Polizei

Bundesjustizminister Heiko Maas und der Böllerwerfer Sebastian Ramnitz – Pegida Köln

Kurzmitteilung Gepostet am Aktualisiert am

Justizminister Heiko Maas

 

Achtung Deutschland, Österreich – Schweiz: Wir verlassen ganz deutlich den Rechtsstaat. Die Bruchlinie ist dann gegeben, wenn die Regierung Befehl erteilt, gegen das eigene Volk vorzugehen. Im Fadenkreuz geriet nun Sebastian Ramnitz, ein eifriger Linker mit augenscheinlicher Patriotenphobie. Dieser häufig auf Kundgebungen von Rechten herumlungert, um dort fleißige Teilnehmer zu fotografieren und anschließend zu verunglimpfen.

Auf seiner Facebookseite findet man mehrere Fotos, die er von den Demoteilnehmern und dem Einsatz der Polizei gegen Pegida an jenem Tag geschossen hat.

Hier ein Video das zeigt, wie er einen Böller zündet, welcher neben der Polizei hochgeht:
https://www.facebook.com/100000435428907/videos/1120285237995980/?pnref=story

Können wir darauf schließen, das Ramnitz auf Dienstanweisung gehandelt hat? Auszuschließen ist das nicht mehr, wenn wir diverse Publikationen anschauen, diese zeigen, mit welchen Leuten Ramnitz zu tun hat. Wie wir auch hier sehen können:

https://www.facebook.com/permalink.phpstory_fbid=1498443353…

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Aber was noch viel interessanter ist, was hat Ramnitz mit dem Justizminister Heiko Maas zu tun? Sollte sich hier eine verhängnisvolle Kette aneinander reihen von Zufällen? Oder gab es einen Befehl von oben?

Wie wir alle wissen, ist die Zuwanderungspolitik der Bundesregierung, die die offizielle Dienstanweisung der Kanzlerin zum massiven flächendeckenden Gesetzesbruch in Serie beinhaltet, thematisiert. Die Verhöhnung des eigenen Volkes und das Vorgehen gegen dieses ist zum Standard im Regierungsalltag geworden. Zwischen den Fronten von Volk und Regierung stehen die Beamten, die aus der Bevölkerung kommen und Staatstreue geschworen haben und mitten drin Sebastin Ramnitz. Ein eifriger Linker, der illegale Anweisungen ausführte?

Speziell in der sich immer weiter verschärfenden Immigrationskrise im Auftrag friedliche Demonstrationen mit illegalen Mitteln zu zerreißen, ohne Rücksicht auf Verluste. Menschen die auf der Pegida Demonstration in Köln, durch Wasserwerfer der Polizei und eingesetztes Pfefferspray, Verletzungen und Traumaten erlebten und nun an Angstzustände leiden, durch die kriminelle Handhabe Ramnitz? Wer erteilte den Auftrag dazu? War es der Justizminister Heiko Maas? War es der Innenminister Jäger? War es eine beschlossene Anweisung? Gibt es überhaupt noch einen Ermessensspielraum?

Der deutsche Rechtsstaat funktioniert normalerweise auf dem einfachen Prinzip. Es gibt verbindliche Regeln, die für alle gelten und diese seien für alle einsehbar niedergeschrieben, heisst es! Dazu zählen insbesondere das Grundgesetz, das bürgerliche Gesetzbuch und das Strafgesetzbuch. Dass die deutsche Regierung sich jetzt aber genau gegen diesen Rechtsstaat ausspricht und gegen ihn zu handeln Anweisungen gibt, das sehen wir mit Fassungslosigkeit.

Besonders in der Einwandererkrise stellt die illegale Handlungsweise Deutschlands eine gefährliche europäische Ausnahme dar, die Deutschland auch im Ausland in Misskredit gebracht hat. Insbesondere nämlich vor dem Hintergrund des Asylmißbrauchs macht sie sich aufgrund der Drittländer-Regelung strafbar, in dem sie jeden und alle ungeprüft ins Land lässt. Und jeder, der das zulässt oder dabei hilft, macht sich ebenso strafbar und ist juristisch gesehen ein Schlepper. Der Weisung solch einer Regierung an Beamte, diese Straftat auszuführen, muss nach dem Beamtengesetz widersprochen werden..denn hier heißt es nämlich: Eine Weisung, die eine Straftat beinhaltet, hat der Beamte nicht auszuführen.

Das gilt insbesondere, da die unkontrollierte Einwanderung eine massive Sicherheitsgefahr darstellt. Es gibt bereits über 200.000 bis 300.000 komplett abgetauchte Immigranten, von denen üblicherweise, um sich über Wasser zu halten, immer wieder Straftaten begangen werden. Vergewaltigungen und Raubzüge, ohne Grenzen. Diebstähle, Einbrüche, die unter den berühmten Tisch gekehrt und nicht gemeldet werden, aus Angst, als Rassist dargestellt zu werden.

Die Politische Elite verfällt in eine Wagenburgmentalität. Aber die Reaktion im Volk wird immer stärker und die politische Elite reagiert, indem sie sich immer weiter vom Bürger abschottet und in eine Wagenburgmentalität verfällt. Das, ist ein klares Zeichen für ein alterndes System. Die politische Elite versagt. Das Volk nimmt die Zügel in die eigenen Hände. Bürgerwehren entstehen.

Und die Regierungsstraftaten der staatlichen Organisation von Gegendemos gegen legitime Demos und die Beschimpfung des eigenen Volks beschleunigen diesen Vorgang. Linkspolitische Gegendemonstrationen die von der öffentlichen Hand gefördert und finanziert wird. Die Anti-Pegida-Demonstrationen finden auf die Entscheider in Behörden statt, die Gewalttäter hinschleppen, um gegen Pegida zu demonstrieren. Dabei handelt es sich um staatlich bezahlte, anreisende Kriminelle.

Dieses Vorgehen ist juristisch betrachtet Haushaltsuntreu und strafbar. Oder Herr Maas?

Ja – Es wird gefälscht, dass sich die Balken biegen..und der kritische Bürger ist ehrlos gestellt und darf beleidigt werden.

Ja, seitens staatlicher Stellen wird sogar die Ausreise anempfohlen und gleichzeitig wird der ehemals mündige Bürger wie ein Kleinkind behandelt, dem man Sprechverbote erteilt. Die Meinung des Bürgers wird kriminalisiert. Und das deutsche Leitmedienkartell beteilige sich durch Fälschungen und Ablenkung an diesem Prozess.

Ja, alles Soße oder? Es wird gefälscht, dass sich die Balken biegen.. Wenn wir nur mal ansehen, wer sich da in diesen Medien alles herumtreibt, dann schluckt man natürlich und fragt sich, wie dies möglich ist. Ein – Konglomerat aus Taugenichtsen und Schwätzern, die Parteien und den öffentlichen Raum beherrschen.

Wir aber, die unabhängigen Berichterstatter, des Volkes, werter Herr Maas, nehmen die Trauer wahr, dass Deutschland kein sicheres Land mehr ist und die Verfassungsfeinde in der Regierung sitzen. Wir fragen uns nur welche Verfassung diese schützen?

Und noch etwas Herr Maas, eine Bruchlinie wird es in dem Moment geben, „wo – wer auch immer uns dann regiert – den Einsatzkräften, unseren Sicherheitsbehörden den Befehl erteilt, gegen das eigene Volk vorzugehen. Dann wird nicht mehr von Wahlen die Rede sein. Dann gibt es einen Umsturz. Und genau hier, an dieser Bruchlinie wird diese Regierung scheitern, wird Ihr handeln scheitern.

Ich hoffe Sie sind sich des Ausmaß bewusst Herr Maas?? Denn Sie werden sicherlich nicht mehr gewählt werden, dafür wird das Volk, welches sie verächtlichen und mit allen Mitteln bekämpfen – sorgen. Treten Sie endlich ab und nehmen Sie das Pack Ihrer Erfüllungsgehilfen gleich mit.

S.K

PS. Wichtiger Hinweis an alle Frauen dieses Landes: Kauft euch Farbsprühdosen aus dem Baumarkt und besprüht die Täter die euch zu nahe kommen. Damit sind die Täter leichter zu ermitteln und die Farben können labortechnisch zugewiesen werden

Massenhafte Bußgeldbescheide füllen die Staatskassen

Kurzmitteilung Gepostet am

RA Lutz Schäfer: Abhandlung zum Thema “Blitzer”
10. Februar 2014

Liebe Leser, liebe Wutbürger,

wie versprochen stelle ich hier die Abhandlung zum Thema Blitzer ein und hoffe, interessante Aspekte mitteilen zu können. Dank sei allen Lesern, die daran nicht ganz unbeteiligt waren. Die Sache stellt sich also mit allen Nebenaspekten wie folgt dar:

Bekanntlich sind die öffentlichen Kassen leer, und ständig führen die Segnungen der EU dazu, daß aufgrund von massiver Anwerbung, zu der natürlich niemand das Volk befragt hat, ständig ‘Fachkräfte’ zu uns strömen, deren fachliche Qualifikationen nicht selten in der Sendung ‘Aktenzeichen xy’ einfühlsam nachvollzogen werden, und die merkwürdigerweise zum sofortigen Lieblingspublikum bei den Sozialkassen gehören.

Diese Kassen müssen gefüllt werden, ein beliebtes Mittel dazu ist die Massenproduktion von Bußgeldbescheiden (maschinell erstellt, nicht unterschrieben….) zu unseren Lasten als Verkehrsteilnehmer mit regelmäßiger Dauerhektik im Hamsterrad. Man kennt das.

Nicht nur die Straßen dieser Musterrepublik zerstören uns die Fahrgestelle lange vor dem MHD, sondern auch die Benutzung dieser Löcherpisten wird durch eine wenig populäre Art von Wegelagerern zum Alptraum gemacht, die sich ihre Datensammelwut nicht nur schmerzlich bezahlen lassen, sondern auch nicht selten dafür sorgen wollen, daß die Mobilität des Bürgers, die ohnehin bereits durch Steuern und Spritpreise heftig bekämpft wird, noch weiter abnimmt, nämlich durch Fahrverbote oder Führerscheinentzug.

Man bedient sich dabei elektronischer Vorrichtungen, die nicht nur Geschwindigkeiten und Abstände aufgrund geheimer Methoden messen, sondern auch Bilder der Beteiligten Fahrer und Beifahrer erstellen. Bereits seit langer Zeit hat man erlebt, daß mutige Richter diesem Spuk eine Ende setzten, weil sie keine gesetzliche Grundlage für dieses Treiben finden konnten. Andere monierten, daß diese Knipserei einen schwerwiegenden Eingriff in das allgemeine und informationelle Selbstbestimmungsrecht darstelle, das allenfalls nur durch eine astreine gesetzliche Grundlage ausnahmsweise erlaubt sein könne.

Wie ist der Stand der Rechtsprechung dazu?

Das Bundesverfassungsgericht marschierte vorweg. In einem Nichtannahmebeschluß AZ.: 2 BvR 941/08 sah das Gericht im häufig anzutreffenden Verkehrskontrollsystem VKS 3.0 einen mangels gesetzlicher Ermächtigungsgrundlage unzulässigen Eingriff in das sich aus Art. 2 in Verbindung mit Art. 1 Abs.1 GG ergebende Recht auf informationelle Selbstbestimmung. Unter Beachtung dieser Vorgaben wies das OLG Oldenburg mit Beschluß vom 27.11.2009 – Ss Bs 186/09 die Rechtsbeschwerde der StA Osnabrück sowie der beigetretenen GenStA Oldenburg kostenpflichtig zurück. (Das Urteil kann über das Niedersächsische Landesjustizportal abgerufen werden)

Tragendes Argument war, daß wegen der mit Dauervideoüberwachung verbundenen relativen Heimlichkeit so schwer in das Persönlichkeitsrecht des Fahrers eingegriffen werde, daß hieraus nicht nur bereits ein Beweiserhebungsverbot, sondern auch ein endgültiges Beweisverwertungsverbot resultiere.

Schon das Bundesverfassungsgericht hatte seinen Beschluß so begründet, daß dieses Verbot wegen fehlender gesetzlicher Ermächtigungsgrundlage nicht nur für Videoaufzeichnungen gelten muß, sondern auch für Fotos stationärer Anlagen, desgleichen für Radarfotos oder Verfolgervideos aus Polizeifahrzeugen.

Wie man sich leicht denken kann, wird der Druck der leeren Kassen jedoch wesentlich größer sein als die Rechtshörigkeit mancher Amtsrichter, so daß jedem geraten werden muß, auf jeden Fall Rechtsbeschwerde nach §§ 79 ff OWiG einzulegen, da hierzu alle Veranlassung besteht.

Kenner der Materie haben herausgefunden, daß sich diese Sicht der Dinge zugunsten der Betroffenen auf die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts im Anschluß an das „Volkszählungsurteil“ – BVerfGE 65, 1/42 stützt, und die inzwischen als gefestigt anzusehen ist (dazu BVerfGE 100, 33/56; 113, 29/45). Der Streit wird demnach weitergeführt, ob sich dennoch z.B. für stationäre Anlagen, die inzwischen liebevoll getarnt werden, nicht doch eine gesetzliche Rettung für die leeren Kassen gefunden werden kann. Juristischer Einfallsreichtum ist gefragt und meldete sich erwartungsgemäß auch zu Wort.

Eine solche gesetzliche Grundlage könnte in der StPO zu finden sein. Nach § 46 Abs.1 OWiG gelten ausdrücklich u.a. die Vorschriften der StPO auch im Bußgeldverfahren. Bei den Aufgaben der Polizei wird dies in den §§ 53 ff OWiG nochmals wiederholt.

Das Amtsgericht Saarbrücken glaubt, die Kassenrettung über die $$ 163 b und 81 b StPO (betr. erkennungsdienstliche Behandlung) gefunden zu haben. Das OLG Bamberg tippte zugleich mit dem AG Schweinfurt auf den $ 100 h StPO, der zu den ‘weiteren Maßnahmen ohne Wissen des Betroffenen’ auch Lichtbildaufnahmen außerhalb von Wohnungen vorsieht.

Das AG Meißen liegt auf dieser Linie, will die Anwendung der genannten Vorschriften der StPO jedoch nur mit gewissen Einschränkungen zulassen.

Das AG Grimma entschied im Beschluß vom 22.10.2009 – 3 OWi 151 Js 3302/09, daß die strafprozessualen Normen auf diese Fälle überhaupt nicht anwendbar seien. Es lohnt sich, die Argumentation zu verfolgen, denn sie weist Spuren juristischer Denktätigkeit auf: Nachdem strafprozessuale Vorschriften bereits auch in Mecklenburg-Vorpommern angewendet wurden, müßte das Bundesverfassungsgericht in seiner o.a. Entscheidung diese Regelungen in der StPO glatt übersehen haben, was für nicht sonderlich wahrscheinlich gehalten wird.

Darüber hinaus würde der $ 81 b StPO auch ausscheiden, weil die dort aufgeführten Maßnahmen einen ‘Beschuldigten’ voraussetzen. Einen Beschuldigten bzw. Betroffenen gibt es aber erst, wenn über das Kennzeichen ein Fahrzeughalter ermittelt wurde, über den dann ggf. der weitere Ermittlungsweg zum Fahrer führt. Das Verfahren steht daher auf dem Kopf. Der $ 100 h StPO schließlich setzt zwar keinen Beschuldigten voraus, verlangt aber ebenfalls, daß eine Betroffeneneigenschaft bereits begründet ist. Begründung des AG Grimma:

‘Auch hieran scheitert eine Anwendung. Wie oben bereits ausgeführt, erfolgt nach Einrichtung der Meßanlage eine automatische Überwachung des fließenden Verkehrs durch die Anlage. Ebenso wurde die ‘Entscheidung’ zur Auslösung der Fotoeinheit automatisch durch die Maschine getroffen. Die Auswertung der gemachten Aufnahmen erfolgt erst im nachhinein an einem Computer.’

Bei dieser Rechtslage sollte man sich größte Mühe geben, die Zustellung des Bußgeldbescheides nicht zu verpassen, und auf jeden Fall per Einspruch die o.g. Argumente vor Gericht zur Geltung zu bringen. Danach steht der Weg über die Rechtsbeschwerde offen, denn es handelt sich immer noch um grundsätzliche Rechtsfragen, für die eine Vereinheitlichng der OLG-Rechtsprechung noch hergestellt werden muß.

An dieser Stelle sei nochmals allen Verkehrsteilnehmern dringend geraten, sich mit einer guten Rechtsschutzversicherung auszustatten, denn solche Verfahren kosten immer Geld und können gravierende Auswirkungen auf die Existenz haben. Derzeit wird zwar aus irgendwelchen Gründen immer heftiger auf dem ADAC herumgehackt. Ich meine aus eigener Erfahrung, daß der ADAC seinen Hilfsangeboten wie versprochen vorbildlich nachkommt (Verdienst der ‘Gelben Engel’) und daß von ihm eine der brauchbarsten Rechtsschutzversicherungen angeboten wird, die ich derzeit kenne, nach dem Motto: was andere versprechen… usw. Zur Klarstellung: Ich bin beim ADAC Mitglied und sonst nichts, aber Mandanten mit ADAC-RS sind hier hoch willkommen!

Zum Schluß noch ein Geleitwort von Ayn Rand, 1905 bis 1982, die zu meinem Erstaunen der Kategorie weiblicher amerikanischer Philosophen angehört, und die folgendes zu bedenken gab:

“Wenn du merkst, daß ein Handel nicht durch Zustimmung, sondern durch Zwang zustande kommt

– wenn du erkennst, daß du, um zu produzieren, eine Erlaubnis von Menschen bekommen mußt, die nichts produzieren

– wenn du siehst, daß Geld zu denen fließt, die nicht mit Waren handeln, sondern diese nur für sich ausnutzen

– wenn du feststellst, daß manche Menschen durch Gaunereien und bezogene Vergünstigungen viel reicher werden als durch ehrliche Arbeit und deine Gesetze dich nicht vor ihren Machenschaften schützen, die Gesetze sie aber vor dir schützen

– wenn du siehst, daß Korruption belohnt wird und Ehrlichkeit nur zu Selbstaufopferung führt,

dann merkst du vielleicht, daß deine Gesellschaft zum Scheitern verurteilt ist.”

Und diese wenigen Gesichtspunkte reichten Frau Rand schon zu dieser verheerenden Konklusion! Um wieviel weitere Punkte könnte man heute ihre Liste erweitern? Das Scheitern muß demnach unmittelbar bevorste

Original und Kommentare unter:

http://www.lutzschaefer.com/index.php?id_kategorie=8&id_thema=274