nach dem Muster von Aldous Huxleys Roman „Schöne neue Welt“ umsteigen wollen. Diese banale Erkenntnis steht hinter dem Gebot des Schutzes für die Familie, das nicht nur das Grundgesetz sondern auch die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte fordert: „Die Familie ist die natürliche Grundeinheit der Gesellschaft und hat Anspruch auf Schutz durch Gesellschaft und Staat“, heißt es da in Artikel 16. Niemand kann mehr sagen, dass ihm die Tatsache unbekannt sei, dass in Deutschland seit Jahren willkürlich Kinder entzogen werden. Einer von vielen Gründen, die dazu beitragen, dass die Geburtenrate sich senkt. Um aber den Bevölkerungsstand zu erhalten, müssen wieder viel mehr Kinder geboren werden.  Dass also die „Grundeinheit“ unserer Gesellschaft nicht mehr funktioniert dürfte ersichtlich sein.

Doch die Berliner Koalitionäre streiten sich lieber über Mindestlohn und Maut. Als während ihrer Verhandlungen vor einigen Tagen das Statistische Bundesamt mitteilte, dass mittlerweile 30 Prozent der Akademikerinnen in Deutschland kinderlos bleiben, war von keiner der Parteien eine Reaktion darauf zu vernehmen, was mit deutschen Familien passiert durch Jugendämter passiert. Dem demografiepolitischen Sprecher der CDU-CSU-Fraktion, Günter Krings, ist das Thema jedenfalls auf Anfrage nicht mal einen Rückruf wert.

Was ist die Familie noch wert?

Selbst in den „konsentierten Texten“ der „Arbeitsgemeinschaft Familienpolitik, Frauen, Gleichstellung“ der Koalitionsrunde nehmen Frauenförderung und Gleichstellung viel mehr Raum ein als Kinder. Allein die „Flexibilisierung“ des Elterngelds wird da erwähnt: Eltern sollen bis zu 28 Monate neben dem Elterngeldbezug in Teilzeit arbeiten können. Eltern, die sich gemeinsam um die Kinderbetreuung kümmern und ihre Arbeitszeit dafür parallel auf 25 bis 30 Wochenstunden reduzieren, bekommen mit dem Partnerschaftsbonus noch mal zehn Prozent des Elterngelds obendrauf. „Damit unterstützen wir insbesondere Mütter nach der Geburt ihres Kindes beim Wiedereinstieg in den Beruf“, kommentiert Annette Widmann-Mauz, Verhandlungsführerin der Union. Auch beim Elterngeld steht also die Arbeitskraft der Frau, nicht die Motivation zum Muttersein, im Zentrum des Interesses. Statt dafür zu sorgen, dass die Wirtschaft familienfreundlich wird, sieht die real existierende Familienpolitik ihre Pflicht darin, die Familien den Wünschen der Arbeitgeber und den Jugendämtern anzupassen.

Die deutsche Politik braucht einen neuen Familienliberalismus. Widerstand ist angesagt gegen den Nanny-Staat, der Familien nicht zutraut, sich selbst zu organisieren und Familien und Kinder sogar durch tausende von Kindes- Inobhutnahmen jährlich, entrechtet und zerstört. Ein Plädoyer für mehr Freiheit.

Der Konsens trägt, die Handschrift der Ministerin für Familien, Senioren, Frauen und Jugend, Manuela Schwesig. Wobei die Frauen bei ihr an erster Stelle stehen werden. Aus Unionskreisen ist zu vernehmen, dass man bei Schwesig vor eine Wand läuft, wenn man nur das Wort Geburtenzahl erwähnt. In der großen Koalition wird Familienpolitik immer weniger zur Politik für Kinder, sondern zum Mittel der Steigerung der Frauenerwerbstätigkeit und zur Realisierung feministischer Partikularinteressen. Die Koalitionäre bestätigen dadurch, was kürzlich eine Studie über den Stellenwert von Familien mit Kindern in der Öffentlichkeit gezeigt hat: Sie sind der „politische Restposten“ in Deutschland.

Der Sozialstaat demotiviert Eltern

Die Wirkung der bundesdeutschen Politik auf das Fortpflanzungsverhalten ist komplex – und sie ist negativ. Allen milliardenschweren Kinder- und Elterngeldzahlungen zuwider greift der Sozialstaat demotivierend in die Familienplanung ein, weil er dafür sorgt, dass die Leistungen des Generationenvertrages für die Altersversorgung sozialisiert werden, aber die finanziellen Lasten für Kindererziehung weitgehend die Privatsache der Eltern bleiben. Eltern tragen dank des real existierenden Sozialstaates schwerere Lasten als Kinderlose, die im Alter von der Arbeit jener Kinder leben, für deren Erziehung sie nicht bezahlen mussten. In einer Gesellschaft, die Kinderlosigkeit nicht mehr stigmatisiert und die Optimierung der individuellen ökonomischen Situation zum Maß aller Dinge erhebt, werden Kinder zum Risikoposten. Sowohl eine geburtenfördernde oder zumindest nicht länger elternfeindliche Politik müsste also ressortübergreifend angegangen werden.

Die scheidende Bundesregierung hat wenigstens so getan, als interessiere sie das Thema. Doch die fast alle Ressorts umfassende, so genannte Demografie-Strategie der Bundesregierung, ist schon ein Jahr nach ihrer Präsentation so gut wie vergessen und spielt bei den Koalitionsverhandlungen überhaupt keine Rolle. Diese Pseudo-Strategie, die das eigentlich naheliegende Ziel – die Steigerung der Geburtenzahl – völlig marginalisiert und dafür die Entwicklung neuer Rollatoren fördert, hat es allerdings auch nicht anders verdient.

Betreuungsgeld für Familien soll wieder abgeschafft werden

Das gerade erst eingeführte Betreuungsgeld wollen die Sozialdemokraten abschaffen. Die CSU verteidigt es vehement, aber auch in der CDU wird die Familienleistung teilweise kritisch gesehen. Die Kinderbetreuung wollen alle ausbauen, die SPD will Kitagebühren schrittweise sogar ganz abschaffen. Das Ehegattensplitting will die SPD abschmelzen. Die Union plant einen Umbau zu einem Familiensplitting.

Was müsste eine ressortübergreifende Familienpolitik, die den Namen verdiente, leisten? Sie müsste die Lasten und Risiken für Familien mit Kindern so senken und die Lasten für Kinderlose so anheben, dass ein Leben mit Kindern finanziell attraktiver ist als eines ohne Kinder. An Modellen dafür herrscht wahrlich kein Mangel. Der einfachste und bürokratieärmste Hebel wäre beispielweise ein Steuersystem, das, wie in Frankreich, radikale Erleichterungen für Eltern ab dem zweiten Kind vorsieht. Eine Französin bekommt im Durchschnitt rund 2 Kinder, was fast genügt, um die Bevölkerungszahl zu halten, während in Deutschland nur rund 1,4 Kinder auf eine Frau kommen.

Eine andere Möglichkeit, die der Ökonom Hans-Werner Sinn jetzt vorgeschlagen hat, wäre ein radikaler Umbau der Alterssicherung. Sinn will nur noch Eltern von mindestens drei Kindern die volle Rente auszahlen lassen, während Kinderlose gezwungen sein sollten, entsprechend stärker privat vorzusorgen. Sinn hatte das schon vor etwa zehn Jahren gefordert. Die damalige rot-grüne Koalition hatte diese Idee ignoriert. Doch auch jetzt gibt es kein Indiz dafür, dass in Union oder SPD jemand sich dafür interessiert.

Kinder haben für Merkel keine Priorität

Ein bedenkenswerter Vorschlag kam im Februar 2013 auch aus den Reihen der Union: Der Chemnitzer Marco Wanderwitz und einige andere Bundestagsabgeordnete schlugen vor: Kinderlose, die älter als 25 Jahre sind, sollten eine Abgabe für eine solidarische Demografierücklage – etwa ein Prozent des Einkommens – zahlen, Eltern mit einem Kind die Hälfte, mit mehr Kindern nichts. Die Bundeskanzlerin bügelte den Vorschlag umgehend ab. „Schon eine Einteilung in Menschen mit und ohne Kinder ist nicht zielführend“, sagte die kinderlose Kanzlerin. Mehr, zum Beispiel ein nachvollziehbares Argument für ihre Ablehnung, hatte sie nicht zu bieten. Aber die Botschaft war eindeutig: Eltern und Kinder haben im Kanzleramt keine Priorität.

Doch genau das, was Angela Merkel mit einem Machtwort zu ignorieren befahl, ist die brisante Konfliktlinie in der schrumpfenden deutschen Gesellschaft: Nicht, wie oft dargestellt, zwischen den wenigen Jungen und den vielen Alten verläuft sie, sondern zwischen Eltern und Kinderlosen. Junge Menschen werden sich nicht gegen ihre Eltern wenden und Großeltern nicht gegen ihre Kinder und Enkel. Es ist daher auch nicht entscheidend für die Vertretung der Interessen junger Menschen oder künftiger Generationen gegenüber älteren Empfängern von Solidarleistungen, ob im Bundestag mehr weniger junge Abgeordnete sitzen. Ein siebzigjähriger Abgeordneter mit Kindern und Enkeln wird keine Interessenpolitik für Rentenempfänger und gegen junge Beitragszahler machen.

Die wachsende Gruppe der kinderlosen älteren Menschen – also jene 30 Prozent kinderlose Akademikerinnen, – wird sich bald mit ihren Ansprüchen den wachsenden Unwillen derjenigen zuziehen, die sie finanziell versorgen und pflegen sollen, während es ihnen gleichzeitig an Zeit und Geld für ihre eigenen Kinder mangelt.

Vielleicht wird erst, wenn dieser unvermeidbare Interessenkonflikt nicht mehr zu übertünchen ist, die demografische Frage endlich den politischen Rang einnehmen, der ihr eigentlich längst gebührt. Die deutschen Wähler haben die Brisanz des Themas noch nicht erkannt,  wie mit der Feststellung, dass wer das Thema tabuisiere – wie fast die gesamte politische Klasse – sich „schuldig an der Zukunft der Deutschen“ macht.
Klaus Sauer

Brief an Angela Merkel sorgt weltweit für Aufsehen

Gepostet am

13

Wahlwerbung im Kontext.

Wie die polen-stämmige Angela Merkel die Zukunft Deutschlands verspielt.

Eine Biografie enthüllt neue Details aus Angela Merkels Familiengeschichte. Demnach stammt ihr Großvater aus Poznan in Polen. Drei Jahre vor Hitlers Machtübernahme ent-schied sich die Familie, ihren Namen eindeutschen zu lassen. Aus Kazmierczak wurde Kasner, Merkels Mädchenname. Horst Kasner, ihr Vater, war ein knochenharter Stalinist, der sich in den 50ger Jahren, als alle anderen vor den Zuständen in der SBZ flohen, ent-gegen dem Strom in der DDR niederließ.

Dort war er ein Lakai des SED-Regimes und trug den Beinamen “Roter Kasner”. Seine Tochter Angela war viel tiefer in die Stasi verstrickt als man bislang wusste. Als Kanzlerin machte sie einen DDR-Pfarrer zum Bundespräsidenten, der sich mit islami-schen und linken Beratern umgibt und Deutsche wahrheitswidrig zu Tätern gegen Ausländer erklärt.

Gerda Wittuhn hat im Juli 2013 einen Brief an die deutsche Bundeskanzlerin geschrieben. Der sorgt nun weltweit für Aufsehen. Eine Antwort aus dem Kanzleramt bekam sie bislang nicht.

Von den Meinungsumfragen in ARD und ZDF wird die Bundeskanzlerin mit Bestnoten bewertet. Hier nun eine Stimme aus dem Volk, die ganz anders klingt. Frau Wittuhn fragt die Bundeskanzlerin:

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin Merkel,

WARUM vertreten Sie keine deutschen Interessen bei Ihrer Politik? Lassen Sie mich einige Beispiele aufführen:

WARUM verhindern Sie eine Gedenkstätte für die vielen Millionen deutscher Opfer, von denen 25 Millionen nach dem Krieg umkamen. Deutsche Opfer werden verhöhnt, indem geschichtsfälschend alle Verbrechen an ihnen als eine un-mittelbare Folge der Hitlerpolitik erklärt, entschuldigt, gerechtfertigt und kleingeredet werden.

WARUM gibt es insbesondere keine Gedenkstätte für unsere Vertriebenen – ebenfalls keine Opfer Hitlers – denen man alles geraubt und die man in die Hölle der Vertreibung geschickt hat? Benesch: »Vertreibt die Deutschen aus ihren Häusern, Fabriken und Höfen und nehmt ihnen alles bis auf ein Taschentuch, in das sie hineinweinen können!«

WARUM nehmen Sie mit Ihren diensteifrigen Schuldbe-kenntnissen bei Ihren Reden und Auslandsbesuchen unser ganzes Volk in Sippenhaft und reden nachfolgenden Generationen eine Schuld ein, die sie gar nicht haben? Sie verletzen die Würde des deutschen Volkes, das Sie Kraft Amtes zu vertreten haben. Nirgendwo auf der Erde werden Sie Politiker finden, die ihr Land mit Denkmälern »der eigenen Schuld« zupflastern und sich derart erniedrigen.

In fast allen deutschen Städten gibt es Gedenkstätten für die Opfer des Nationalsozialismus und Tausende von Stolper-steinen. Allein in Berlin unzählige Denkmäler, Mahnmale und Gedenktafeln, wie z.B.: Topographie des Terrors (1987), Jüdisches Museum Berlin (2001), Mahnmal für die Zwangs-arbeiter (2004) ein zwei Fußballfelder großes Denkmal für die ermordeten Juden Europas (2005), Denkmal für die Zigeuner (2012), Denkmal für Homosexuelle (2008), um nur einen winzigen Bruchteil zu nennen. (…)

Ein weiteres Beispiel Ihrer Verachtung dem deutschen Volk gegenüber zeigt die letzte Rentenerhöhung. WARUM diskriminieren Sie die Rentner, die zu einem nicht geringen Teil diesen Staat aus Trümmern aufgebaut haben, mit einer Erhöhung von 0,25 Prozent? Die Rentenanhebungen sind beschämend und die Lebenshaltungskosten steigen unauf-haltsam steil nach oben. Die Folge ist, dass sich immer mehr Rentner immer weniger leisten können. Der Ausweg aus dieser Situation ist – so wird annonciert – ein Seniorendomizil in der Slowakei, Ungarn oder Tschechien oder auch ein Senioren- und Pflegeheim in Polen.

Das aber interessiert Sie nicht. Sie ziehen es vor, Millionen von Wirtschaftsflüchtlingen auf Kosten der Steuerzahler ein ange-nehmes Leben zu ermöglichen, unsere Schulen und Straßen verrotten zu lassen und uns Deutsche immer mehr zu enteignen. Von den Milliardenbeträgen, die Sie in andere Länder schaufeln, die hemmungslos Schulden gemacht haben, ganz zu schweigen. Verantwortungsloser geht es nicht!

WARUM haben sich Politiker und die gleichgeschaltete Presse eine Schweigepflicht verordnet über die von Ausländern begangenen Morde an Deutschen (mehr als 7500 laut Bundesstatistik) und über die unzähligen Vergewaltigungen deutscher Frauen und Mädchen? Uns Deutschen gewährt man keinen Schutz, wir sind den Folgen Ihrer verantwortungslosen Politik ausgeliefert. Dies gilt auch für die täglichen nicht mehr zu zählenden Einbrüche und Überfälle. Während Sie und der Bundespräsident sich schon mehrmals mit Angehörigen der – von wem auch immer – ermordeten Türken getroffen haben, obwohl es nicht einmal ein Urteil gibt, habe ich bisher ver-geblich darauf gewartet, dass Sie sich ebenso rührend um die Angehörigen der ermordeten Deutschen und ihrer verge-waltigten Kinder kümmern.

WARUM schicken Sie unsere Soldaten zu Auslandseinsätzen in Kriege, die uns nichts angehen, für die aber von uns Bürgern seit 1992 knapp 17 Milliarden Steuergelder abverlangt worden sind. In der WELT vom 10. Juli 2013 werden Sie zitiert: »Ich habe von dem Abhörprogramm erst durch die aktuelle Bericht-erstattung Kenntnis genommen«.

Für wie dumm halten Sie uns? Bei der Aufklärung der Vorwürfe dürfe nie vergessen werden, so zitiert man Sie weiter, dass »Amerika unser treuester Verbündeter … war und ist.« Natür-lich, Sie vertreten wie gewohnt keine eigenen (unsere) Interessen und geben wegen einer angeblichen Freundschaft, rückgratlos nach. Darf ich Ihr Gedächtnis auffrischen? Wir haben immer noch die Feindstaatenklausel und unser »Freund« Obama sagte anlässlich seines ersten Besuches in Deutschland als gerade gewählter Präsident vor amerikanischen Soldaten auf der Air-Base in Ramstein »Deutschland ist ein besetztes Land, und das wird es bleiben« (»Germany is an occupied country and it will stay that way…«).

WARUM Frau Dr. Merkel, sind Sie in die Politik gegangen?

Viele Bürger fragen inzwischen, in wessen Auftrag Sie handeln.

Und darum: Wer ist Angela Merkel?

Unfassbar jetzt traut sich auch die FAZ: Deutschlands Souveränität ungeklärt

Gepostet am

BRD Souveränität

 

Jetzt traut sich auch die FAZ, unfaßbar:

“… denn es ist mehr als unklar, ob Deutschland überhaupt souverän ist.”

Im weiteren Text, wird dann Deutschlands Souveränität als “ungeklärt” bezeichnet, das Grundgesetz als schöne Fassade, hinter der alte Kontrollrechte der Alliierten weiter-gelten. Es wird gefragt, ob das Grundgesetz “Dispositionsmasse eines wie auch immer gearteten Besatzungsrechts” sei, ob heimlich Ausnahmezustand gelte, ob “Militär-bündnisse und Überwachungs-Geheimabkommen eine unsichtbare Vetomacht bilden”.

Das Thema wird nicht nur als Nebenaspekt gestreift, nein, die zweifelhafte Souveränität Deutschlands wird im vorletzten Absatz ausdrücklich als “Kern des Problems” bezeichnet!

Ob der Verfasser jetzt einen psychologischen Gutachter ins Haus kriegt?

(Titelbild: Etwa 70.000 Menschen marschierten im Mai 1968 über die Bonner Kennedy-brücke, um gegen die Notstandsgesetze zu demonstrieren. Die bezahlte und gesteuerte Große Koalition verabschiedete die umstrittene Grundgesetzänderung kurz darauf dennoch)

Hier der gesamte Text:

Überwachung und Verfassungsrecht: Die Kränkung der Demokraten

Proteste gegen die Überwachung sind vorerst nutzlos, denn es ist mehr als unklar, ob Deutschland überhaupt souverän ist. Verfassungsrechtlich gesehen droht ein Notstand der Demokratie.

Der Hype ist vorbei. Volle acht Wochen hat die Empörung über Edward Snowdens NSA-Enthüllungen angehalten. Dann blieb das Entsetzen wieder in der Filter-Bubble derer hängen, die man nicht mehr überzeugen muss. Geschieht also jetzt, was Edward Snowden befürchtet hat: dass seine Enthüllungen verpuffen und die Geheimdienst-Schnüffelei ungerührt weiter geht?

Die Demonstrationen des vergangenen Wochenendes haben, bei fast vierzig Grad Hitze und mitten in der Ferienzeit, immerhin 10.000 Menschen auf die Straße gebracht. Das sind zwar nur 0,0125 Prozent der Bevölkerung, aber im September, bei der Demons-tration „Freiheit statt Angst“, könnten es schon drei Mal so viel sein. Und wenn das nicht reicht, um die Kanzlerin zu beeindrucken oder die Bundestagswahl zu beeinflussen, gilt der alte Grundsatz: Übt euch in Geduld, und berücksichtigt die unterschiedlichen Zeit-zonen!

Männer, die auf Geheimdienste starren

Das Internet ist schließlich „Neuland“ – Angela Merkels berühmter Satz stimmt. Zwar ist für die meisten Deutschen das Internet Alltag, aber seine Tragweite ist noch nicht ein-mal im Ansatz erfasst. Man hat nur irgendwo gehört oder gelesen, dass es demnächst möglich sein soll, jedes Ding – egal ob Zahnbürste, Kreditkarte, Auto, Stromzähler oder Smartphone – mit einer IP-Adresse zu versehen, um die Verwendung der Dinge jederzeit kontrollieren und auswerten zu können. Gewinner ist, wer die Daten in die Finger bekommt. Bei der Hannover Messe war das „Internet der Dinge“ bereits das be-herrschende Thema.

Internetkritiker wie Evgeny Morozov halten die Empörung über den NSA-Skandal deshalb für einen Nebenkriegsschauplatz. Für sie ist die staatliche Schnüffelei nur Beiwerk einer epochalen Umwälzung. Und diese Umwälzung gerät aus dem Blick, wenn Männer wie verrückt auf Geheimdienste starren. Morozov fordert eine viel umfassen-dere Auseinandersetzung mit dem Internet und verweist auf die Vorbildfunktion der Ökologiebewegung. Ethischer Datenkonsum, rigorose Datensparsamkeit und Ver-schlüsselung sollen die digitale Welt wieder in Ordnung bringen. Aber taugt dieser individuelle Ansatz für die Bürgerrechtsbewegung?

Mündige Bürger werden zu unmündigen Kindern degradiert

Morozov geht von der richtigen Annahme aus, dass das Internet und der Energiesektor gleichermaßen Technologien hervorbringen, die global, disruptiv und gesellschafts-verändernd wirken. Während die Aufforderung zum Energiesparen aber aufgrund begrenzter Ressourcen unmittelbar einleuchtet, klingt die Forderung nach Daten-sparsamkeit in einer Welt der unbegrenzten Yottabytes erst einmal absurd. Auch können die Schäden, die der ungezügelte Verbrauch fossiler Brennstoffe anrichtet, überall wahrgenommen werden. Extremer Datenverbrauch dagegen erzeugt bestenfalls das Gefühl, ein Stück der eigenen Freiheit einzubüßen. Die Bürger sehen immer mehr Bewegungsmelder und Überwachungskameras, aber deren Aufzeichnungen verursachen weder Blutkrebs noch Überschwemmungen.

Die unheilvolle Wirkung, die eine Totalüberwachung für die Demokratie hat, besteht in der Kränkung der Demokraten: Mündige Bürger werden behandelt wie unmündige Kinder. Man beraubt sie ihrer Souveränität. Man traut ihnen nicht über den Weg, weder im Bündnis (Nato) noch in der persönlichen Haltung zum Sicherheitsstaat. Wegen dieser ehrverletzenden Kränkung sollte sich der Protest nicht an der Umweltbewegung orientieren, sondern am Widerstand gegen die Notstandsgesetze.

Notstandsgesetzgebung von 1968

Die Notstandsgesetze waren die deutsche Gegenleistung dafür, dass die Westalliierten ihre seit 1945 geltenden Vorbehaltsrechte gegenüber Deutschland aufgaben. Das Paragraphenwerk regelte unter anderem den Einsatz der Bundeswehr im Innern und die Einschränkung der Grundrechte im Spannungsfall.

Am heftigsten umstritten war die Aufhebung des Post- und Fernmeldegeheimnisses. Zehn Jahre lang, von 1958 bis 1968, wurde debattiert und protestiert. Es ging um die gleichen Themen wie heute! Mit einem kleinen, aber wichtigen Unterschied: Damals engagierten sich nahezu alle, die im Kulturbetrieb Rang und Namen hatten: Hoch-schulprofessoren wie Theodor W. Adorno, Max Horkheimer, Jürgen Habermas, Alexander Mitscherlich, Iring Fetscher und Oskar Negt; Schriftsteller wie Heinrich Böll, Martin Walser, Hans Magnus Enzensberger, Rolf Hochhuth, Walter Jens und Erich Fried; auch „Spiegel“-Herausgeber Rudolf Augstein und der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Hans-Dietrich Genscher.

Keine große Protestbewegung wie damals

Sie diagnostizierten einen „Notstand der Demokratie“ und forderten deren „Ver-teidigung“. Wolfgang Abendroth, Ernst Bloch, Ludwig von Friedeburg, Helmut Gollwitzer, Werner Hofmann und Helmut Ridder plädierten gar für einen politischen Streik. Denn die Gegner der Notstandsgesetze kamen auch aus den Reihen der Gewerkschaften – an ihrer Spitze der charismatische IG-Metall-Vorsitzende Otto Brenner. Im Parlament wetterte die FDP-Fraktion geschlossen gegen die geplanten Grundrechtsbeschränkungen, außerhalb des Parlaments agitierte die APO.

Von einer derart breiten Protestbewegung können die heutigen Verteidiger der Bürger-rechte nur träumen. Aber nur eine große Koalition der Demokraten vermag es, die Kontrollwut der Geheimdienste einzudämmen und die Abhörpraxis klaren Regeln zu unterwerfen. Auch die Notstandsgesetze wurden erst aufgrund des öffentlichen Drucks entschärft – und um ein neues Recht erweitert, das eines Tages noch wichtig werden könnte: das in Artikel 20, Absatz 4 verankerte Widerstandsrecht.

Gilt der Ausnahmezustand immer noch, ohne dass wir davon wissen?

Um aus der Enge der eigenen Filter-Bubble herauszukommen, ist es also nötig, die neuen und die älteren Fragestellungen sinnvoll miteinander zu verknüpfen. Nur so bleibt der Prism-Skandal über den Wahltag hinaus auf der politischen Agenda. Zu diesen älteren Fragestellungen, die virulent werden könnten, zählt Deutschlands ungeklärte Souveränität: Ist das Grundgesetz – trotz des 1991 in Kraft getretenen Zwei-plus-vier-Vertrags – nur eine schöne Fassade, hinter der sich noch immer ein hässliches Kontroll-recht verbirgt? Wer oder was schützt uns dann vor der totalen Kontrolle durch das Internet der Dinge?

Wolfgang Lieb, in den neunziger Jahren Regierungssprecher im Kabinett von Nord-rhein-Westfalens Ministerpräsident Johannes Rau, hat vor wenigen Tagen „die Gretchenfrage“ gestellt: Ist das Grundgesetz nur Dispositionsmasse eines wie auch immer gearteten Besatzungsrechts? Gilt der Ausnahmezustand, ohne dass wir es wissen? Und kann es angehen, dass der BND einem ausländischen Geheimdienst dabei hilft, unsere Grundrechte zu brechen? Solche Fragen werden von bedingt abwehr-bereiten Politikern gern als Hysterie, paranoider Wahn oder Alarmismus abgetan. Aber sie erreichen ein Publikum auch außerhalb der kleinen Filter-Bubble, und sie führen zum Kern des Problems.

Frage nach dem Grad bundesdeutscher Souveränität

Denn es ist ja logisch, dass die deutsche Politik nur tätig werden kann, wenn sie zuvor die Frage nach ihrer Souveränität positiv beantwortet. Ist die Regierung nicht souverän, können die Bürger nicht nur die vom Bundesverfassungsgericht garantierte „informationelle Selbstbestimmung“ vergessen, auch die Totalüberwachung durch das Internet der Dinge ist dann ungehindert möglich. Vom Grad der Souveränität hängt nämlich ab, ob die Regierung in der Lage ist, die Willenserklärungen der Bürger umzusetzen – oder, ob Militärbündnisse und Überwachungs-Geheimabkommen eine unsichtbare Vetomacht bilden.

Die Verknüpfung der international ausgerichteten Grundrechtsdebatte mit der deutschen Souveränitätsdebatte birgt auf Seiten der Bürgerrechtler allerdings auch ein Risiko. Gewisse Gruppen könnten die Gelegenheit nutzen, um mit den Abhörpraktiken auch gleich die Westbindung und die Nato in Frage zu stellen. Auch im Konflikt um die Notstandsgesetze waren solche Motive latent vorhanden. Historiker haben später sogar versucht, einen deutsch-nationalen Kern in die Studentenbewegung hineinzuinter-pretieren. Doch eine offene und verfassungspatriotische Bürgerrechtsbewegung muss solche Belastungstests aushalten – und falsche Zungenschläge notfalls „souverän“ korrigieren.

Fazit: Proteste, Parteien, Vereine, Petitionen sind in der nicht souveränen BRD in Deutschland für das staatenlose Personal sinnlos!

Video: Schäuble „Wir in Deutschland sind seit dem 8. Mai 1945 zu keinem Zeitpunkt mehr voll souverän gewesen.”

Video: Das gesteuerte System der Nepper, Schlepper, Bauernfänger – frei nach dem Motto teile (die Menschen in tausende Splittergruppen auf) und herrsche!

Sackgassen – Bauchläden – Kreisverkehr:

Proteste, Anzeigen, Erklärungen sind im NWO-NaZi-System völlig wirkungslos.

NaZi-System? Bitte?

Massenmedien – taz.de: Nazigesetze, die bis heute gelten – Wo Adolf noch regiert (Videos)

Dazu gehört auch die gleichgeschalteten Parteien & Gewerkschaften, bezahlte Oppossition, gesteuerte internationale NGOs, “Kommissarische Reichs-regierungen”,Personenstandserkläru­ng (PSE), Erklärungen aller Art IM System, staatliche Selbstverwaltung (Staseve), Willenerklärungen, Lebenderklärungen, Reisepässe, Ausweise – Ausweishandel, Ausweisabgaben, neue Verfassungen, Verfassung 1871, 1848, DDR-Verfassung, Klagen/Strafanträge an die BRD-Justiz, Justizopferhilfe, Kriegsbesoldungsanträge, BRD-Heimatscheine mit der Nazi-Staatsangehörigkeit/ Staatenlosigkeit, Rechtsstellung als Deutscher-, Urkunde-Rechtsstellung Deutscher, Behördenkämpfe, Unsinn von blauen Paß, rechtsungültige Länderverfassungen, Stiftungen (Stiften gehen)…

Ganz schnell aufwachen und selber handeln! Du trägst die Verantwortung für Dein Leben und Dein Land! Wer schweigt und nicht handelt ist auf Seiten der Verschwörer und Täuscher!

Wir sind das Volk!

Wir sind in der Überzahl!

Geheimer Staatsstreich: Wie wir staatenlos gemacht wurden – vogelfrei

Gepostet am

geheimer-staatsstreich-staatenlos-nwo-eu

Durch den geheimen Staatsstreich vom 08.12.2010 sind alle deutschen Staatsangehörigen staatenlos – vogelfrei und ohne jeglichen Schutz! Die BRD vollzog diesen geheimen Staatsstreich und hält die beseitigte deutsche Staatsangehörigkeit von 1934 durch täuschen künstlich am Leben – die EU-Kolonie.

Alle Deutschen sind seit 1934 über die Staatsangehörigkeit, Personenstand *DEUTSCH*,  *deutsche Staatsangehörigkeit* heimatlos, damit juristisch entmachtet worden.

Vogelfrei:
= ausgestoßen, keine Rechte und kein Eigentum mehr besitzend.
Bedeutungen:
[1] im Mittelalter: als Strafe vom Reichsacht (Anm. d. Red.: vom König bzw. Kaiser verhängte Strafe, die dem Schuldigen die Rechtsfähigkeit entzog und die für das ganze Heiligen Römischen Reiches Deutscher Nation galt) betroffen; ausgestoßen, keine Rechte und kein Eigentum mehr besitzend Herkunft:
[1] Zusammengesetzt aus Nomen Vogel und Adjektiv frei. Fälschlicherweise wird diese Kombination oft mit der Redewendung „frei wie ein Vogel sein“ gleichgesetzt, die aber etwas völlig anderes aussagt. Vogelfrei ist so zu verstehen, dass der Ausgestoßene so wie ein Vogel von jedem frei gejagt und getötet werden durfte. Das Wort ist ein feststehender Ausdruck seit dem 16. Jahrhundert.[1]

Sinnverwandte Wörter:
[1] ausgestoßen, geächtet, rechtlos.
[1] Seit er vogelfrei ist, wird er überall verfolgt.
[1] Vogelfreie Menschen konnten ungestraft getötet werden.
[1] „Und kurz darauf beschließt er, heimzureiten, obwohl er nun vogelfrei ist.“

Quelle: de.wiktionary.org/wiki/vogelfrei

Durch die vollkommene juristische Entmachtung und § Schutzlosigkeit der deutschen Völker soll die Wiederherstellung der Handlungsfähigkeit des deutschen Heimatstaates dauerhaft verhindert werden.

Damit wird auch der Abschluß der dringend notwendigen Friedensverträge und die Herstellung des Welt – Friedens vereitelt.

Der dauerhafte Welt – Kriegszustand ist wiederum für die gewaltsame Durchsetzung der Pläne für die Neue Welt Ordnung (Zukunft ohne Menschen) unerläßlich.

Alles läuft nach Plan und wurde durch die Verschwörer juristisch legitimiert:

Der KLÄRFALL DEUTSCHLAND ist darum der KLÄRFALL WELT – FRIEDEN!

Verweise:

z. B. das wirkungslose Friedensangebot der deutschen Soldaten Teil 1

http://terraherz.blogspot.de/2011/11/das-friedensangebot-der-deutschen.html

Der Verband deutscher Soldaten VdS legte im Oktober 2011 einen Vorschlag für einen künftigen Friedensvertrag vor und veröffentlichte diesen im Internet.

Offiziere und Soldaten der Bundeswehr machen somit Außenpolitik, weil es keine handlungsfähige Regierung in Deutschland gibt, die Friedensverhandlungen führen könnte. Als Staatenlose ohne Rückkehr in das Heimatreich natürlich ohne Erfolg.

Der fehlende Friedensvertrag – Link

Klüngeleien von Trägern, Gerichten und Politik: Das Geschäft mit dem Kindeswohl

Gepostet am

kinderhandel-deutschland-jugendamt

Ein ausnehmend deutlicher Artikel über die Mißstände und Ungleichheiten hinter den gesetzlich festgeschriebenen “Hilfen zur Erziehung” wurde unlängst im Onlineformat der “Gießener Zeitung” veröffentlicht, später aufgrund vom Druck mindestens einer Profession wieder offline genommen.

Ist eine Erziehung im Dienste des Kindeswohls in einer Familie nicht möglich, so hat diese gemäß § 27 ff. des VIII. Sozialgesetzbuches (SGB VIII) Anspruch auf „Hilfen zur Erziehung“, die das Jugendamt zu gewähren hat. Nutznießer dieser „Hilfen“ sind aber oftmals nicht die betroffenen Kinder und deren Familien, sondern die von den Kommunen beauftragten Freien Träger. So ist es evtl. kein Zufall, dass engagierte Vertreter dieser Träger in allen etablierten Parteien mitwirken, dort ihre Erfahrung einbringen und sich mit ihnen in die Stadt- und Kreisparlamente wählen lassen.

Ihr Fachwissen nutzen die Parteien zum Wohle des Volkes, indem sie die verdienten und verdienenden Experten nach ihrer Wahl in die Jugendhilfeausschüsse der Kommunen entsenden. So ist es inzwischen keine Seltenheit, dass Funktionäre Freier Träger sich in den Jugendhilfeausschüssen Hilfemaßnahmen selbst bewilligen [1] [2]. Eine Interessen-kollision ist dabei selbstverständlich ausgeschlossen: Fast alle Freien Träger sind als gemeinnützig anerkannte Einrichtungen (z.B. gGmbH).

Der Auftragserteilung geht häufig ein anonymer Hinweis auf eine Kindeswohl­gefähr­dung voraus: ein böser Bekannter, ein gekränkter Ehepartner oder auch nur ein sensibler Nachbar, der sich in dieser Angelegenheit auf den Plan gerufen sieht – oder dies nur vorgibt. Allerdings werden Jugendämter auch in üblichen Sorgerechts­streitigkeiten auf den Plan gerufen. Das entwickelt dann meist eine Eigendynamik, die dazu führt, dass die betroffenen Familien unter Druck einen Antrag nach § 27 ff SGB VIII unter­zeichnen, weil man ihnen droht, das Sorgerecht entziehen zu lassen.

Eine Sozial­päda­gogische Familienhilfe wird damit in der Familie installiert, und der Weg ist oft vorgezeichnet: Die Lukrativität der Hilfemaßnahmen geht soweit, dass viele der Träger fortgesetzt in ihren Berichten darauf hinarbeiten, dass die Hilfen verlängert werden:

Der Träger empfiehlt, die Familie beantragt, das Jugendamt genehmigt, der Träger verdient; sonst kommen die Kinder weg. Diese Zusammenhänge will der vorliegende Artikel anhand konkreter Beispiele illustrieren.

Mitte 2010 beauftragten sowohl das Landkreisjugendamt Vogelsbergkreis als auch das Landkreisjugendamt Gießen denselben Freien Träger (KiJuBe in Romrod bei Alsfeld) nach § 27 i.V.m. § 31 SGB VIII (s.u.), nachdem sie sich mehrfach gegen­seitig die Zu-ständigkeit im Falle einer Trennungsfamilie zuschoben. Der vom Freien Träger be-stimmte Familienhelfer suchte auch viele Male die Kindesmutter, Frau Susanne M. auf und unterstützte sie lt. Abrechnungsbericht im Wesent­lichen dabei, einen Mietvertrag zu prüfen, diesen bei einem anderen Termin zu unterzeich­nen und die Wohnung ein­zurichten.

Er nahm es auch zur Entlastung der Kindesmutter auf sich, mit den beiden kleinen Kinder Eis essen und auf den Spielplatz zu gehen, so dass weder die Forderung der Kinderärzte nach längerer integrativen Förderung im Kinder­garten am Nachmittag, noch der Wunsch des Kindesvaters, Herrn Dennis M. nach häufigeren Treffen mit seinen Kindern befriedigt zu werden brauchte. Ob konfessionell oder weltlich, Freie Träger der Jugendhilfe ver-helfen sich zu ihren Verdiensten, und der erkenntliche Steuerzahler dankt ihnen über Gebühr.

Nach § 31 SGB VIII soll Sozialpädagogische Familien­hilfe durch intensive Betreuung und Begleitung Familien in ihren Erziehungs­auf­ga­ben, bei der Bewältigung von Alltags-problemen, der Lösung von Konflikten und Krisen sowie im Kontakt mit Ämtern und Institutionen unterstützen und Hilfe zur Selbst­­hilfe geben. Sie ist in der Regel auf längere Dauer angelegt und erfordert die Mitarbeit der gesamten Familie.

In den knapp 3 (i.W.: drei) Jahren seines Einsatzes hat der bestellte Familienhelfer kein Gespräch mit dem Kindesvater, Dennis M. geführt. Die elterlichen „Konflikte und Krisen“ wurden weder gelöst noch besprochen. Das ist den beiden Jugend­ämtern bekannt, denn es wurde mehrfach vom Kindesvater schriftlich moniert. Ehrlicher­weise war auch in den Abrechnungs­berichten von Erziehungshilfe und Krisen­management keine Rede. Abge-rechnet wurde aber das Gesamtpaket.

Dieses Vorgehen ist kein Einzel­fall und soll nur als ein Beispiel von vielen genannt werden. Die Wirkung dieser Methodik ist, dass bei gemeinsamem Sorgerecht Mütter zu Hause gehalten und dort ggf. wirkungslos betreut werden, während Väter zu „Zahlungs-papas“ degradiert werden. Aus einer Familie zweier Berufstätiger werden zwei Haus-halte, die ein einziger Verdiener zu finanzieren hat; da braucht keine Arbeitslosigkeit einzutreten, bevor Not herrscht. Eine ganze Reihe von Fällen ist bekannt, in denen Jugendämter und Verfahrensbeistände als beratende Gerichts­helfer sich dafür einsetzen, dass derjenige Elternteil das Kind zugesprochen bekommt, der ihm die meiste Zeit widmen kann.

Die Erkenntnisse von Wissen­schaftlern, dass Zeitquantität überhaupt keine Rolle spielt, Zeitqualität dagegen der dominierende Aspekt ist, werden schlechterdings ignoriert. Das Ergebnis ist häufig, dass Betriebe froh sind, die Kündigung von berufstätigen Müttern anzunehmen, die durch Mutterschaft und Trennung ohnehin überfordert und psychisch angeschlagen waren, während Kinder dem seelisch und sozial geschwächten Elternteil überlassen und vom anderen entfremdet werden.

Nur nebenbei sei vermerkt, dass hierbei auch Geschlechterbilder zum Tragen kommen. So hatten im obigen Fall zwar die Mitarbeiterinnen beiden Jugendämter (des zu-ständigen, wie des „versehentlich“ hinzu gekommenen) und die zuständige Familien­­­richterin überein­stimmend befunden, dass der Kindesvater auch ohne Hilfe die Kinder übernehmen könnte. Aber wer will schon Kinder ihren Vätern überlassen – zudem ohne Inanspruch­nahme von Hilfe aus Steuermitteln?

Vor diesem Hintergrund bekommen Meldungen über „von Armut bedrohte allein­erziehende Mütter“ eine andere Bedeutung: Elternteile (zumeist Mütter) werden von Jugendämtern (und nicht selten von Richtern) in die Hausfrauenrolle und damit an den Rand der Armut und in die dauerhafte Abhängigkeit gedrängt.

Das ist zwar das genaue Gegenteil von dem, was einst die Einführung des „Wechsel­modells“ bezweckte (gleiche Zeit der Kinder bei beiden Eltern). Aber die Gerichte bestätigen diese Politik (und sparen an Fortbildungskosten für die Richter­Innen), während die inzwischen von Armut bedrohten Eltern nicht mehr die Ressourcen haben, ihr Recht einzuklagen.

Auf der Strecke bleibt das Wohl der Kinder, worüber Jugendämter, Jugendhilfe­ausschüsse und Familiengericht zu wachen haben: Sie werden in den faktischen Verlust eines Elternteils und in die Armut getrieben. Wir leben erstmalig in einer Gesellschaft, in der es Waisenkinder gibt, die keinen Sterbefall in ihrer Familie hatten. Charles Dickens lässt grüßen – immerhin mit dem Unterschied, dass der „Onkel“ oder die „Tante“ nicht von einer Bettlerbande, sondern vom Amt kommt und die Berufsbezeichnung „Fachkraft“ hat.

Im oben beschriebenen Fall ist auch die Hilfeplanung durch die beiden Jugend­äm­ter nicht erfolgt. Jedenfalls hat Dennis M. in den fast drei Jahren laufender „Maß­nahmen“ keine Einladung dazu erhalten, obwohl auch er Mitinhaber der elterlichen Sorge ist. Trotz zahl­reicher Anfragen sind ihm Hilfepläne, Entwick­lungs-, Förder- und Inte­gra­tions­pläne verwei­gert worden, so dass er gezwungen war, Klage beim Verwal­tungsgericht Gießen einzu­reichen. Die Landkreise Gießen und Vogelsberg hatten sich, so die Klage-schrift, über das vom Gesetzgeber gewährleistete Elternrecht gestellt; denn Pläne sowie soziale und gesund­heitliche Indi­ka­tionen sind Angelegen­heit der sorgeberechtigten Eltern und nicht für die Schubladen von Jugend­ämtern gedacht.

Das Landkreisjugendamt Gießen hat gegenüber Dennis M. begründet, die Unter­lagen zu seinen Kindern seien dem nun als zuständig anerkannten Kreis­jugendamt Vogels­berg übergeben worden. Das Kreis­jugend­amt Vogels­berg dagegen erklärte, die Herausgabe der begehrten Unterlagen sei nicht möglich, weil es die Akten vom Kreis­jugendamt Gießen noch nicht erhalten habe. Der zur Herausgabe der Unter­lagen auf­geforderte städtische Kindergarten in Grünberg reagierte auf die geforderte Herausgabe bislang noch gar nicht.

Mittlerweile räumte das Kreisjugendamt Gießen ein, dass es aufgrund eines „Kommu­nikations­­problems“ im Amt falsche Angaben gegenüber dem Verwaltungs­gericht ge­macht und die Akten nunmehr aufgefunden habe [3] – nach fast drei Monaten. Aber auch das Landkreis­jugendamt Vogelsberg hat gegenüber Gerichten bereits falsche Angaben gemacht [4]. Dem kommunalen Kindergarten im Vogelsberg­­kreis hat es Äußerungen in einem Sorgerechtsstreit unterstellt, gegen die sich der Kindergarten schriftlich zur Wehr setzen musste [5].

Nach Aussagen des Kindesvaters gibt es auch an der Richtigkeit und Vollständigkeit der Akten (Datenqualität, Daten­sicher­heit [6]) begründete Zweifel. Sie scheinen an mehreren Stellen nachträglich bereinigt und neupaginiert worden zu sein.

Zahlreiche ähnlich gelagerte Fälle dieser und anderer Jugendämter sind bekannt.

Gefährdungsmeldungen, die von Angehörigen stammen, werden von Jugendämtern selten geprüft, dafür wird umso häufiger anonymen Anrufen nachgegangen, die nicht selten haltlos sind und nur der Denunziation dienen. Jugendämter und Gerichte haben aus dem Fall der Kleinen Lea-Sophie in Schwerin nichts gelernt. Die Groß­eltern hatten aus Sorge das Jugendamt informiert. Lea-Sophie musste dennoch im November 2007 sterben, weil die Eltern das kleine Mädchen nicht versorgten.

Strukturelle Fehler im Amt beschleunigen die dramatischen Schicksale von Kindern. So findet man bei von Jugendämtern eingeleiteten Verfahren nach § 8a SGB VIII und § 1666 BGB in den Akten nur Aufzählungen von Negativmerkmalen der Eltern statt ordnungs-gemäßer Gefährdungseinschätzungen. Wie eine Gefährdungs­ein­schätzung auszusehen hat, ist in der einschlägigen Fachliteratur nachzulesen [7].

Unzulässig ver­­lagern Jugendämter immer häufiger die Gefährdungseinschätzung auf die Gerichte, die sich aufgrund der vorgestellten „Negativmerkmale“ von Eltern auf die Einschätzung des Jugendamts verlassen. In der Regel leiten dann Gerichte die ent­sprechenden Maß­nahmen ein, obwohl eine sachgemäße und gebotene Gefähr­dungs­­ein­schätzung nicht erfolgt ist. Oft teilt das Jugendamt nicht einmal mit, ob (wie im Gesetz vorgesehen) tatsächlich mehrere Fachkräfte der Jugendhilfe und insbe­sondere mindestens speziell ausgebildete „insoweit erfahrene Fachkraft nach § 8a SGB VIII“ mitgewirkt hat.

Der bloße Status „Mitarbeiter des Allgemeinen Sozialen Dienstes“ vermittelt noch nicht die im Einzelfall benötigte Qualifikation [8]. Auch aus diesem Grund äußern zahlreiche Betroffe­ne und Anwälte im Hinblick auf § 20 Familiengerichtskostengesetz (FamGKG) [9] Bedenken, wenn die Justiz die Aufga­ben des Jugendamtes erledigen muss. Denn die Justiz greift dann immer häufiger auf kostenaufwändige Sachverständige zurück, um die von ihr nicht leistbare abverlangte Entscheidung wiederum auf Gutachter zu verlagern.

Öffentliche Diskussionsforen, aber auch Pressevertreter in Printmedien thematisieren und illustrieren anhand dieses und anderer Fälle sowohl die Lage der Kinder- und Elternrechte, als auch die Wirksamkeit der staatlichen Wächterfunktion bei Kindes­miss­handlung und Vernachlässigung, als auch die Frage nach Intrans­parenz und / oder Korruption in deutschen Behörden.

Auf jeden Fall kommt es immer häufiger vor, dass Leistungen von Städten und Kommunen, bundesweit, abgerechnet werden, die tatsächlich nicht erfolgt sind, was Regierungs­präsidien, Finanzbehörden und ggfs. auch von Fraktionen in den Parla­menten zu prüfen haben. Die Folgen der mangelnden Planung, Trans­pa­renz und Einbeziehung beider Eltern betreffen nicht nur den kommunalen Haushalt und damit den Steuerzahler, sondern in erster Linie die davon betroffenen Kinder, denen nicht die gebotene Hilfe zugute kommt. Der Autorin sind mehrere Fälle von Elternteilen bekannt, denen eine Beratung durch Jugendämter sogar in schriftlicher Form verweigert wurde.

Erdrückend rechtswidrig wird auch seitens der Verfahrensbeistände agiert. Ein auf der Home­page der Bundesarbeitsgemeinschaft (BAG) [10] Verfahrensbeistandschaft ver­öffent­­lichtes Schreiben ohne Datum und ohne Unterschrift lädt Verfahrens­bei­stände zum offenen Rechtsbruch ein. Die BAG beruft sich seit dem 04.06.2012 auf eine „wichtige Meinung“ der Senate des Ober­landesgerichts München. Das Schreiben könne zur Vor­lage in Schulen, Kindergärten und anderen Einrichtungen verwendet werden, damit eine Schweige­­­pflichts­entbindung der Betroffenen für Einrichtungen nicht mehr erfor­der­lich sei. Verfahrensbeistände nutzen dieses nicht unterzeichnete Schreiben auch mit Erfolg. Aber auch ohne die Vorlage eines Schreibens wird der Datenschutz mit Erfolg massiv verletzt.

Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat mit Beschluss vom 24.08.­2010, Az. 7 UF 54/10 entschieden, dass es nicht dem Interesse des Kindes­wohls ent­spricht, wenn personenbezogene Daten des Kindes an außen­ste­hende Dritte weiter­­gegeben werden, weil darin eine Verletzung des verfassungs­rechtlich ge­schütz­ten Rechts des Kindes auf informationelle Selbstbestimmung als spezieller Ausprägung seines allgemeinen Persönlichkeitsrechts liegt. Die Persön­lich­­keits­rechte von Kindern werden in Familien-verfahren jedoch aufgrund der ver­meint­lichen Unangreif­bar­keit von Verfahrens­beiständen in aller Regel erheblich ver­letzt.

Prof. Dr. Kunkel [11] hat bereits vor der Neuregelung der Gesetze im September 2009 bei dem Verfahrenspfleger (dem Rechtsvorgänger des Verfahrensbeistands), darauf hinge­wiesen, dass Informationen Dritter nur nach Einwilligung der betroffenen Perso­nen möglich ist. Denn ein Verfahrensbeistand ist kein Amtsträger, sondern er wird rein zivil­rechtlich beauftragt. Dennoch verstoßen zahlreiche Verfahrens­bei­stände immer wieder gegen die Persönlichkeitsrechte von Kindern und ihren Eltern und richten damit erheb­lichen Schaden an.

Rechtsanwälte und Gerichte sind sich über die Rechtslage oft nicht bewusst und lassen die Verfahrensbeistände gewähren. Gerichte überlassen damit aber die ihnen obliegende Amtsermittlung und kommen damit ihrer Verantwortung nicht nach. Aufgrund der umfassenden Ahnungslosigkeit vieler Richter (die für die Ausbildung der Verfahrens-beistände verantwortlich sind) werden die erheblichen Datenschutz­verletzungen durch Verfahrens­beistände nicht geahndet. Das damit hoch gepriesene Kindeswohl wird indessen zusätzlich durch sie gefährdet.

Mit einer Klagewelle gegen rechtswidrig handelnde Verfahrensbeistände darf gerechnet werden.

Fortsetzung folgt.

Jesus hat die Armut gepredigt und die Regierung hat sie verwirklicht

Gepostet am Aktualisiert am

1098465_525601644178306_363965300_n

“Jesus Christus hat die Armut nur gepredigt – wir haben sie verwirklicht” solch ein Spruch geistert gerade durch die Facebook-Welten, garniert mit einem Foto von Angela Merkel. Darüber lacht Deutschland gerne, dabei bleibt den meisten Deutschen das Lachen im Halse stecken.

Die Situation in Deutschland scheint – wenn man aus dem Ausland schaut – eine Erfolgsgeschichte zu sein: der Export brummt, die Arbeitslosigkeit ist auf so niedrigem Niveau, dass man schon von Fachkräftemangel spricht, wir haben stabile politische Verhältnisse – so jedenfalls die politische Propaganda.

Propaganda? Ist das jetzt nicht zu frech?

Keinesfalls. Marktwirtschaft braucht Lügen in der Wirtschaftsredaktion – und zwar Lügen in breiter Front. Die einzigen Nachrichten, die der Markt toleriert, sind positive Nachrichten – jeder Markt. Die Nachricht selbst ist einer der wichtigsten Faktoren im Marktprozess. Steht einer am Markteingang, predigt von hoher Arbeitslosigkeit, sinkender Produktivität und irrationalen politischen Rahmenbedingungen – ja, dann bleibt das Geld in den Taschen der Bürger. Sie sparen lieber, wenn schlechte Zeiten drohen.

Diese Wahrheit ist jedem bekannt, der sich mit Wirtschaft beschäftigt – auch jedem Chefredakteur. Darum haben wir seit vielen Jahren wirtschaftliche Erfolgsnachrichten im Überfluss – die Krise scheint sich außerhalb der Staatsgrenzen abzuspielen.

Dabei liegt Deutschland im Sterben. Alle wissen es – deshalb der Erfolg des Facebook-Scherzes. Ein paar Beispiele?

Fangen wir an mit dem Thema “Wohnen”. Das können sich im reichsten Industrieland Europas immer weniger Menschen leisten – siehe Focus:

Wohnen sich die Deutschen in den Ruin? Eine neue Unter-suchung zu den Wohnkosten der Bevölkerung legt das für viele Regionen nahe. In 60 von 100 der größten deutschen Städte haben einkommensschwache Familien nach Abzug der Miete weniger Geld zum Leben übrig als den Betrag, der ihnen mit Hartz IV zur Verfügung stünde. Das ist das Ergebnis einer Studie im Auftrag der Bertelsmann-Stiftung.

Eine verstörende Nachricht in einem Land, das ja fast Vollzeitbeschäftigung hat – jeden-falls der Propaganda nach, die gut geeignet ist, das Regierungshandeln der letzten zehn Jahre heilig zu sprechen. Für eine schlechte Nachricht werden zehn “gute” präsentiert – meistens generiert aus zielgerichteten Umfragen einschlägig bekannter Institute.

Und die Wahrheit? Nur noch für die präsent, die sich mühsam durch den Nachrichten-müll der öffentlichen “ordentlichen” Medien graben.

2009 meldete das Handelsblatt, dass die Zahl der Niedriglöhner abnehmen würde – das besagten jedenfalls Daten der Bundesanstalt für Arbeit.

2010 meldete die Zeit neue Rekorde im Niedriglohnbereich: schon jeder fünfte deutsche Arbeitnehmer arbeite im Niedriglohnsektor.

2012 meldete das Handelsblatt, das die Anzahl der Niedriglohnempfänger erneut rasant gestiegen ist: nicht jeder fünfte, sondern jeder vierte Deutsche arbeitet für sehr niedrige Löhne – zu niedrig, um in Deutschland überhaupt leben zu können.

Rasante Steigerungsraten in einem zentralen Wirtschaftsbereich, Deutschland bewegt sich in dieser Hinsicht auf einem Niveau mit Zypern und Bulgarien. Die Wirtschaft exportiert zwar wie verrückt – aber es kommt nichts bei den Menschen an. Erinnert an die Griechenlandrettung.

Rechnen wir dazu, dass jeder vierte Deutsche nur Teilzeit arbeitet (Tendenz: steigend), dann sehen wir, wie es um den deutschen Arbeitsmarkt jenseits der Propaganda bestellt ist: wir haben eine reale Arbeitslosigkeit von über 50 % – die Weimarer Republik kam nur auf 30 %. Wüssten das die Deutschen: der Konsum würde zusammenbrechen.

Natürlich sollte die Theorie, dass es den Deutschen wirtschaftlich schlecht geht, noch durch weitere Daten untermauert werden. Wie sieht es denn mit der Entwicklung der Obdachlosenzahlen aus? Rasant steigend, siehe BAGW

Die BAG Wohnungslosenhilfe (BAG W), der Dachverband der Wohnungslosenhilfe in Deutschland, sieht einen drastischen Anstieg der Wohnungslosigkeit in Deutschland: 2012 waren ca. 284.000 Menschen in Deutschland ohne Wohnung, 2010 waren es noch 248.000 – ein Anstieg um ca. 15 %. Die BAG W prognostiziert bis 2016 sogar einen weiteren Anstieg der Wohnungslosigkeit um ca. 30 % auf dann 380.000 Menschen. Die Zahlen präsentierte der Verband am Donnerstag in Berlin.

Einer der neuen Obdachlosen organisiert jetzt Führungen für Menschen durch Ob-dachlose in Berlin. Er war zuvor Manger einer Modemesse, bis Krankheit und Jobverlust ihn rasend schnell auf die Straße beförderten (siehe Spiegel). Obdachlosentourismus als  Zukunft Deutschlands?

Man könnte auf die Barrikaden gehen, wenn nicht … gezielt eine asoziale Generation nach der anderen herangezogen wird. In einem Interview der Welt gibt es dazu deutliche Worte von einem Kulturforscher:

Schon der Titel provoziert: “Performer, Styler, Egoisten: Über eine Jugend, der die Alten die Ideale abgewöhnt haben” heißt das Buch von Bernhard Heinzlmaier. Darin kritisiert er eine systematische Verdummung der Jungen, die “mit begrenztem Horizont und engem Herz” in eine unmenschliche Leistungs-gesellschaft gedrängt werden würden.

Was dort heranwächst, macht wenig Hoffnung. Den letzten Halt, den diese Menschen haben, gibt die Familie – noch mal Heinzlmaier:

Die Familie stellt den letzten geschützten Rückzugsraum in dieser Gesellschaft dar, ein nach außen abgeschlossenes System, in dem sich der Mensch aufgehoben fühlen kann. Je unwirtlicher die Welt da draußen ist, desto wichtiger werden die kleinen Lebenswelten. Insofern ist die Suche nach Geborgenheit fast eine Art Reflex auf die wachsende Unsicherheit in unserer Gesellschaft.

Die Familie: durch die Verfassung besonders beschützte Keimzelle der ganzen Gesell-schaftsstruktur. Leider auch ein aussterbendes Element. Hören wir dazu Norbert Blüm, den ehemaligen Arbeitsminister der Bundesrepublik Deutschland – damals unter Helmut Kohl. Er sieht das Ende der Familie, hier in einem Gastbeitrag in der FAZ:

Doch diese Logik des Egoismus begründet nicht wirklich Freiheit, sondern bloß deren Illusion. Tatsächlich ist die von Familie befreite Gesellschaft widerstandslos der Macht und dem Markt ausgeliefert. In ihr kann „durchregiert“ werden.

Bemerkenswerte Worte eines konservativen Politikers. Deutschland als eine “von der Familie befreite Gesellschaft” – somit wäre der letzte geschützte Rückzugsraum ver-nichtet. Noch nicht ganz – aber es wird daran gearbeitet. Aktuell rufen Jugendämter in Deutschland zu einer bemerkenswerten Aktion auf: gezielt werden (wie zu Zeiten der Staatssicherheit) Laien dazu aufgefordert, auffällige Kinder zu melden … wobei “auffällig” ganz dem subjektiven Empfinden des Betrachters überlassen ist.

Gezielt wird zu Beobachtungen innerhalb des Wohnraumes der Familie aufgefordert: Familie wird ein belagerter Zustand, in dem die kinderlose Mehrheit der Nachbarschaft als Agenten des Amtes fungieren, die jede Lebensäußerung der Kinder, ihre Kleidung, ihre Frisur, ihre Sprache penibel beobachten (siehe Nachrichtenspiegel).

Zustände, die in der ehemaligen DDR zu Aufständen geführt haben. Das wiedervereinigte Deutschland reagiert darauf mit einer Militarisierung von Staat und Gesellschaft – die Bundeswehr erobert sich als Schule der Nation eine neue Position im Lande – flächen-deckende Aufstellung von Sicherheitskompanien inbegriffen (siehe Nachrichtenspiegel).

Wer nun Rettung durch die Politik erhofft, der hofft vergebens. Die Politik freut sich über den Zustand – der ehemalige Arbeitsminister ist sich dessen bewußt:

es kann durchregiert werden. Widerstand ist nicht zu befürchten, der Politik ist das klar. Man kennt sie, die Studie der “Arbeitslosen von Marienthal”, siehe BDWI:

Von Marienthal haben wir gelernt, dass aus materiellem Elend kein Weg zu fortschrittlichem Denken führt – vielmehr mündet es in Resignation“, vor allem durch „soziale Isolierung der arbeitslosen Menschen“ im Allgemeinen, „deutlichen Zerfall des Zeitbewusstseins“ und „Verzicht auf eine Zukunft“ im Besonderen.

“Materielles Elend” ist inzwischen Standard in Deutschland. Die Süddeutsche fragt sich aktuell, warum die deutsche Jugend so wenig demonstriert. Ein Blick nach Marienthal hätte die Frage beantworten können – wenn man sich wirklich der Realität stellen würde, dass wir eine nie gekannte Massenarbeitslosigkeit haben, die nur deshalb nicht ins Auge springt, weil wir die Definitionsgrenzen geändert haben: aus “Arbeit” wurde “Be-schäftigung”. Beschäftigt sind irgendwie alle – also ist die Welt doch in Ordnung.

Nur die psychischen Folgen der Massenarbeitslosigkeit bleiben. Resignation, Mangel an fortschrittlichem Denken, soziale Isolierung – ein Volk, dass jedes Jahr mehr Zeit am Tag vor dem Fernseher verbringt, beweist allein schon dadurch, dass es sich nicht mehr als aktives Element der Gesellschaft begreift.

Man definiert sich als Zuschauer, dem man selbst schlimmste Demütigungen wider-standslos zumuten kann. Hören wir dazu den Nobelpreisträger Joseph Stieglitz (aus Im freien Fall, Pantheonverlag, Seite 400):

Was Griechenland erlebte, als es 2010 von den Finanzmärkten angegriffen wurde, entspricht der Erfahrung vieler Ent-wicklungsländer. Überraschend war, dass es in einem Industriestaat geschah. Nachdem der Finanzsektor von Regierungen auf der ganzen Welt (einschließlich der griechischen Regierung) gerettet worden war, wandte er sich gegen jene, die ihn gerettet hatten.

In den Vereinigten Staaten ist man wütend auf die Banken, weil sie heute den Regierungen Vorhaltungen über die hohe Staatsverschuldung machen, die doch gerade wegen des Fehlverhaltens so angestiegen ist; in Europa beschlossen die Banken hingegen, die Hand zu beißen, die sie gefüttert hatte.

Dabei machte deutsche Politik ganz vorne mit – und der Bürger sah hilflos zu, wie Milliarden zu den Superreichen transferiert wurden, während für Bildung oder Armutsbekämpfung jeder Cent zuviel schien. Unmoralisches, ja, verbrecherisches Marktverhalten geschieht vor aller Augen – und alle Sicherheitselemente des Staates versagen, ja, arbeiten den Tätern noch zu.

Man machte sogar ganz neue Erfahrungen, wie die unsichtbare Hand des Marktes sogar durch Arbeiterparteien hindurchregieren konnte, siehe Geolitico:

Als die Parteilinke gegen den Geist des Neoliberalismus und eine Hartz-IV-Gesetzgebung antrat, die Niedriglöhne und prekäre Beschäftigungsverhältnisse fest in der deutschen Arbeitswelt verankerte, wurden ihre Mitglieder zu Verfolgten in der eigenen Partei, die sie in Säuberungsaktionen aus Spitzen-funktionen entfernte.

Eine Säuberungsaktion des Marktes in einer politischen Partei – man glaubt, man würde im Stalinismus leben. Seitdem gibt es keine reale politische Alternative mehr, die Agenten der Marktes bestimmen die Politik und die Medien (weitgehend von “Fans” des Marktes geleitet oder überwacht) arbeiten ihnen möglichst effektiv zu, damit der Deutsche merkt: uns geht es so gut, wie es gerade mal eben möglich ist – mehr ist eben nicht drin.

Im Ausland nimmt man das deutsche Desaster nüchtern zur Kenntnis, siehe Spiegel:

Wie eigentlich alle, die etwas von Politik verstehen und keinen deutschen Pass haben, sagt auch Timothy Garton Ash, dass Merkel etwas tun muss, um den Euro, um Europa zu retten. Dumm nur, meint er, dass das Land immer provinzieller geworden ist seit der Wende. Dumm nur, meint er, dass niemand mit ein wenig Verstand hier Politiker werden will. Dumm nur, dass “Deutschlands Macht gewachsen ist, während die politische Klasse geschrumpft ist”

In der Zwischenzeit allerdings regiert sie uns nach dem Gesetz der reinen Evidenz: Es gibt keine Prinzipien, Vorstellungen, Ideale, es gibt nicht mal Gründe – es gibt nur das, was es gibt.

“Die gesamte politische Klasse in Deutschland spricht diese sterile Lego-Sprache”, schreibt er in der “New York Review of Books”, “sie zimmern vorgefertigte Phrasen zusammen aus hohlem Plastik. Die meisten deutschen Politiker fliegen eher allein zum Mond, als dass sie einen bleibenden Satz formulieren.”

Das ist das Verhalten von Politikern, die politische Säuberungen erlebt haben. Techno-kraten ohne Charakter, Ideale oder Mut zum Widerstand gegen den Kapitalismus. Nun – vielleicht hat auch der eine oder andere Politikertod dazu beigetragen: töte einen, erziehe hundert, so heißt es ja.

Was übrig bleibt, sind Marionetten, die sich weigern, überhaupt noch irgendetwas zu sagen.

Dabei gibt es ein einfaches Zauberwort, das erklärt, warum Deutschland zur Rettung das Kapitalismus sterben muss: NAIRU heist es. Der Begriff beschreibt nichts anderes als jenen Grad von Arbeitslosigkeit, der notwendig ist, Inflation zu stoppen.

Hören wir dazu noch mal den Nobelpreisträger Joseph Stieglitz (a.a.O., Seite 193):

In der Geldpolitik kommt es zu Zielkonflikten zwischen Inflation und Arbeitslosigkeit. Anleihegläubiger fürchten die Inflation. … Eine zu niedrigen Arbeitslosigkeit führe zu ständig steigender Inflation …

Politiker wissen das. Wirtschaftler wissen das. Journalisten wissen das. Nur das Volk nicht, das für die Bekämpfung der Inflation in die Massenarmut getrieben wird.

Die NAIRU ist somit diejenige Arbeitslosenquote, deren Disziplinierungswirkung stark genug ist, um die Lohn-Preis-Spirale zum Stillstand zu bringen.

So wird der Begriff im Wirtschaftslexikon24 erläutert – eine der wenigen deutsch-sprachigen Quellen, die sich damit beschäftigen. Die Folgen für die Arbeitnehmer sind gewaltig:

Die Höhe der NAIRU wird insb. durch den Monopolgrad und die Kapitalintensität sowie sogenannte Lohndruckvariable (z. B. LohnnebenkostenArbeitslosengeld, Gewerkschaftsmacht, Kündigungsschutz) bestimmt.

So sehen wir, dass die deutsche Politik konsequent seit Jahrzehnten den Schutz des Kapitals von Inflation im Auge hat – auf Kosten der Arbeitnehmer. Widerstand fällt Säuberungen zum Opfer – auch in den Reihen von (ehemals) “linken” Parteien.

Die Folge?

Deutschland stirbt – nicht nur (aber auch) wegen extrem geringen Geburtenraten, die schon für sich ausdrücken, für wie lebenswert die Deutschen ihr eigenes Land und seine Zukunft halten.

Flächendeckend gibt es eine um sich greifende politische Apathie, die das Internet-magazin Ironismus Online mit einigen Zahlen deutlich beschreibt:

45.000 engagierte Bürger waren beim Fußballspiel Dortmund – München.

7.500  engagierte Bürger waren auf dem Frankfurter Römer, um die weibliche Fußballnationalmannschaft zu feiern, die die Europameisterschaft gewonnen hatte.

1000 engagierte Bürger demonstrierten im Frankfurter Bankenviertel gegen die Allmacht der Banken und ihres verheerenden Verhaltens in der Schuldenkrise.

500 engagierte Bürger demonstrierten in Bayreuth gegen die bayerische Justiz, die Gustl Mollath seit 7 Jahren zu Unrecht in eine Psychiatrie eingesperrt hat.

150 engagierte Bürger demonstrierten in Stuttgart gegen das flächendeckende Ausspionieren von Milliarden von Daten durch In – und ausländische Geheimdienste.

Das sind Kennzahlen eines sterbenden Landes, dass sich in die Traumwelt des Sportes flüchtet – so als könnte ein Sieg von Bayern München den wirtschaftlichen Niedergang abwenden. Kann er nicht – aber er ist eine gelungene Art der Ersatzbefriedigung.

Ein Land, dessen Bürger sich von der Politik abwenden, keine Arbeit mehr bekommen, Wohnraum  nicht mehr bezahlen können, in dem die Familie als letzter schützender Raum ausgelöscht wird, die Jugend verroht und verblödet und Parteien selbst von irrationalen Elementen wie der “unsichtbaren Hand des Marktes” tyrannisiert werden, ist ein sterbendes Land.

Diese Nachricht muss aber geheim bleiben, weil sie letztlich die Renditeträume des Kapitalismus in Gefahr bringen würde.

Und für die leiden und sterben wir gern.

Presse in Deutschland: Diffamierung von Mut-Bürger & Alltäglicher Faschismus und Nazismus

Gepostet am Aktualisiert am

BRD - Lüge

Die Gleichschaltungspresse kommt aus der Deckung.

Von der Leipziger Volkszeitung, einem Reichsbürger der keiner ist, dem Militärmagazin Clausewitz, welches Nazi-Mythologie, deutsche Historie und die Bundeswehr zu einem braunen uniformen-ekel Brei vermengt, sowie versteckte Hinweise zur Befreiung!

Zunächst titelt die Leipziger Volkszeitung “Heimat- und staatenlos in Doberschütz”. In der Unterzeile geht es weiter mit “Eigentümliche Werbung an einem Häuschen an der Ortsdurchfahrt / Argumente für verunsicherte Behörden”.

Einführungstext: “Ein verwirrendes Phänomen beschäftigt neuerdings kommunale Be-hörden. Auch die Gemeindeverwaltung Doberschütz wurde damit schon konfrontiert.”

Nicht nur die Gemeindeverwaltung wurde mit dem Thema STAATENLOS konfrontiert, so auch alle gesteuerten Parteien auf Kommunal-, Landes- und Bundesebene, von links nach rechts, von schwarz zu rot, alle sind abgetaucht!

Wir von PRAVDA-TV haben unter anderem den Hessischen Landtag und das Hessische Ministerium der Justiz für Integration und Europa (Neusprech) konfrontiert, was folgte? Tauchvorgang…

Die LVZ: “Ob der unvoreingenommene Nutzer der Internetadresse allerdings folgen kann und will, ist eher fraglich.”

Fraglich? Dann fragen sie ihn doch einfach, Sie sind doch der Reporter und Verfasser von ihrem Text!

Ein Mut-Bürger zeigt der Öffentlichkeit seine Meinung und landet in der system-feindlichen Nein-Sager-Schublade.

Frei nach dem Motto, alles Spinner, schaut Euch das nicht an, lest keine Gesetze, die armen BRD-Behörden haben schon ein Ratgeber-Magazin herausgegeben, da die Schreibtischtäter keine Gesetze lesen, geschweige denn kapieren. Jetzt bekommen sie diesen Ratgeber mit vorgefertigten Satzbausteinen, so sehen auch die Briefe aus, die man von den privatisierten Behörden in der BRD bekommt, Roboter-Sprache eines panischen Systems.

Übrigens ist die Argumentation klar genug, dass entsprechende Antworten und Bestätigungen seitens der Hohen Hand (Russische Föderation) vorliegen. Aus einer gesetzlichen Handlungspflicht, macht die Gleischaltungspresse pure und oberflächliche Meinungsmache, ohne Bezug auf die Rechtslage in der BRD, für die ängstlichen und unwissenden Menschen.

Statt Aufklärung, Verwirrung stiften.

Betreffende Person ist natürlich kein Reichsbürger oder ähnliches und stellt auf allen Ebenen Strafantrag wegen öffentlicher Verleumdung, Diffamierung, Beleidigung, massive Eingriffe in die Persönlichkeitsrechte, Grundrechteverletzungen!

Wir bleiben dran…

Hier gibt es den gesamten Text als PDF aus der Gleichschaltungs-Zeitung LVZ.

Der Link zum Online-Text:

http://www.lvz-online.de/region/eilenburg/heimat-und-staatenlos-in-doberschuetz/r-eilenburg-a-197724.html

CLAUSEWITZ – Das Magazin für Militärgeschichte – Huldigung von Faschismus und Nazismus

Selbstdarstellung:

CLAUSEWITZ ist der Name des Magazins für Militärgeschichte, das zweimonatlich im GeraMond Verlag erscheint. Für die aufwändig gestaltete und hochwertig illustrierte Zeitschrift schreiben namhafte Historiker unter anderem zu folgenden Themen: 

  • Schlachten der Weltgeschichte
  • Krieg und Diplomatie
  • Feldherren
  • Militär und Technik

CLAUSEWITZ besticht daneben durch viele hochinteressante historische Dokumente, Zeitzeugenberichte, Museums- und Ausstellungstipps, Reiseführern zu historisch interessanten Orten und vielem mehr.

Zeigt nicht nur unverhohlen in unkritischer, sondern in beschönigender Art und Weise Nazi-Symbole, vermengt mit brauner Ideologie, deutsche Historie einbindend und den Bogen zu der Bundeswehr schlagend, eine zunächst normal wirkende Berichterstattung, gleichwohl ist es die nackte und offenkundige Huldigung vom Faschismus und Nazismus!

Blogger und alternative Medien bekommen Besuch von der Polizei. Wo bleibt hier der Artikel § 130 StGB Volksverhetzung?

Versteckt finden sich genauso Hinweise für unsere Befreiung!

Aber seht selbst…versteckte Propaganda, nicht nur juristisch, sondern auch optisch wird das III. Reich fortgeführt.

staatenlos.info – Der alltägliche Nazismus und Faschismus in Deutschland.
Die gesteuerte Ns- Gleichschaltungspresse.
Musik: Ludwig van Beethoven – Symphonie Nr. 5 c-moll op.67 „Allegro con brio“

Das III. Reich wird auch optisch ímmer offensuchtlicher fortgeführt:
Die BRD führt die NaZi- Kolonie des III. Reiches mit der Glaubhaftmachung *DEUTSCH* und Anwendung dern Gleichschaltungsgesetze von 1934 weiter.
Das Militär – Grundgesetz überlagert die gültige Verfassung von 1919.
Die BRD- Kolonie *DEUTSCH*1934 überlagert den deutschen Heimatstaat.
Seit 1945 Welt- Krieg aktiv: keine Friedensverträge mit 54 Nationen.
Die BRD darf, will und kann keinen Frieden schließen.
Das Personal *DEUTSCH* 1934 wurde ab 8.12.2010 STAATENLOS in der BRD NaZi- Kolonie.

Art. 116 GG „deutsche Staatsangehörigkeit“ 1934
Art. 16 GG STAATENLOS
Art. 139 GG Befreiung von der faschistischen Gleichschaltung
Art. 146 GG Heimatangehörigkeit / Welt- Frieden

1813 Befreiung Deutschlands & Europas von Napoleon!
2013 Befreiung Deutschlands & Europas vom EU- Faschismus!
2013 Informieren – mobilisieren – solidarisieren – befreien!

GG 146 – der blaue Punkt für Heimat & Frieden!
http://staatenlos.info/index.php/aus-…
http://staatenlos.info/

Mörder unserer Gesellschaft – ein Käfig voller Narren

Gepostet am Aktualisiert am

Die Welt (2)

von Sanja Welsch

Gegensätzlicher könnten die Szenenbilder wohl kaum sein: Während unsere Kleinen am Bildschirm Kriegsspiele “bloß” … so tun, als ob …” simulieren, werden anderswo die Heranwachsenden im blutigen Ernst zu Soldaten gedrillt. Während unsereins munter Urlaub auf den Fidschiinseln, den Seychellen oder in der Karibik macht, schleppen kleine Kinder tagein, tagaus Körbe, gefüllt mit Steinen auf den zarten, gebrechlichen Schultern und verrichten ihren Sklavendienst um einen Hungerlohn.

Wir haben viel erreicht – nichts verbindet uns mehr mit dem nazistischen, volksverhetzenden Gedankengut von einst. Freiheit wurde nie zuvor größer geschrieben. Freiheit erstreben wir – Freiheit erkämpfen wir – Freiheiten für die soziale, kulturelle, schöpferische und religiöse Entfaltung – ja, das haben wir uns dereinst sogar auf die Fahnenstange geschrieben.

Fundamentalisten ohne Grund und Boden?
Wer würde heutzutage schon aufstehen, um das Gegenteil zu behaupten! Ja – und wem würde man glauben – wer auch immer es sei, der da mit ernsten Anstrengungen versuchte, die Menschen wachzurütteln, eines Besseren zu belehren, um sie mit jener grausigen Realität zu konfrontieren, die tatsächlich den absurden und wahnsinnigen Alltag dieser Welt aufzeigt? – Sind wir einfach zu selbstgefällig geworden – berauscht und unempfindsam vom grellen und bombastischen Medienimperium, das uns immerzu in Sicherheit wiegt? Oder sind Leute, die so etwas behaupten – Leute wie ich, am Ende „alles bloß Fanatiker” – Querulanten, die sich dem Fortschritt der Szene widersetzen und nicht anpassen wollen? Wenn dem so ist, dann lass ich mich gern als Fanatiker bezeichnen – wenn es dem Zweck dient, die Wahrheit unters Volk zu bringen!

Wir meinen, die Schrecknisse vergangener Generationen hinter uns gelassen zu haben, aber wir sind barbarischer als selbst die Barbaren, wir sind unverschämter als die Vandalen und bei weitem grausamer als jedes altertümliche Volk! – Wie wenige sind doch damals aufgestanden, die sich dem Räderwerk Hitlers entgegengestellt haben und noch weniger sind es heute! Die Leichenberge der Millionen von Juden muten wie kleine, unscheinbare Erdhügelchen an – im Vergleich zu den zum Himmel steigenden Totengebeinen verstümmelter Kinder- und Menschenleichen, die zum Nebenprodukt unserer so hochkarätig gepriesenen Moderne geworden sind!

Die Politik wagt es nicht, an die Wurzeln des ausufernden Desasterszu greifen, wer sind die wahren Drahtzieher unserer Gesellschaft? Und die vielen, neuzeitlichen politischen Genossen berufen sich frech auf die Freiheit, um ihr ach so „liberales”Gängelwerk weiter voranzutreiben. Hinzu kommt allenthalben, dass man sich nicht allzu weit aus dem Fenster lehnen darf, sonst läuft man natürlich Gefahr, in der medialen Massenhysterie regelrecht gelyncht zu werden. Und dann wäre der Traum einer bahnbrechenden Karriere ganz schnell ausgeträumt!

Die Kirchen ihrerseits halten mit der Wahrheit fortdauernd zurück. Munter beteiligen sie sich an den vielen, nichtsnutzigen Debatten und machen sich somit – wie schon seit Anbeginn ihrer scheinheiligen Laufbahn – meistens zu Mitwissern, -tätern und Verbündeten der perversen Entgleisungen dieser Welt. Statt in aller Ernsthaftigkeit der Menschheit entgegenzurufen, dass sie ein fatalesgeistiges Erbe angetreten hat, dass sie beinah allesamt Verbrechen an der Menschlichkeit begehen – ja, dass sie ihre eigenen Gesetze von Menschenwürde, Recht und Freiheit lange schon mit Füßen zertreten haben, weil sie in ihrer großen Mehrheit zu Mördern, Teilhabern oder Sympathisanten des Systems und schaurigen Spektakels dieser Zeitepoche geworden sind, mehr noch als das im ehemaligen Hitlerdeutschland der Fall war – stattdessen grinsen uns die hochrangigen Kirchenvertreter immerzu holdselig, galant und mediengeübt mitten ins Gesicht. Rückgrat, ungeheuchelte Worte, Gewissenhaftigkeit vor Gott und der Welt – davon ist beileibe nichts zu vernehmen.

Stehen die Zeichen nicht auf Sturm? „5 Minuten vor 12″ – eine Redensart, die dieser Tage öfters in Gebrauch ist. Manche verbinden damit einen Appell um der vielen tragischen Schicksale unserer Umwelt willen, andere sprechen sich darüber im Zusammenhang mit der grenzenlosen Armut, die aufs Konto einer ungerechten Verteilung der (Lebensmittel-)Güter geht, aus – und wieder andere meinen es sei „5 vor 12″, da sie ein wie auch immer geartetes Weltuntergangs-Szenario vor Augen haben.

Aber „wer will denn heute noch wirklich etwas von Gott wissen? Unsere Kinder haben heute ihre eigenen Ikonen– beispielsweise den Weihnachtsmann, den sie gerne auch mal ins Gebet nehmen. Mystische Zauberfiguren wie „Bibby Blocksberg” und „Harry Potter” für die Kleinen – „Star Wars”, Kriegsspiel-Simulationen, Rollenspiele mit Druiden, teuflischen Drachen und Geistermedien für die Großen. Noch nie zuvor seit der Menschheitsgeschichte haben Fabelwesen, Aberglauben, Mystik, Magie und okkulte Zeremonien so sehr an Bedeutung gewonnen, wie es unserer Tage weltweit der Fall ist.

Aber kann man das überhaupt noch ertragen, wo wir doch alle schon von frühester Jugend an gelernt haben, dass wir dem blinden Spiel der zufälligen Zufälligkeiten und Launen einer ehrwürdigen Mutter Natur unsere Existenz verdanken? Haben wir nicht die Evolution als Erklärung des Lebens in all seiner erstaunlich schönen Vielfalt herangezogen – die Evolution, die sich ultimativ darauf beruft, dass nur der Stärkere vorankommt und überlebt?

Darf man also durchgehen lassen, dass da irgendwer daherkommt und munter von Gott berichtet? – Vielleicht sollte man es verbieten, ausmerzen und unterbinden – ja, und wo wir schon dabei sind – niemals zuvor, seitdem es Christen auf dieser Erde gibt, herrschte solch eine rigoroseVerfolgung, Ermordung und Geißelung all derer, die sich offen ihres Glaubens bekennen. Von 1,8 Milliarden Christen dieser Welt (deren Großteil mit Gott nicht mehr zu tun hat als die bloße amtliche Konfessionsbezeichnung) werden weiterhin circa 200 Millionen Menschen in einer Art der Massenvolksverhetzung ständig massakriert, verfolgt, hingerichtet und um Leib und Leben gebracht – wovon im Wortlaut auch das Online-Nachschlagewerk „Wikipedia”berichtet: „200 Millionen Menschen leiden wegen ihres christlichen Glaubens unter Benachteiligung oder unter Christenverfolgung … Sie gelten häufig als Menschen zweiter Klasse, denen selbst elementare Grundrechte verweigert werden.”

Alles nur scheinheilige Maskeraden
Hier, in unsrem schönen Deutschland, müssen die Christen bisher weniger um ihr Seelenheil bangen, als gerade anderswo – von den alltäglichen Spott-Tiraden und der öffentlichen Herabsetzung ihrer Zunft einmal abgesehen.

Gerade die Reichen und „Machtvollen” sind es doch, die für das Elend auf dieser Welt verantwortlich sind! Sie scheffeln ungehalten und in einem fort. Heute benutzen sie die Demokratie für ihre Zwecke und berufen sich dabei auf das Recht der Freiheit, um ihren Reichtum weiter ins Unermessliche zu treiben. Doch die Stimme des Volkes, das über Jahrzehnte eine gerechte Verteilung aller Güter fordert – dann gäbe es übrigens keine Dritte Welt und keine Armut mehr – bleibt ungehört. Das war im verlogenen Kommunismus so, in der unnahbaren Monarchie und jetzt gleichermaßen in der vielgelobten Demokratie.

Aber wo, in Gottes Namen, führt das alles hin? – Dieser Tage sind die meisten Menschen – und das ganz offenkundig – „geldgierig”, „vergnügungssüchtig” – ohne irgend eine Art von Rechtsempfinden. Sie haben Gott den Rücken gekehrt und Charles Darwin und die Wissenschaft als ihre wahren Lehrer auserkoren. Die Wissenschaft, die immer noch ganz unverschämt darauf schwört, dass einzig und allein „das Recht des Stärkeren” über alles Leben entscheidet. Und da wundert man sich, warum die Jugend so brutal geworden ist, warum Kinder zu Mördern werden, die ihre eigenen Eltern abschlachten.

Konsum steht an der Spitze – brutale Spiele, Gewaltvideos werden zuhauf vermarktet. Respekt vor der älteren Generation ist ein Fremdwort geworden. Und selbst wenn manch ein fortschrittsliebender Zeitgenosse seinen Kindern den Unterschied von Recht und Unrecht einschärfen will, warum sollte sich das Kind letztendlich für den mehr oder weniger „geziemenderen” Anstand oder die Ehre entscheiden – wo doch alle Welt der Jugend „auf Teufel komm raus” einhämmert, dass „Wildheit”, „Coolness”, „Hemmungslosigkeit” und völlige „Spaßergebenheit” ganz einfach „geil” ist?

Die Wissenschaft rückt von ihrem Feldzug gegen Gott nicht ab, obwohl sie lange schon die schlechteren Karten hat – und das, weil die Evolution schlicht und ergreifend zum großen Schwachsinn verkommen ist. Die Wahrheit ist, dass die Evolution längst nicht mehr nur auf einem Bein hinkt, sondern alles andere als bewiesen ist – sie läuft jeglicher Erkenntnis der ausgefeilten Zusammensetzung sämtlicher Vorrichtungen und Vorkehrungen dieser Welt grundsätzlich und generell entgegen. Der Glaube an die Evolution ist für den 1.Weltkrieg, als auch den 2.Weltkrieg – für die Judenvernichtung, den Rassenhass und für beinah sämtliche Missstände dieser Welt direkt verantwortlich. – „Da sie sich für weise hielten, sind sie zu Narren geworden und haben die Herrlichkeit des unvergänglichen Gottes vertauscht mit dem Bild vom vergänglichen Menschen, von Vögeln und vierfüßigen und kriechenden Tieren.

Und wenn wir um uns blicken – wer ist da schon, der etwas gegen die Umstände dieser Welt zu beanstanden hätte? – Die Jugend geht den Bach runter – na und? Die Natur wird ausgebeutet und zerstört, doch was soll’s – solang es mich persönlich nicht betrifft! Hunderttausende Menschen sterben tagtäglich an Hunger vor unseren Augen – aber was kann ich dafür – so ist halt der Lauf der Dinge dieser Welt! Ja, die Menschheit ist brutal und selbstzerstörerisch geworden, aber davon nimmt kaum mehr einer Kenntnis.

Mord, Tod und Verwüstung bezeichnen ihre Bahn!

Die Kirchen gelten als Mahnmale und Schandflecken, denn jeder der auch nur ein Funken Verstand hat weiß inzwischen um ihre Gräueltaten Bescheid. – „wie geschrieben steht: «Der Name Gottes wird um euretwillen unter den Heiden gelästert.»” (Neues Testament; Römer

Doch das juckt die vielen Pfarrer und kostümierten, weltentfremdeten Pfaffen nicht – sie bezirzen in ihrer Vielzahl die Menschen weiter mit der alten Leier, dass alles seine gottgefällige Richtigkeit hat, weil Gott ja alle seine frommen Schäflein liebt und auch nicht will, dass nur eines verloren geht.

Die Kirche hat ihr Recht und Gewicht vor der Welt lange schon verspielt, alles, was ihr noch gestattet wird, ist die Menschheit ständig mit süßen und holdseligen Worten zu umschmeicheln, nicht mehr und nicht weniger – und so nimmt alles tagein, tagaus, meistens ungetrübt und heiter seinen Lauf.

Wir haben das Recht verlernt – wir sind schlimmer geworden als Hitlers Getreuen. Hitler hat die Juden ermordet unnd weil er Charles Darwins Auffassung der Dinge teilte, trat er dafür ein, das reine arische Volk von dem Schmarotzervolk der Juden zu befreien. In seinem Vernichtungszug, im Kampf um das Recht des Stärkeren, hat er nebenher auch alle missgestalteten oder behinderten Menschenkinder vergast und ausgerottet. –

Wir, für unseren Teil, glauben auf der höchsten Stufe der Menschheitsgeschichte zu stehen – wir glauben, erfolgreicher, fortschrittlicher, besser und gebildeter als alle uns vorangegangenen Generationen zu sein. Doch wir sind alles andere als das! Wir sind die Mörder unserer eigenen Kinder! „Abtreibungen” gehören zum Tagesgeschäft – betrieben durch all solche Wissenschaftler, die ihre innige Verachtung für die Schöpfung Gottes durch ihr eigenes Handwerk zum Ausdruck bringen.

Es gab schon vormals auf dieser Erde Zeiten, wo die Menschen „ihre Kinder zugunsten ihrer Götzen geschlachtet hatten. Damals waren es Kultpriester, vom Volk verehrt und geschätzt. Niemand hätte es gewagt, gegen deren Machenschaften aufzustehen – heute ist es nicht anders: Aus den langen Zeremoniengewändern und Kultwerkzeugen, sind heute weiße Gewänder geworden und Instrumente der modernsten Technik – doch nunmehr entscheiden sie, die vielgerühmten „Götter in Weiß” über das Leben von weltweit Hunderten Millionen von Kindern. Lebende Kinder werden mit probaten Schneideapparaturen „Stück für Stück” vom Mutterleib herausgetrennt – Ärmchen, Beinchen und der kleine Kopf fallen blutbesudelt in einen Eimer vor dem Gynäkologenstuhl – Aber von Schuldeingeständnissen keine Spur – im Gegenteil. Die Wissenschaft ruft weiterhin emsig und provokativ heraus: Ihr seid doch alle frei! In der Evolution gibt es in Wahrheit kein Recht und Unrecht – keine Moral! Und das, was da zum „Abbruch” geführt wird, ist doch nichts weiter als ein bloßer Zellklumpen – ein Zufallsprodukt – ohne große Bedeutung.

Und welchen Erfolg die Prediger dieser Weisheiten doch haben! Die Jugend will von Anstand, Ehre und Sittlichkeit nichts mehr wissen – Spaß, Action, Vergnügen, Partys, Sex und Drogen – das ist das Einzige, was bleibt und zählt! Und ganz nach diesem Motto kommen die legalen Abtreibungen – das Morden der eigenen Kinder – natürlich wie gerufen, und die schaurigen Leichenberge übertreffen alles bisher ‘Gewesene seit Anbeginn der Schöpfung! Doch als ob das eine Übel nicht schlimm genug wäre – weil das Rechtsempfinden gänzlich in die Knie gezwungen wurde – hegt man auch kein sonderliches Bedürfnis dahingehend, dem tagtäglichen Sterben der Ärmsten dieser Welt hilfreich entgegenzuschreiten. –

Es besteht kein Unterschied mehr zwischen Diktatur und Demokratie! Selbst das Volk kann sich im Gegensatz zum Hitlerdeutschland heute nicht mehr herausreden, dass man von der Ermordung, vom Sterben der Menschen nichts gewusst habe, denn die Nachrichten vermelden uns ja ganz gemächlich, ab und wann und immer wieder einmal vom Leid der „Dritten Welt-Länder” auf Erden! – Wir sehen es live vor unseren Augen – nicht bloß auf vergilbten Fotos der vormalig betriebenen Konzentrationslager zur Judenvernichtung, nein – wir sitzen in der ersten Reihe. Wir sind Zeitzeugen der Dinge, die sich gegenwärtig, jetzt, hier und heute auf dieser Welt abspielen: Bis auf Haut und Knochen abgemergelte, ausgedürrte und verhungerte Menschen, abgeschnitten von jeglicher Menschenwürde – zum Sterben verurteilt – ausgebeutet, versklavt, unterdrückt und ihres Rechts auf Leben beraubt.

Hitlers Verbrechen damals geschahen im Verborgenen, vor den Augen der Öffentlichkeit geheimgehalten – die Scheusale unserer modernen, kultivierten Generation sind Jedermann zugänglich und allen Augen offenbar!

Aber wer steht heute dagegen auf? Wer hilft all diesen dahinschmachtenden Seelen, wo doch die gesamte Menschheit vom Leid und Sterben gar nichts wissen will! Es ist nicht zu verleugnen – wir sind so viel schlimmer als es Hitlerdeutschland vor uns war! Wir bereichern uns, wir ergötzen uns an ihren Gütern – Baumwolle, Kaffee, Metalle, Reis und Gott weiß von all den Dingen mehr. Sklavenarbeit um einen Hungerlohn – ihre Arbeits- und Lebenskraft – aber wir helfen ihnen keineswegs aus ihrem Elend heraus.

Doch wer hört darauf? Wen interessiert es schon und wer kümmert sich darum? – Die Iluminaten lassen unter dem Deckmantel der Evolution die Menschlichkeit verkommen und die Skrupellosigkeit gedeihen.

Es steht nicht in der Gewalt des Menschen, die Dinge aufzuhalten. Politiker sind bloß die Zugpferde der Iluminaten – Geld, Gewinne, Aktienkurse – der Mammon hat das Sagen und lenkt die Geschicke dieser Welt.

Die Hetzkampagnen nehmen ihren Lauf. Die Unterdrückung schreitet voran. Die Gesetzlosigkeit hat Ausmaße des absoluten Grauens angenommen. – „Sie liegen auf der Lauer, ducken sich wie Vogelsteller; sie stellen Fallen, um Menschen zu fangen. Wie ein Käfig voller Vögel geworden ist, so haben sich ihre Häuser mit Betrug gefüllt; auf solche Weise sind sie groß und reich geworden! Sie glänzen vor Fett.

Ich schreibe nicht den Intellektuellen dieser Welt, nein, sondern euch, die ihr von euren Mitmenschen verachtet, verspottet und zertreten werdet. Ich schreibe euch, die ihr noch einen kleinen Funken Liebe, Güte und Hoffnung in euch tragt, die ihr an das Gute glaubt. Dem Glauben folgt die Erkenntnis. Doch um zum Verständnis Gottes zu gelangen, braucht es gewiss keiner goldverzierten Kirche oder einer sonst irgendwie gearteten, selbstherrlichen Gemeinde dieser Welt.

Aber wissende sind gerüstet für die letzte Schlacht

Gewalt erzeugt Gegengewalt und Hass gebiert Hass. Mord und Totschlag, Habsucht, Raffgier, Neid, Intrigen und pure Boshaftigkeit greifen allerorten um sich. Apokalyptische Vorzeichen erheischen das Antlitz unserer Erde – „Es wird eine Zeit sein, da sie die gesunde Lehre nicht ertragen werden!

Wir aber haben eine Zukunft – und wir haben Zuversicht.

Regierungen und Konzerne dieses Zeitlaufs haben sich miteinander verschworen und das nicht ohne Grund, aus der Geschichte haben wir nicht gelernt! Geld, Macht, Reichtum, Wohlfahrt – das sind die einzig relevanten “Programmpunkte” sämtlicher Marionetten und Strippenzieher dieser Welt. Man hat das Leid vor Augen, doch man tut nichts dagegen. Man hat die Mittel, doch man schert sich einen Teufel darum – und das um der eigenen Bequemlichkeit willen, um des eigenen Status quo’: Worte, denen keine Taten folgen, sind ja nicht einmal ein Tropfen auf dem berüchtigten “heißen Stein”! Doch die Umstände scheinen zu verstrickt, zu komplex, als dass man ihrer mächtig werden könnte – oder ist dem etwa gar nicht so ?

Sanja Welsch

“Nur die Lüge braucht die Stütze der Staatsgewalt. Die Wahrheit steht von alleine aufrecht“

Gepostet am Aktualisiert am

BRD LügeVielleicht haben Sie ja das ein oder andere schon mal gehört, sich aber nie ernsthaft mit dem Thema auseinadergesetzt. Aber haben Sie sich denn nie gefragt, warum unsere Politiker in diesem Land machen können, was sie wollen und auch nach offenen Straftaten keine Konsequenzen fürchten müssen? Haben Sie sich noch nie gefragt, warum der Artikel 146 des „Grundgesetzes” noch nicht erfüllt wurde und wir noch immer keine Verfassung haben? Und haben Sie sich denn nie gefragt, ob unsere Regierung überhaupt legitimiert und souverän ist und warum sich dann der jeweilige neue „Bundeskanzler” vor der Vereidigung im Bundestag zuerst einmal bei der Alliierten (USA, UK, Frankreich u. Rußland) vorstellen muß?

Auf alle diese Fragen gibt es schlüssige Antworten, vor denen allerdings gewarnt werden muß! Denn wenn Sie diese erst einmal kennen, dann wird für Sie nichts mehr so sein wie es war und die Zusammenhänge der Welt um Sie herum fordern von Ihnen Konsequenzen.

Doch es handelt sich hier nicht um bloße Theorien oder irgendwelche Hirngespinste! Der Autor Holger Fröhner hat die zugrundeliegenden Sachverhalte, Gesetze und Verträge intensiv studiert und über ein Jahr lang recherchiert. In dem nachstehend als Download zur Verfügung stehenden Report “Die Jahrhundertlüge“ werden Quellen angegeben, in denen Sie sämtliche Aussagen im Zweifel selbst nachlesen können.

Also, stellen Sie Fragen und suchen Sie nach Antworten! Tun Sie dies für die Zukunft unseres Volkes und der Ihrer Kinder. Denn wenn Sie es nicht tun, dann tut es niemand!

Machen Sie sich bewußt, dass nur Sie es sind, der etwas mit anderen zusammen verändern kann. Denn die Politik wird Ihnen morgen, noch nicht einmal mehr das versprechen, was sie schon heute nicht hält!

Sollte Sie ein ungutes Gefühl beschleichen und Sie sind sich nicht mehr ganz sicher was Sie nun eigentlich glauben sollen, dann konfrontieren Sie doch mal Bürgermeister, Landtags- oder Bundestagsabgeordnete mit diesen Themen. Manche haben überhaupt keine Ahnung davon und manche wissen genau Bescheid wie u.a. auch Anwälte oder Richter. In diesem Zusammenhang sollten Sie sich auch mal dieses Video zum Thema Menschenrechte in der BRD ansehen.

Grundgesetz für die BRD Art 5:
Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

Allg. Erklärung der Menschenrechte – Art. 19:

Jeder Mensch hat das Recht auf freie Meinungsäußerung; dieses Recht umfaßt die Freiheit, Meinungen unangefochten anzuhängen und Informationen und Ideen mit allen Verständigungsmitteln ohne Rücksicht auf Grenzen zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.

Gaardy Gutmann

Mitglied bei Reporter kämpfen für Bürger